Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^4^ ^2. Dresden, den 14. Februar 1846. Vier und fünfzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 3. Februar 1846. In halt: Vortrag aus der Registrande. — Beurlaubungen. — Be- rathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die Ausschließung der auf jeden In haber lautenden öffentlichen Creditpapiere von der Vindication betr. (Besondere Berathung der §Z. — Schlußabstimmung. Vergl. auchMitthei- lungen der zweiten Kammer Nr. 54 S. 1425 flg.) Die Sitzung beginnt 411 Uhr in Gegenwart der Königl. Commiffarien v. Langen« und o. Treitschke, so wie von sechs und dreißig Kammermitgliedern, mit Verlesung -es über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls. Präsident v. Carlo witz: Hat Jemand gegen das Pro tokoll eine Erinnerung zu machen? Wo nicht, so ist es für genehmigt zu achten. Die Mitvollziehung liegt heute dem Herrn v. Großmann und Sr. Durchlaucht dem Herrn Für sten v. Schönburg ob. (Diese erfolgt.) Präsident v. Carlo witz: Es folgt nunmehr der Bor trag aus der Registrande: 1. (Nr. 314.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 26. und 27. Januar 1846, die Berathung über den Gesetzent wurf, die Abänderung einiger Bestimmungen des Gesetzes über Erfüllung der Militairpflicht vom 26. October 1834 betr. Präsident v. Carlo witz: Ich habe mir vorläufig erlaubt, diesen Protocollextract der ersten Deputation zuzuweisen, der er unzweifelhaft angehört, und ich frage die Kammer: ob sie nachträglich diese Resolution genehmigt? — Einstimmig Ja. 2. (Nr. 315.) Die Gemeindcvorstände zu Deutsch-Ein siedel und 11 andern Orten erklären den Beitritt zu der wegen Untersuchung der Ausführbarkeit einer Eisenbahn von Dres den über Freiberg von den Gemeindebehörden zu Freiberg ein gereichten Petition. !.5Ä. Präsident v. Carlo witz: Als Beitrittspetition zu der Freiberger Eisenbahnprtition wird auch diese Eingabe an die zweite Kammer abzugeben sein. Ich frage die Kammer: ob sie damit einverstanden ist? — Einstimmig Ja. 3. (Nr. 316.) Der Tmnrath des Turnvereins zu Borna erklärt den Beitritt zu der von dem Kurnrathe zu Dresden wegen Beförderung des vaterländischen Turnwesens einge- reichten Petition. Präsident v. Carlowitz: Der Petitionen, die Beförde rung des vaterländischen Turnwesens betr., sind mehrere schon an die zweite Kammer gelangt, deren Deputation sich wahr scheinlich mit der Ausarbeitung des Berichts beschäftigt; es wird daher auch diese an uns zunächst gelangte Eingabe, die sich den früher» Petitionen anschließt, zunächst der zweiten Kammer zuzuweisen sein. Genehmigt die Kammer diesen Vorschlag? — Einstimmig Ja. 4. (Nr. 317.) Bericht der ersten Deputation der ersten Kammer über den Entwurf des Gesetzes, die Bestellung von Schiedsmännern betr. Präsident v. Carlowitz: Dieser Bericht kommt zum Druck und auf eine der nächsten Tagesordnungen. 5. (Nr. 318.) Der Turnverein zu Frauenstein erklärt den Beitritt zu der Petition des Turnvereins zu Dresden, die Be förderung des Turnwesens betr. Präsident v. Carlowitz: Hier waltet ganz dasselbe Ver hältnis« wie bei Nr. 316 ob. Es wird daher diese Eingabe zunächst der zweiten Kammer zuzuweifen sein. Tritt die Kammer diesem Vorschläge bei? — Ein stimmig Ja. 6. (Nr. 319.) Petition Johann Christian Wendler's zu Niederschlema um Vermittelung nachträglicher Grundsteuer entschädigung. Präsident v. Carlowitz: Auch diese Eingabe wird an die zweite Kammer zunächst zu gelangen haben. Ich frage die Kammer: ob sie mit diesem Vorschläge einverstanden ist? — Einstimmig Ja. 7. (Nr. 320.) Petition der Anspänner und Hinter sässer zu Eschefeld, denselben Gegenstand bett. 1