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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028060Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028060Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028060Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 43. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-01-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 747
- Protokoll36. Sitzung 775
- Protokoll37. Sitzung 799
- Protokoll38. Sitzung 831
- Protokoll39. Sitzung 859
- Protokoll40. Sitzung 885
- Protokoll41. Sitzung 913
- Protokoll42. Sitzung 945
- Protokoll43. Sitzung 971
- Protokoll44. Sitzung 997
- Protokoll45. Sitzung 1021
- Protokoll46. Sitzung 1043
- Protokoll47. Sitzung 1067
- Protokoll48. Sitzung 1101
- Protokoll49. Sitzung 1125
- Protokoll50. Sitzung 1151
- Protokoll51. Sitzung 1179
- Protokoll52. Sitzung 1197
- Protokoll53. Sitzung 1209
- Protokoll54. Sitzung 1237
- Protokoll55. Sitzung 1267
- Protokoll56. Sitzung 1299
- Protokoll57. Sitzung 1329
- Protokoll58. Sitzung 1341
- Protokoll59. Sitzung 1373
- Protokoll60. Sitzung 1403
- Protokoll61. Sitzung 1423
- BandBand 1845/46,2 -
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Staaten eingeleitet würden, es nicht zu bezweifeln ist, daß neue Modifikationen eintreten und ein nochmaliger Kostenaufwand verursacht werden wird. Anderer Gründe nicht zu gedenken, er laube ich mir aber auch noch einen dritten dergleichen anzuführen, der allerdings nur ein secundärer sein kann, nämlich eine billige Rücksicht auf die Behörden selbst. Es ist seit mehr als einem Jahrzehend an einen Stabilismus, an eine feste Organisation der Verwaltung durchaus nicht mehr zu denken. Einige Ruhe ist den Behörden doch wohl zu gönnen, besonders wennBerhältnisse in Frage kommen, die durch absolute Nothwendigkeit nicht be dingt werden, und ich muß daher dem bestimmen, was von der Deputation in ihrem Berichte wiederholt dargestellt worden ist, daß die Zweckmäßigkeit des Gesetzes an sich keinen ausreichenden Grund für die Nothwendigkeit der Einführung abgiebt. Ich werde mich daher auch dem Deputationsgutachten anschließen. Staatsminister v. Falkenstein: Besonders Einiges, was der letzte Sprecher angeführt hat, veranlaßt mich, jetzt schon das Wort zu ergreifen und kürzlich die Ansicht zu entwickeln, von welcher die Regierung bei der Vorlage ausgegangen ist. Ich kann mich zwar imWesentlichen auf das beziehen, was von meh- rern Rednern, besonders aber von Sr. Königl. Hoheit gründ lich und sorgfältig dargethan worden ist, muß aber doch wieder holt auf einige Momente zurückkommen, welche im Berichte erwähnt und jetzt besprochen worden sind. Vor Allem erinnere ich daran, daß nicht von der Regierung, sondern von den Ständen in früherer Zeit wie in der neuesten der Wunsch auf Regulirung des Maaß- und Gewichtssystems ausgegangen ist, und zwar nicht auf einem, sondern auf verschiedenen Landtagen. Es ist zwar von der Deputation bemerkt worden, es sei damals der An trag keineswegs in der Maaße gestellt worden, wie ihn die Re gierung aufgefaßt zu haben scheine, daß nämlich ein vollständig neues System über das Maaßwesen eingcführt werden solle, es sei damals vorzugsweise die Absicht dahin gegangen, eine Regu lirung der bestehenden Maaße vornehmen zu lassen; wer sich aber mit dem Lesen der betreffenden ständischen Schriften beschäftigen will, wird finden, daß aus dem Zusammenhangs des Ganzen eine solche Ansicht, wie sie im Deputationsgutachten ausge sprochen worden, mit Entschiedenheit schwerlich gezogen werden kann, sondern daß man damals schon die Meinung festgehalten hat, es sei zweckmäßig, ein vollständig auf richtige Grundsätze basirtes System über das Maaß - und Gewichtswesen aufzu stellen und danach die bestehenden Maaße zu reguliren. Nun haben die Ständesichbereits mitderAnsicht der Regierung in Be ziehung auf das Gewichtswesen einverstanden erklärt, also