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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028060Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028060Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028060Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 46. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 747
- Protokoll36. Sitzung 775
- Protokoll37. Sitzung 799
- Protokoll38. Sitzung 831
- Protokoll39. Sitzung 859
- Protokoll40. Sitzung 885
- Protokoll41. Sitzung 913
- Protokoll42. Sitzung 945
- Protokoll43. Sitzung 971
- Protokoll44. Sitzung 997
- Protokoll45. Sitzung 1021
- Protokoll46. Sitzung 1043
- Protokoll47. Sitzung 1067
- Protokoll48. Sitzung 1101
- Protokoll49. Sitzung 1125
- Protokoll50. Sitzung 1151
- Protokoll51. Sitzung 1179
- Protokoll52. Sitzung 1197
- Protokoll53. Sitzung 1209
- Protokoll54. Sitzung 1237
- Protokoll55. Sitzung 1267
- Protokoll56. Sitzung 1299
- Protokoll57. Sitzung 1329
- Protokoll58. Sitzung 1341
- Protokoll59. Sitzung 1373
- Protokoll60. Sitzung 1403
- Protokoll61. Sitzung 1423
- BandBand 1845/46,2 -
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Präsident v. Carlowitz: Ich möchte nun allerdings mir die Frage erlauben, ob die Regierung noch bei ihrem Wunsche beharrt, daß über die übrigcnParagraphen auch noch abgestimmt werden soll, oder ob es nicht zweckmäßiger erscheint, über das Deputationsgutachten, nämlich seinen allgemeinen Ehest abzu stimmen. Präsident v. Carlo Witz: Das Deputationsgutachten zer fällt in zwei Theile und befindet sich auf der730.SeitedesNach berichts. Was den zweiten Ehest desselben anlangt, so bin ich der Meinung, daß er deshalb vorausgenommen werden könnte, weil er den ersten, den Hauptantrag nicht präjudicirt, und weil es sich nicht um einen Antrag handelt, über den ich mitNamens- Staatsministerv. Falkenstein: DonSeiten des Ministe riums soll kein Bedenken dagegen erhoben werden, wenn der Herr Präsident nunmehr sofort über das Deputationsgutachten abstimmen zu lassen wirklich für zweckmäßig hält. aufruf abstimmen zu lassen mich genöthigt sehen würde. Ich hatte daher allerdings die Meinung gefaßt, es sei am angemes sensten, wenn ich die erste Frage auf das Deputationsgutachten stellte, in so fern es dem Beschlüsse der zweiten Kammer beizu treten anräth, wonach die Staatsregierung ersucht werden soll, Präsident v. Carlowitz: Ich glaube allerdings, daß das Resultat der Abstimmung über den Paragraphen schon über die Frage, ob das Gesetz abzulehnen, wenigstens materiell entschieden habe; denn ein Gesetz ohne diesen Paragraphen, der dessen Fun dament abgiebt, ist nicht gut denkbar. Wenn von Seiten der Kammer nichts noch gegen diese Ansicht eingehalten wird, so würden wir nun von dem Gesetzentwürfe jetzt ganz absehen kön nen. Jedoch geht mir in diesem Augenblicke das Bedenken bei, ob nicht eventuell wegen des Wereinigungsvcrfahrens und in Be tracht, daß die zweite Kammer zu §. 4 einen Antrag beschlossen hat, es ne ch zur Abstimmung über die Paragraphen kommen soll. Doch wenn die Regierung nicht darauf beharrt, will ich meines- theils auf dieses Bedenken weiter kein Gewicht legen. Staatsminister v. Falken stein: Ich muß wiederholen, ich lege keinen Werth darauf, daß die Paragraphen noch speciell berathen werden, weil wohl die Ansicht der Kammer auf einen die Verhandlungen mit den übrigen Zollvereinsstaaten zu Ein führung eines neuen Maaß- und Gewichtssystems fortzusetzen, um dem 14. Artikel