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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028060Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028060Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028060Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 747
- Protokoll36. Sitzung 775
- Protokoll37. Sitzung 799
- Protokoll38. Sitzung 831
- Protokoll39. Sitzung 859
- Protokoll40. Sitzung 885
- Protokoll41. Sitzung 913
- Protokoll42. Sitzung 945
- Protokoll43. Sitzung 971
- Protokoll44. Sitzung 997
- Protokoll45. Sitzung 1021
- Protokoll46. Sitzung 1043
- Protokoll47. Sitzung 1067
- Protokoll48. Sitzung 1101
- Protokoll49. Sitzung 1125
- Protokoll50. Sitzung 1151
- Protokoll51. Sitzung 1179
- Protokoll52. Sitzung 1197
- Protokoll53. Sitzung 1209
- Protokoll54. Sitzung 1237
- Protokoll55. Sitzung 1267
- Protokoll56. Sitzung 1299
- Protokoll57. Sitzung 1329
- Protokoll58. Sitzung 1341
- Protokoll59. Sitzung 1373
- Protokoll60. Sitzung 1403
- Protokoll61. Sitzung 1423
- BandBand 1845/46,2 -
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Präsident v. Carlowitz: Der Bericht kommt auf eine der nächsten Tagesordnungen. 3. (Nr. 349.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 9. Februar 1846, die Berathung über die Beschwerde des Rit tergutspachters Löser zu Gersdorf wegen der ihm von dem Pachtquantum für Brauerei und Brennerei angesonnenen Ge werbsteuer betr. Präsident v. Carlowitz: Der Beschwerdeführer ist hier zurückgewiesen worden; dasselbe ist in der zweiten Kammer ge schehen, und es wird jetzt der Protocollextract an die vierte Deputation zu gehen haben, damit von dieser eine Beschei dung an den Beschwerdeführer ausgefertigt werden könne. Ich frage die Kammer: ob sie diesen Protocollextract an ihre vierte Deputation gelangen lassen will? — Wird einstim mig beschlossen. 4. (Nr. 350.) Protocollextract derselben von demselben Tage, die Berathung über die Petition von 103 Rechtscandi- ,-aten aus Dresden, Leipzig und Zittau um zeitigere Zulassung zur Advocatur betr. Präsident v. Carlowitz: Diese Petition hat em jenseiti ges Mitglied zu seiner Sache gemacht, es ist dort Bericht erstattet und ein besonderer Antrag an die Staatsregierung beschlossen worden. Es wird also kaum daran zu zweifeln sein, daß diese Petition, als nunmehr eine ständische, der dritten Deputa tion zuzuweisen sei. Ich frage die Kammer: ob sie dieselbe dahin gelangen lassen will? — Wird einstimmig be schlossen. 5. (Nr. 351.) Protocollextract derselben von demselben Tage, die Berathung über die Petition der Oberchausseewärter Sachsens um Ertheilung der Staatsdienerqualität betr. Präsident ».Carlowitz: Die Oberchauffeewärter haben ihre Eingabe, die zunächst von der zweiten Kammer berathen worden ist, Beschwerde überschrieben. Wahrscheinlich in Folge davon hat die andere Kammer diese Eingabe durch ihre vierte Deputation begutachten lassen. Der Bericht ist erstat tet und darauf Beschluß gefaßt worden, und es würde nun auch von unserer Seite diese Eingabe an die vierte Deputa tion zu weisen sein. Ich frage die Kammer: ob sie diese Ein gabe der vierten Deputation zuweisen will ? — Wird einstim mig beschlossen. 6. (Nr. 352.) Protocollextract derselben von demselben Tage, die Berathung über die Beschwerde der Grundstücksbe sitzer Häffelbarth und Gen. zu Heyersdorf wegen bei der Lan desvermessung erfolgter Ueberweisung einiger ihrer Gutsperti- nenzien an die neuerrichtete Mark Sahnau betr. Präsident v. Carlowitz: Es ist das eine Beschwerde im eigentlichen Sinne des Wortes; es ist daher die vierte Depu tation die kompetente. Ich frage die Kammer: ob sie diesen Protocollextract der vierten Deputation zuweisen wolle? Einstimmig Ja. 7. (Nr. 353.) Protocollextract derselben von demselben Lage, die Berathung über die Petition der Strumpfwirker zu Burkhardsdorf und Claffenbach um Lostrennung vom Chem nitzer Znnungsverbande und Errichtung einer eigenen In nung betr. Präsident v. Carlowitz: Auch diese Eingabe hat von keinem allgemeinem Gesichtspunkte aufgefaßt werden können, und es ist daher in der andern Kammer die vierte Deputation als kompetent angesehen worden. Jetzt gelangt die Sache herüber, und so dürfte wohl auch hier die vierte Deputation als zur Begutachtung geeignet angesehen werden. Ich frage die Kammer: ob sie diesenProtocollextract der vierten Depu tation zuweifcn will? — Wird einstimmig beschlossen. 8. (Nr. 354.) Protocollextract derselben vom 10. Februar 1846, die Abgabe a) einer Petition Friedrich August Arnold's, Besitzer des ober« Vorwerks bei Zöblitz, und Johann Wilhelm Klingohr's zu Sorgau um nachträgliche Steuerfreiheitsent schädigung; b) einer Petition der Fleischerinnung zu Camenz, Karl Friedrich Schneider und Gen., denselben Gegenstand betr. Präsident v. Carlowitz: Ist ebenfalls ein Protocoll extract, welcher zwei Petitionen um nachträgliche Steuerfrei- heitsentschädr'gung zum Gegenstände hat, und gehört daher zum Ressort der dritten Deputation. Will die Kammer ihn dahin verweisen? — Einstimmig Ja. 9. (Nr. 355.) Bericht der vierten Deputation der ersten Kammer, die Beschwerde der Besitzer des Mannlehngutes Scharfenstein wegen verweigerter Genehmigung der Verwen dung von Ablösungs- und Grundsteuerentschädigungsgeldem zum Ankauf von Grundstücken, welche mit gedachtem Gute vereinbart werden sollen. Präsident v. Carlowitz: Der Bericht steht auf der heu tigen Tagesordnung. 10. (Nr. 356.) Der Abgeordnete Messel überreicht zur Vertheilung 43 Exemplare eines Nachtrags zu der bei der zweiten Kammer eingegangenen Petition des Dresdner Han delsstandes, die Elbschifffahrtsadditionalacte betr. Präsident v. Carlowitz: Die Vertheilung ist bereits in's Werk gesetzt und weiter darauf etwas nicht zu verfügen. 11. (Nr. 357.) Bericht der außerordentlichen Deputation der ersten Kammer über den Antrag des Abgeordneten Schäf fer, die Vorlegung einer auf Deffentlichkeit und Mündlichkeit nebst Anklageproceß und Staatsanwaltschaft gebauten Straf- proceßordnung betr. Präsident v. Carlowitz: Gelangt zunächst zum Drucke und kommt auf eine spätere Tagesordnung. — Nun habe ich
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