einen Ehest des Systems angenommen. Die Regierung könnte ohne weiteres die ganze Angelegenheit des Gewichtswesens zur Aus führung bringen, das Gesetz publiciren und alle Einrichtungen treffen. Dennoch will man jetzt, nach dem Gutachten der Depu tation, den damit im Zusammenhänge stehenden Entwurf für das neue Maaßsystem zurückweisen, will also die andere Hälfte des Systems nicht, obgleich nicht solche Gründe angeführt worden find, aus denen erhellt, daß die Gründe, aus denen man sich da- rnals für das Gewichtssystem ausgesprochen' hat, im gegenwär tigen Augenblicke und rücksichtlich des Maaßwesens nicht mehr vorhanden seien. Ich muß aber bezweifeln, daß es der Deputation irgend wie möglich gewesen ist, anzuführen, daß jetzt andere Gründe vorhanden wären, solche, die es widerrathen könnten, ein System anzunehmen, welches man früher für zweckmäßig gehaltenhat. Wir müßtenjetztnichtmehrdieselbeVerschiedenheit der Maaße haben, wie sie damals stattgefunden haben, wir müßten eine immittelst vorgegangene wesentliche Verbefferung anzuführen haben, wenn man sagen wollte, eine Verbesserung der Maaße sei nicht mehr für nöthig zu erachten. Es ist das aber nicht die Ab- sichtderDeputation. Siesagt, stehabedieUeberzeugung,es werde kein anderes System jemals angenommen werden, als das von der Regierung jetzt vorgeschlagene; sie bestreitet das Wünschens werte einer solchen Regulirung nicht, und dennoch will sie die Einführung des Systems nicht haben. Ich will nicht alle Gründe, sondern nur diejenigen widerlegen, welche mir vorzugsweise der Beachtung werth erscheinen. Man sagt erstens, es sei zwar das Bedürfm'ß vorhanden, aber nicht so dringend, daß man nicht den Moment abwarten könne, wo es möglich sein werde, sich mit den übrigen Zollvereinsstaaten zu vereinigen. Ich habe bereits bei der Berathung in der zweiten Kammer Gelegenheit gehabt, zu sagen, wie schwer es sei, für dieses Bedürfnis» einen Maaßstab zu fin den. Es ist von dem Redner aus Bautzen bemerkt worden, es wäre in der Lhat auffallend, daß nicht einmal durch Petitionen diese Angelegenheit bei der Ständeversammlung unterstützt wor den wäre; wenn man im Volke das Bedürfniß so stark fühle, die maaßlose Unordnung im Maaßwesen zu reguliren, so sei eS natürlich, daß das Volk sich dafür ausspreche. Dagegen be merke ich Folgendes: Ich will nicht davon sprechen, welchen gro ßem oder geringer» Werth man überhaupt auf Petitionen legen, und welche Schlüsse man daraus auf die Meinung des Volks ziehen könne; allein so viel ist gewiß, daß, wenn sich an verschie denen Landtagen die Vertreter des Volks für ein solches System und für diese Angelegenheit überhaupt ausgesprochen haben, es der Petitionen um so weniger bedarf, weil die Männer, welche die Meinung des Volks zu vertreten haben, der Staatsregierung gegenüber bereits das gesagt haben, wasder Einzelne im Volke in Petitionen hätte sagen können. Ich muß hinzufügen, es ist zwar begründet, daß an die Stände Petitionen in der sonst beliebten Art nicht gekommen sind, aber die Regierung hat aus den ver schiedensten Ehesten des Landes, namentlich aus den Gegenden, in welchen möglicherweise die Einführung gerade die meisten Schwierigkeiten haben könnte, Anträge und Wünsche erhalten, es möchte dem grenzenlosen Unwesen, welches getrieben wird, durch vollständige Regulirung der Angelegenheit ein Ende ge macht werden. Man hat ferner behauptet, es sei im Volke sogar ein großer Widerwille gegen die Annahme eines solchen Systems, man hat sich vorzugsweise auf das Münzwesen berufen und ge sagt, das Volk habe das noch nicht verschmerzt. Ich will nicht auf das zurückkommen, was bereits von Sr. Königl. Hoheit be merkt worden ist, daß je nach der Ansicht, die sich in der zweiten Kammer herausgestellt hat, die Absicht gar nicht dahin geht, daß so fort die Einführung -es neuen Maaßsystems erfolgen soll.
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