Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 42. Dresden, den 24. Januar 1846. Bier und vierzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 15. Januar 1846. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift, die Gleichstellung der Salzpreise betr. — Fortsetzung und Schluß der Berathung der Berichte der zur Begutachtung des Entwurfs einer Wechsel ordnung niedergesetzten Deputation der ersten Kammer. (Besondere Berathung der §§. 256—267. — Beschlüffe wegen der zur Ergänzung dieses Gesetzes dienenden Beilagen sud(7) und I. — Schlußabstimmung.)—Berathungdes Berichts der vierten Deputation, die Beschwerde des Jo hann Friedrich Wilhelm Herziger zu Rüdigs dorf betr. Die Sitzung beginnt Z11 Uhr in Gegenwart des König!. CommiffarS o.Einertund von achtunddreißig Kammer mitgliedern mit Verlesen des über die letzte Sitzung aufgenom menen Protocolls, welches sofort genehmigt und von den Kammermitgliedern Bürgermeister Gotisch ald und Mein- Hol d mit vollzogen wird. Auf der Registrande befindet sich: 1. (Nr. 262.) Protocollextract der zweiten Kammer vom S. Januar 1846, die Abgabe einer Petition -es Stadtraths und der Stadtverordneten zu Radeberg, v. meä. Karl Gottfried Kuntzsch und Gen., um Einführung von Oeffentlichkeit und Mündlichkeit im Gerichtsverfahren betr. Präsident v. Carlo witzr Gehört zu dem Ressort unserer außerordentlichen Deputation, und ich frage die Kam mer: ob sie diesen Gegenstand dieser Deputation zuweisen will? — Einstimmig Ja. 2. (Nr. 263.) Petition des akademischen Senats der Uni versität Leipzig, die beabsichtigte Reform des Medicinalwesens betr.; beiliegend 48 Exemplare der „Eingabe der medicinischen Facultät zu Leipzig in Beziehung auf die Beilage des Aller höchsten Dekrets vom 29. November 1845, die chirürgisch- medicinische Akademie betr." Domherr v. Günther: Diese Petition, für welche ich mein ständisches Fürwort ausspreche, betrifft einen für l. 42. die Universität Leipzig höchst wichtigen Gegenstand. Er ist näher bezeichnet in der in Ihren Händen befindlichen heute ausgetheilten Eingabe der medicinischen Facultät zu Leipzig, welche sich auf die Beilage zum Allerhöchsten die medicinisch- chirurgische Akademie betreffenden Decrete bezieht. Ich ent halte mich jetzt, ausführlicher darüber zu sprechen, behalte mir aber vor, die Rechte der Universität und ihr Interesse in Bezug auf den in Frage stehenden Gegenstand später, wenn die Sache hier zur Verhandlung kommt, nach besten Kräften zu wahren. Gegenwärtig geht meine Bitte nur dahin, die Petition an die zweite Kammer gelangen zu lassen, als wohin das Allerhöchste Decret gegeben worden ist, und wo die Petition der Deputation zugewiesen werden wird, welche das Decret bearbeitet. Präsident v. Carlowitz: Dies ist derselbe Vorschlag, welchen sich das Direktorium erlauben wollte. Das Decret ist an die zweite Kammer gelangt, und wird dort zuvörderst zur Berathung kommen. Ich frage die Kammer: ob sie nach dem Vorschläge des Direktoriums die Sache an die zweit« Kammer gelangen lassen will? — Einstimmig Ja. 3. (Nr- 264.) Der Abgeordnete Todt überreicht zur Ber- theilung 43 Exemplare der „Petition der Künstler für eine jährliche Beschäftigung der im Kreise der bildenden Künste Wirkenden aus Staatsmitteln." Präsident v. Carlowitz: Ist bereits zur Bertheilung ge bracht worden. — Ehe wir zur Tagesordnung übergehe», ha ben wir den Vortrag einer Schrift zu erwarten. v. Watzdorf: Ich bitte um Erlaubniß, der Kammer die ständische Schrift, die Gleichstellung der Salzpreise betreffend, vorlesen zu dürfen. Sie hat in der zweitenKammer Genehmi gung gefunden, auch hier der Prüfung der Deputation unter legen, und es ist etwas dagegen nicht zu erinnern gewesen. (Der Vortrag dieser ständischen Schrift erfolgt.) Präsident v. Carlowitz: Ich habe zu fragen: ob die Kammer die vorgetragene Schrift genehmigt? — Einstim mig Ja. Präsident v. Carlowitz: Ihrer Ablaffung steht nichts weiter im Wege. Man geht nun zur Tagesordnung über. 1