Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

durch, daß die Herren, welche dadurch verhindert worden wa ren, bei der allgemeinen Debatte sich auszusprcchen, bei der speciellen Berathung gern jede Gelegenheit ergreifen, das Un terlassene nachzuholen. Jetzt ist aber auf den Schluß der De batte angetragen worden, und ich frage: ob fünf Mitglieder, die noch nicht das Wort gehabt haben, den Antrag unterstützen wollen? Bürgermeister Gottschald: So viel ich mich erinnere, ging der Antrag nur dahin, daß die wieder aufgenommene all gemeine Debatte geschloffen werde. Jetzt liegt aber die spe- cielle Berathung über Z. 1 vor, und da muß es den Kammer mitgliedern doch wohl noch offen sein, über das zu sprechen, was Herr Domherr v. Günther darüber gesagt hat. Es muß bei dem Anträge auf Schluß der Debatte wohl zwischen allgemeiner und specieller Berathung unterschieden werden; dabei aber muß ich allerdings als richtig anerkennen, was der Herr Präsident gesagt hat, daß in letztere Gegenstände aus der allgemeinen Debatte eingemischt worden sind; es wird aber deshalb dis specielle Berathung nicht abzuschneiden sein, und ich werde mir auch noch das Wort Vorbehalten. Präsident v. Carlowitz: Da muß ich zuerst fragen: wie der Herr Bürgermeister Hübler seinen Antrag verstanden ha ben wolle? Ich habe geglaubt, er wünsche überhaupt den Schluß der Debatte. Bürgermeister Hübler: Mein Antrag ist lediglich gegen die Fortsetzung der allgemeinen Debatte gerichtet gewesen, die gestern geschlossen worden. Der spmsllen Bemchung Gren zen setzen zu wollen, bin ich wert entfernt. Präsident v° Carlowitz: Dann habe ich das Wort wei ter zu gestatten, aber mit -em Wunsche, dasjenige, was der allgemeinen Debatte angehört, von der Verhandlung fern zu hatten, so weit dies überhaupt hier möglich ist. v. Schönfels: Ich erkläre mich gegen den Z. 1, und wenn ich mich bei dem, was ich sagen werde, in die allgemeine Debatte verliere, so stütze ich mich dabei auf dasjenige, was der Herr Präsident so eben sagte, daß es nämlich kaum möglich sein wird, dieselbe zu vermeiden. Schon früher bin ich Gegner des vorliegenden Gesetzes gewesen, und meine diesfallfigeUeber- zeugung ist durch das, was gestern der Herr Finanzmimster Hier sagte, verstärkt worden, der uns mit grellen, aber wahren Farben die Schwierigkeiten und Jnconpenienzen schilderte, welche durch die Einführung des neuen Maaßsystems herbei geführt würden; sie ist aber nun völlig befestigt durch das, was der Herr Ordinarius I». Günther zu vernehmen gab. Aus dessen Wsrtrage ergab sich nach meinem Dafürhalten deutlich, daß wir die Vorlage des Gesetzes eigentlich nur einer unzweck- mäßigM Nachsicht der Regierung verdanken. Ich kann aber nicht wünschen, daß deshalb, weil die Regierung nicht auf Befolgung der bestehenden Gesetze gehalten hat, ein Fall, der allerdings Lei manchen sndeM MeMheiten auch vorgekom, I men ist, dem Lande jetzt ein exorbitanter Geldaufwand aufge bürdet wird; denn man sage, was man will, die erwachsende« Kosten werden sehr groß sein, und zwar für eine Einrichtung, die wahrscheinlich in Kurzem wieder abgeändert werden muß. Bürgermeister Gottschald: Herr Domherr v. Günther meinte, daß die ganze Bestimmung des Paragraphen sich er reichen ließe dadurch, daß die frühere gesetzliche Bestimmung allenthalben in Anwendung gebracht und alle Maaße im Lande auf den Dresdner Scheffel, die Dresdner Kanne und die Leipzi ger Elle reducirt würden. Aber ich besorge, daß nicht erreicht werde, was die Herren Gegner zu erreichen wünschen. Es fehlte uns dann immer eine sichere Basis zur Vergleichung, wenn das Maaß sich wieder einmal als ungeregelt darstellt. Dann habe ich die Ansicht, daß daraus eben auch die befürchte ten Kosten erwachsen, aber nicht die Vortheile, die das neue System dafür darbietet. Es werden sich ferner bei Durch führung dieses Vorschlags nicht nur dieselben Unbequemlich keiten und Lasten Herausstellen, sondern es wird auch derselbe Widerwille im Volke sich zeigen, wie er sich anfänglich nach der Ansicht Mehrerer zeigen wird, wenn das Gesetz ausgeführt wird, und dabei werden wir den Vortheil entbehren, daß wir in Zu kunft stets eine sichere, unveränderliche wissenschaftliche Basis zu Erhaltung der Ordnung und zu Vergleichung des Maaßes haben. Aus diesen Gründen könnte ich der Ansicht des Herrn Domherrn I). Günther nicht keimten. Es ist ferner erwähnt worden, daß die Gesetzvorlage, wie sie gegeben worden, un populär wäre. Man nimmt an, es herrsche eine gewisse Ab neigung dagegen vor. Da muß ich an die Zeit erinnern, wo die große Frage des Zollvereins uns vorlag. Erinnern Sie sich nicht mehr der Widersacher, die damals vorgekommen sind? Die Stände haben sich dadurch nicht abhalten lassen, sie haben der Frage streng in°s Gesicht gesehen, der Zollverein ist in's Leben getreten und — wagen Sie jetzt einmal daran zu rüt teln und die frühere Verfassung in Aussicht zu stellen, ohne des Landes Ruhe zu gefährden? Ich bin daher der Meinung, in solchen Fällen muß man für die gewonnene Ueberzeugung unverrückt den Weg verfolgen. Ich frage Sie, meine Herren College», ferner, ob Ihnen nicht auch vorgekommen ist, daß Sie bei den besten Maaßregeln statt Anerkennung Schmähun gen eingeerntet haben? Mir ist es so gegangen. Wohl- thaten, sagt man, lassen sich nicht aufdringen; aber es giebt doch Ausnahmen von dieser Regel, und da huldige ich dem Grund sätze: Besser, erst Pasquille und später Anerkennung und Dank, als erst Hosiannah und dann Steinigung. Staatsminister v. Falkenstein; Rur auf cineAeußernng, die von dem Herrn v. Schönfels gethan wurde, erlaube ich mir ein Wortzu erwidern, indem er bemerkte, es sei die Regierung selbst Schuld daran, daß die Sache auf dm Standpunkt gekommen, auf dem sie sich dermalen befinde, indem ihre Pflicht gewesen sei, auch die Gesetze, welche über das Maaß- und Gewichtswefen vorhanden feien, streng zu handhaben. Ich habe mit wenigen Worten darauf M bemerken, daß dis Regierung das in der Thal