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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028060Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028060Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028060Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 747
- Protokoll36. Sitzung 775
- Protokoll37. Sitzung 799
- Protokoll38. Sitzung 831
- Protokoll39. Sitzung 859
- Protokoll40. Sitzung 885
- Protokoll41. Sitzung 913
- Protokoll42. Sitzung 945
- Protokoll43. Sitzung 971
- Protokoll44. Sitzung 997
- Protokoll45. Sitzung 1021
- Protokoll46. Sitzung 1043
- Protokoll47. Sitzung 1067
- Protokoll48. Sitzung 1101
- Protokoll49. Sitzung 1125
- Protokoll50. Sitzung 1151
- Protokoll51. Sitzung 1179
- Protokoll52. Sitzung 1197
- Protokoll53. Sitzung 1209
- Protokoll54. Sitzung 1237
- Protokoll55. Sitzung 1267
- Protokoll56. Sitzung 1299
- Protokoll57. Sitzung 1329
- Protokoll58. Sitzung 1341
- Protokoll59. Sitzung 1373
- Protokoll60. Sitzung 1403
- Protokoll61. Sitzung 1423
- BandBand 1845/46,2 -
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11SS bungsweise der Mehrzahl derselben, das beschwerliche Rech nungswesen und die von denBergbeamten zum Lheil den Berg bautreibenden gegenüber eingenommene Stellung sich beschwer ten, und es trug die Deputation hierbei darauf an, daß die Staats regierung ersucht werden möge, den Beschwerden der Petenten möglichst bald und, so weit solches zulässig, aufdemVersrdnungs- wege abzuhelfen, auch den angekündigten Organisationsplan des Bergwesens, wobei das Princip der möglichst freien Bewegung der Bergbautreibenden zum Grunde zu legen, der nächsten Ständeversammlung vorzulegen und den Entwurf der künftigen Bergbauverfassung vor dessen Borlegung an die Stände durch den Druck dem Publicum zugänglich zu machen. (Landtagsacten v. I. 18ZK Beil. z. III. Abtheil. S. 479.) Bei der Berathung in der zweiten Kammer wurde jedoch beschlossen, die Petition an die Staatsregierung zur nähern Erwägung abzugeben, unter Ablehnung der übrigen Anträge (III. Abtheil. S 350), von der ersten Kammer aber die mittelst Protocollextracts dahin gelangte Petition, als nur an die zweite Kammer gerichtet, sofort beigclegt. (ll. Abth. S. 162.) Auf demselben Landtage hatten auch eine Anzahl Bergarbeiter aus der Freiberger Bergamtsrevier eine Beschwerde über un gleiche Behandlung der Bergarbeiter, Verkürzung am Lohne- gesteigerte Leistungen an die Knappschaftscassc, vorzeitige Pen- sionirung und öftere unglimpslrche Behandlung von Seiten ihrer Vorgesetzten, der Ständeversammlung überreicht, und es wurden zwar die Beschwerdeführer auf den sehr umfassenden Bericht der vierten Deputation der ersten Kammer (Beil. z. II. Abth. S. 237 flg.) von der ersten Kammer sowohl, als von der zweiten zurück gewiesen, es erklärte aber bei der Verhandlung in der ersten Kammer hierüber der Königliche Commissar selbst, daß manche Punkte der Beschwerde einer weitem Prüfung zu unterwerfen sein würden, wie namentlich die Theilnahme der Bergarbeiter an den Knappschaftscassen nicht durch erwählte, sondern durch ernannte Vertreter, die Verwendung der Bergarbeiter zur Be dienung von Bergbeamten auf Rechnung der Gewerkschaften, der Aufwand für das Bergmusikchor auf Rechnung der Stolln- cassen, und das ungebührliche Verhalten von Bergbeamten gegen die gemeinen Bergarbeiter, wovon sich Manches durch die bevor stehende Organisation desBergwesens erledigen werde. (II. Abth. S. 133, III. Abth. S. 524.) Bei der Umfänglichkeit eines solchen, die ganze Organisa tion des Bergwesens umgestaltenden allgemeinen Berggesetzes kann die Deputation