Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer» 44. Dresden, den 30. Januar 1846. Sechs und vierzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 20. Januar 1846. Inhalt: Vortrag aus derRegistrande.—Beurlaubung. — Entschul digung.— Fortsetzung der Berathung der Berichte der in Folge deSAllerhöchstenDekrets v.25.April 1843niedergesetzten außerordentlichen Deputation der ersten Kammer, den Entwurf des Gesetzes wegen Einführung eines neuen Maaßsystems betr. (Fortsetzung und Schluß der allgemeinen Berathung.) Die Sitzung beginnt um Z11 Uhr mit Verlesung des Pro tokolls der vorhergehenden durch SecretairRitterstädt. An wesend sind der Staatsminister v. Falkenstein, Königl. Com- «rifsar Geheimer Regierungsrath v. Weissenbach und acht und dreißig Kammermitglieder. Präsident v. Carlowitz: Wird etwas gegen das Protokoll eingehalten? (Es bemerkt Niemand etwas.) Präsident v. Carlowitz: Es ist also genehmigt. Zur Mitvollziehung lade ich die Herren Starke und v.Schönberg- Purschensteinein. Nachdem diese Unterzeichnung geschehen, folgt nun der Vortrag aus der Registrande. 1. (Nr. 276.) Der Abgeordnete Georgi überreicht zur Vertheilung eine von den fünf Vertretern deS Handels- und Fabrikstandes in der zweiten Kammer um Bearbeitung eines vollständigen Handelsgesetzbuchs, Errichtung von Handels- und Fabrikgerichten und Herausgabe einer Proceßordnung für beide, und Einführung von Handelskammern, zunächst bei der zweiten Kammer eingebrachte Petition. Präsident v. Carlowitz: Die Druckschrift ist bereits zur Vertheilung gebracht worden. 2. (Nr. 277.) Petition Christoph König's und 213 Gen. zu Lausa und 4 andern Orten um Beibehaltung der bisherigen Form bei Vereidung und Verpflichtung der Geistlichen und Schullehrer. r. 44. Präsident v. Carlowitz: Ist wieder eine derjenigen Peti tionen, die wir unserer außerordentlichen Deputation über die zwei kirchlichen Fragen zuzuweisen haben. Ich frage die Kammer: ob sie dem beitritt? — Wird einstimmig bejaht. 3. (Nr. 278.) Petition Friedrich Kraugott Helm's und 99 Gen. zu Graumnitz und 18 andern Orten, die Einführung des neuen Maaßsystems sosort, und ohne den Beitritt anderer Bundesstaaten abzuwarten, bei hoher Staatsregierung zu bean tragen. Präsident v. Carlowitz: Das Gesuch geht dahin, die Kammer wolle die Einführung des neuen Maaßsystems in bal dige anderweite Berathung ziehen, und dessen Erlassung, ohne den Beitritt anderer Bundesstaaten abzuwarten, bei der hohen Staatsregierung beantragen. Es wird also die Petition der Deputation zuzuweisen sein, die das Maaßsystem berathen hat. v. Erdmannsdorf: Sollte nicht vielleicht, dadie Petition auf den vorliegenden Gegenstand Bezug hat, dieselbe verlesen werden können? Präsident v. Carlowitz: Das würde dem Herrn Refe renten vorzubehalten sein. Für den Augenblick ist sie blos die sem zuzutheilen, und es gehört dann deren Vortrag zum Vor trage des Berichts. 4. (Nr. 279.) Petition einer AnzahlEinwohner Freibergs, Johann Constantin Glöckner und 247 Gen., die Belassung des am genannten Orte befindlichen Schullehrerseminars betr. 5. (Nr. 280.) Petition einer Anzahl Einwohner der Um gegend von Freiberg, Karl Reinhold Wichmann und 62 Gen. zu Halsbrücke rc., denselben Gegenstand bett. 6. (Nr. 281.) Petition des Gemeindevorstands zu Hals bach und 20 anderer Gemeinden der Umgegend von Freiberg, denselben Gegenstand betr. 7. (Nr. 282.) Petition der Gemeindevorstände, Pastoren rc. zu Colmnitz und 15 anderer Ortschaften der Umgegend von Frei berg, denselben Gegenstand bett. 8. (Nr. 283.) Petition der Gemeindevorstände zu Lichten berg und 19 anderer Ortschaften der Umgegend Freibergs, den selben Gegenstand betr. 1