Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mitt Heilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. «4^ 46. Dresden, den 2. Februar 1846. Acht und vierzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 22. Januar 1846. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Entschuldigung. — Befchlußnahme über einen Antrag der zweiten Kammer hin sichtlich des Allerhöchsten Decrets vom 14. September 1845, das Abtreten derMinister undRegierungscommis- sarienbeiAbstimmungen bett. — Fortsetzung und Schluß der Berathung über die Berichte der außerordentlichen Deputation der ersten Kammer, den Entwurf eines Gesetzes wegen Einführung eines neuen Maaßsystems bett. (Besondere Berathung der §§.'1 und 2 des Gesetzes, die Einführung eines neuen Maaßsystems betr. — Zurückgehcn der Berathung auf die allgemeinen Anträge der Deputation und Abstimmungen darüber. — Hierauf Berathung über die An träge der Herren v. Erdmannsdorf, Graf Hohenthal- P ü ch a u und Domherr I). Günther. — Beschlüsse überver- schiedene Petitionen.) — Berathung des Berichts der zweiten Deputation, die über die Staatsschulden auf die Jahre 1842, 1843 und 1844 abgelegten Rech» nun gen bett. Die Sitzung beginnt nach ^11 Uhr in Anwesenheit des Staatsministers v. Falkenstein und dcsKönigl.Commissars Geheimen Regierungsraths v. Weissenbach, sowie von vier- z i g Kammermitgliedern, mitVerlesung des über die letzteSitzung durch den Secretair Ritterstädt geführten Protokolls, wor auf die Mitvollziehung desselben durch die Mitglieder v. Watz dorf und v. Erdmannsdorf erfolgt. Die auf der Registrande befindliche einzige Nummer wird vorgetragen, wie folgt: Nr. 289. Professor Biedermann überreicht in Nummer 14 der Deutschen Allgemeinen Zeitung eine Erklärung, dieAeuße- rungen in der Sitzung der ersten Kammer vom 5. d. Monats betreffend. Präsident v. Carlowitz: Die Zuschrift an die Kammer selbst ist folgende: Der hohen ersten Kammer überreicht der gehorsamst Unker- l. 46. zeichnete die auf beifolgendem Zeitungsblatte enthaltene: „Er klärung" mit der ergebenen Bitte: Die hohe Kammer wolle deren Borlesung in ihrer Mitte gestatten. Die Gerechtigkeits- und Wahrheitsliebe der hohen Kam mer läßt ihn fest vertrauen, daß dieselbe feinem ergebenen Ge suche willfahren und seiner Rechtfertigung gegen die aus der Mitte der hohen Kammer wider ihn erhobenen Beschuldigun gen die gleiche Oeffentlichkeit, welche diesen zu Theil geworden, nicht versagen werde. In dieser Hoffnung und mit dem Aus drucke tiefster Bekehrung und Ergebenheit verharre Einer hohen ersten Kammer ganz gehorsamster Professor Biedermann. Es ist das Direktorium der Meinung, daß ein förmlicher Anspruch auf die Verlesung jenes Artikels dem Bittsteller nicht zustehe, auch dürfte sein Zweck, nämlich die Veröffentlichung seiner Rechtfertigung, bereits dadurch erreicht sein, daß er seine Erklärung in einem gelesenen Zeitungsblatte, in der Deutschen Allgemeinen Zeitung inserirt hat. Zudem möchte auch nicht verkannt werden, daß es nicht rathsam sei, ein derartiges Dis- ceptationsverfahren in der Kammer heimisch zu machen, da deren Beruf ein ganz anderer ist. Wenn aber auf der andern Seite eine Billigkeitsrücksicht für die Verlesung spricht, so hat das Direktorium geglaubt, cs Ihrer Beschlußfassung anheim geben zu müssen, ob Sie die Verlesung gestatten wollen, und sich eines bestimmten Vorschlags enthalten. Vicepräsident v. Friesen: Herr Präsident, ich bitte um das Wort. Da eine von mir in der Kammer gethane Äuße rung zu der vorliegenden Bitte Veranlassung gegeben hat, so sei es mir erlaubt, eine kurze Erklärung in dieser Beziehung ebenfalls abzugeben. Auf das Materielle der Frage, auf die Biedermann'sche Schrift und die in den Zeitungen gestandene Gegenerklärung lasse ich mich nicht ein; davon nicht ein Wort. Das Publicum hat durch die Mittheilungen meine Aeußerun- gen erfahren und gelesen; die Schrift des Herrn Professors Bie dermann ist ebenfalls im Publicum erschienen und gelesen wor den; seine Gegenerklärung ist ebenfalls gelesen worden; also jeder Theil hat gesprochen, jederTheil ist gehört worden, jedem 1