den Antrag der hohen Staatsregierung nur angemessen finden, besondere ständische Deputationen aus der Mitte beider Kammern in derselben Weise, wie solches nach dem Dekrete vom 3. October 1834 wegen des Criminalgesetzbuchs geschehen ist, zu ernennen, damit denselben in der Zwischenzeit bis zu dem im Jahre 1848 stattsindenden Landtage der Entwurf dieses Gesetzes behufs der Vorberathung und Berichtserstattung vorgelegt werden könne, und es räth daher die Deputation der verehrten Kammer an, ihr Einverständniß damit, daß der im Decrete erwähnte Gesetzentwurf durch besondere Deputationen beider stän discher Kammern in der Zwischenzeit vom Schlüsse des gegenwärtigen bis zum Beginn des nächsten Landtags geprüft und zur künftigen Berathung in den Kammern begutachtet werde, so wie ihre Bereitwilligkeit, zu diesem Zwecke eine Deputation aus ihrer Mitts zu wählen, zu erklären. ob Jemand das Wort ergreift. -- Es scheint nicht so; und es würde also von mir eine einzige Frageauf dasDeputationsgut- achtenSeite751—752desBerichts (s. vorstehend), jedoch mit, telst Namensaufrufs zu richten sein. DieDeputation schlägtalfs derKammervor: „JhrEinverständmßdamit,daßderimDecrete erwähnte Gesetzentwurf durch besondere Deputationen beider ständischer Kammern in der Zwischenzeit vom Schluffe des ge genwärtigen bis zum Beginn des nächsten Landtags geprüft und zur künftigen Berathung in den Kammern begutachtet werde, so wie ihre Bereitwilligkeit, zu diesem Zwecke eine De putation aus ihrer Mitte zu wählen, zu erklären", und ich frage: ob die Kammer diesem Gutachten beitritt? — Es ant worten mit Ja: -Vicepräsident v. Friesen, Secretair v. Biedermann, Secr- Bürgermeister Ritterstädt, Prinz Johann, v. Nostitz, Graszur Lippe, v. Erregern, Domherr V. Günther, GrafHohenthal-KLnigsbrück, v. s. Ammon, DecanDittrich, v. Schönberg-Bibrsn, v. Minkwitz, v. Mirus, v° Welch N.Crusius, v.Thielau, v. Aedtwitz, v. Schönfels, v° -Posern, V.Gross, Bürgermeister Häbler, Bürgermeister Wehner, Bürgermeister Gottschald, Weinhold, v. Mktzsch, v. Miltitz, Bürgermeister Wernhardi, Bürgermeister Starke, v. Schönberg-Purschenstsru, v. Lüttichau, v. Pflugk, N. Hartitzsch, v. Watzdorf, Präsident v. Carlo witz- Pkäsident v. Carlo Witz: Es steht noch ein Gegenstand auf der Tagesordnung, ich weiß aber nicht, ob es möglich sein wird, ihn heute noch zur Erledigung zu bn'ngen, und würde daher um die Ansicht des Herrn Referenten in dieserBeziehung bitten. Referent Domherr v. Günther: Ich halte es für sehr wohl möglich, auch diesen Gegenstand heute noch zu beendigen. Bürgermeister Wehner: Die bisherigen Verhandlungen bei dem vorigen Gegenstände scheinen eine gewisse Abspannung in der Kammer hervorgebracht zu haben, denn wir werden uns alle überzeugen, daß keine Aufmerksamkeit mehr vorhanden iß, und ich würde daher der Meinung sein, daß der Gegenstand, der noch heute verhandelt werden soll, mit aufdie nächste Tages ordnung gebracht würde. (Man tritt dieser Ansicht mehrseitig Lei.) Präsident v. Carlo Witz: Es steht mir zwar hierüber die Bestimmung allein zu, ich nehme aber gern die Wünsche der Kammer entgegen, und werde daher die Ansicht der Kammer durch Fmgstellung erforschen. Tritt dieKammer dem Wunsche des Herrn Bürgermeisters Wehner bei, daß man die heutige Sitzung schließe? — Gegen eine Stimme Ja. Präsident v. Carlorvitz: Es fällt hier natürlich die M- Präsident v. Earlowitz: Ich schließedeMMch die Sitzung gemeine Debatte mit der bssondem zusammen, und ich smarte, Was dagegen dis folgende anlangt, so brings ich zunächst dm M- I. 51. 'Z
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