Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

/ .V- Mittheilunge« über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 48. Dresden, den 6. Februar 1846. Fünfzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 27. Januar 1846. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Einen in der 30. öffentlichen Sitzung der ersten Kammer vom v. Großmann gestellten Antrag (vrgl.Nr. 28 der Mittheil, erster Kammer S. 629 flg.) betr.—Fortsetzung der Berathung des Berichts der außer ordentlich en Deputation der ersten Kammer auf das Aller höchste Decret vom 14. Septbr. 1845 (Nr. 17. der Haupt- registrande), dieReform der evangelisch-lutherischen Kirchenverfassung betr. (Fortsetzung der allgemeinen ' Berathung.) Die Sitzung beginnt um 411 Uhr in Gegenwart der Staatsministcr v. Könneritz und v. Wietersheim, so wie von ein und vierzig Kammermitglirdern mit Verlesung des Protokolls über die zuletzt abgehaltene Sitzung, welches von der Kammer auf Anfrage des Präsidenten genehmigt und von den Kammermitgliedern v. Nostitz und Grafen zur Lippe mit vollzogen wird. Hierauf schreitet man zum Vortrage aus der Regi strande: 1. (Nr. 301.) Der vormalige Bürgervorsteher Heinrich Krauß zu Annaberg überreicht einen Aufsatz, den er nach er folgter Prüfung an ein beliebiges Zeitungsblatt zur Aufnahme abgeben zu lassen bittet. Präsident v. Carlowitz: Damit hat es folgende Be- wandniß: Der Buchhändler Müller in Leipzig hat eine deutsch katholische Predigt im Drucke herausgeben »Pollen, hat sich aber zur Zeit noch daran behindert gesehen. Das hat Krauß erfahren, und giebt ihm nun den Rath, lieber eine Predigt von Reinhardt, wenn sie auch 30 bis 40 Jahre alt sei, in Druck zu geben, indem er seine Bemerkung wiederholt, daß es besser sei, wenn diejenigen, die nicht römisch-katholisch bleiben wollen, zur protestantischen Kirche übergingen, als zur deutsch-katho lischen. Diese seine Antwort an Müller hat er in die Leip ziger Zeitung inseriren wollen, und hat an die Redaktion der selben geschrieben, sie möge sogleich diesen Aufsatz aufnehmen, 1.48. jedoch werde er nichts dafür bezahlen. Ob nun der Inhalt nicht angemessen geschienen hat, oder ob die letzte Bemerkung der Redaction bedenklich vorgekommen ist, kurz man hat seinem Wunsche nicht entsprochen, und nun wendet er sich an die erste Kammer mit der Bitte, die Einrückung seines Aufsatzes zu vermitteln, oder auch ein anderes Blatt anzugeben, in welches sein Aufsatz eingerückt werden könne. Ueber den zu fassenden Beschluß werden Sie mit mir einverstanden sein, darüber nämlich, daß drese Eingabe beigelegt werden muß, zumal sie an die erste Kammer einzig und allein gerichtet ist. (Man ist damit einverstanden.) Staatsminister v. Wietersheim: Bei Berathung des Regulativs, die Ausübung des weltlichen Hoheitsrechts über die katholische Kirche betreffend, ist von der geehrten Kammer der Antrag an die Regierung beschlossen worden, daß das Re sultat der über die Petition, welche der geehrte Superintendent v. Großmann auf vorigem Landtage über die Uebergriffe der römisch-katholischen Geistlichkeit eingereicht hatte, angestellten Erörterungen mitgetheilt werde. Ob nun gleich dieser An trag noch nicht im verfassungsmäßigen Wege an die Regierung gelangt ist, hat man doch geglaubt, daß es Wünschenswerth sei, dem Wunsche der geehrten Kammer zu entsprechen, und ich übergebe hiermit dem Direktorium einen Aufsatz, der das Ergebniß der Erörterung enthält, zugleich aber bemerke ich noch hierbei, daß vor einiger Zeit auch von Seiten der katho lisch-geistlichen Behörde mehrere Ordnungswidrigkeiten und Uebergriffe evangelischer Geistlichen angezeigt worden sind, wobei theilweise Acten beigefügt sind, theilweise nicht. Diese sind geprüft worden, es haben sich aber zur Zeit nur einfache Ordnungsvergehen herausgestellt, welcher Categorie jedoch die in der Petition des geehrten Herrn Superintendenten o. Groß mann gerügten Uebergriffe, so weit sie faktisch begründet wa ren, ebenfalls nur angehören, mit Ausnahme eines einzigen in der vorliegenden Schrift zuletzt erwähnten Falles. Präsident v. Carlowitz: Das Direktorium wird diese Eingabe zunächst auf die Registrande bringen lassen; es wird später darüber der Beschluß der Kammer veranlaßt werden. — Wir würden nun auf den Gegenstand der Tagesord nung übergehen können, und ich ersuche den Herrn Referen ten, im Vortrage fortzufahren, oder vielmehr nur dmReferm- 1