des Zollvertrags vom 30. März 1833 bald- thunlichst Geltung zu verschaffen. Ich werde also, wenn dage gen nichts erinnert wird, die Frage an die Kammer stellen: ob sie diesem Eheste des Deputationsgutachtens beitrcte? — Wird einstimmig bejaht. Präsident v. Carlowitz: Was nun den andern Ehest des Deputationsgutachtens anlangt, so kommt er darauf hinaus, daß die geehrte Kammer der Einführung eines neuenMaaßsystems, mithin auch dem vorgelegten Gesetzentwürfe ihre Zustimmung so lange versagen möge, als nicht die gesammten Zollvcreinsstaaten oder wenigstens die benachbarten und namentlich das Königreich Preußen die Annahme desselben Systems beschlossen haben wer den. Sie werden sich bescheiden, meine Herren, daß aufdiese Frage mit Namensaufruf geantwortet werden müsse, daß jedoch, andern Standpunkt nicht gebracht werden kann, als den, den sie jetzt hat. Allein ob es unter den gegenwärtigen Umständen, nachdem dieBerathung des Gesetzes angefangen hat, zweckmäßig ist, sie auszufetzen, zumal wahrscheinlich die andern Paragraphen eine Discussion schwerlich Hervorrufen werden, habe ich lediglich der Kammer anheimzustellen. Präsident v. Carlowitz: Ich glaube am besten aus diesem Zweifel herauszukommen, wenn ich die Frage an die Kammer stelle, ob sie wolle, daß hier in Durchgehung des Gesetzes abge brochen und eine Frage auf das Deputationsgutachten gestellt werde. Ich frage die Kammer: ob sie wolle, daß nun von einem weitern Durchgehen des Gesetzes abgesehen werde? Staatsminister v. Falkenstein: Herr Präsident! Ich bitte noch auf einen Punkt aufmerksam machen zu dürfen, auf wenn ich ihn habe eintreten lassen, der Gegenstand noch immer nicht ganz erschöpft ist, es vielmehr noch nothwendig sein wird, auf die Petition eknzugehen, welche der Deputation zugewiesen worden ist und die Herstellung eines gleichen Wuttermaaßes be trifft. Inzwischen kann mich das nicht abhalten, den Namens aufruf über die gedachte Frage schon jetzt eintreten zu lassen. Ich werde also die Frage stellen: ob die Kammer diesem Eheste des Deputationsgutachtens, wonach dem vorgelegten Gesetzentwürfe die Zustimmung so lange versagt werden soll, als nicht die ge- sammten Zollvereinsstaaten oder wenigstens die benachbarten und namentlich das Königreich Preußen die Annahme desselben Sy stems beschlossen haben werden, beitrete? Es versteht sich, daß die Herren, welche für Ablehnung des Gesetzentwurfs sind, Ja zu sagen hätten, wogegen die, welche der Ansicht derRegierung sind, Nein sagen müßten. den, daß die Nichtdurchgehung des Gesetzes insofern künftig Schwierigkeiten haben könnte, wenn es zum Veremigungsver fahren kommt. Präsident v. Carlowitz: Auf diesen Fall hatte ich auch aufmerksam gemacht, ss ging mir diesfalls auch ein Zweifel bei, inzwischen schieK es mir, als ob er keinen Anklang in der Kam mer finde. Ich werde also die Frage stellen: ob Sie wünschen, daß von dem Gesetze abgesehen und vielmehr auf das Deputa- tionsgutachten die Frage gestellt werde? — Wird gegen zehn Stimmen bejaht- Es treten der Staatsminister und Königl. Commiffar ab, und es antworten nun mit Nein: Geer. Bürgermeister Rktterstädt, Prinz Loh an», v. Nostitz, Graf Einsiedel, v. V.ÄMM0N, Ja: Vicepräsident ».Friesen, Secretair »..Biedermann Graf zur Lip^e, y. Grieger», Domherr V. Günther, Graf Hoh en khsl-Könrgs brück, V°Großmann, DecanDitrrich, v. Mirus, v. Schönberg-Bibra», v CrusiuS, ».Minkwitz, ».Poferrr,
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