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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 47. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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Punkten zur vierten Deputation. Will die Kammer an die genannten Deputationen die betreffenden Punkte der Petition übgeben? —Einstimmig Ja. 22. (Nr. 506.) Petition der Gemeinden Pfaffendorf und Gorisch durch ihre Vorstände Johann Gottlob Ritter und Gen. um Ablösung der Jagd oder wenigstens Vereinfachung des Ver fahrens bei Ermittelung von Wildschäden. Präsident Braun: Eine ähnliche Petition ist an die zweite Deputation abgegeben worden; daher wird auch diese dorthin zu verweisen sein. Ist die Kammer damit einverstanden? Einstimmig Ja. 23. (Nr. 507.) Protestation und Petition des Kaufmanns Johann Ernst Weigel und 147 Genossen zu Leipzig, die Verord nungen vom 17. und 19. Juli betreffend. Präsident Braun: DieseEingabe gehört zur kirchlich en Deputation. 24. (Nr. 508.) Petition mehrerer Gemeinden des Meiß ner Hochlandes und Oberlausitzer Kreises, Johann Gottlob Knobloch zu Steinigtwolmsdorf und Genossen, umVerwendung bei hoher Staatsregierung, daß der allgemeinen, durch Holz- und Streumangel in dieser Gegend entstandenen Noth baldigst abge holfen werde. Präsident Braun: Die Petenten wünschen angebliche Gebührnisse aus den Staatswaldungen, und deshalb ist das Di rektorium der Ansicht, diese Eingabe an die zweite Deputation zu verweisen, da der Inhalt derselben wohl bei. der Berathung des Budjets, und zwar des Theils, derssich auf die Staatswal- dungen bezieht, mit zur Sprache gebracht werden kann. Ist die Kammer der Ansicht, daß diese Eingabe an die zweite Deputa tion abgegeben werde? — Einstimmig Ja. 25. (Nr. 509.) Beitrittserklärung der Schneiderinnung zu Radeberg, Christian August Kunath und Genossen, zu der unter Nr. 256 der Hauptregistrande eingegangenen Petition der Schneiderinnung zu Stadt Schellenberg. Präsident Braun: Aehnliche Eingaben sind an die dritte Deputation verwiesen worden. Demnach gehört diese jedenfalls auch dorthin. Ist die Kammer damit einverstanden? — Ein - stimmig Ja. 26. (Nr. 510.) ' Petition des Stadtraths und der Stadt verordneten zu Neusalza, Bürgermeister Wex und Genossen, um eine Straßenverbindung zwischen Schluckenau und Neusalza nach der Eisenbahn in Löbau zu. Präsident Braun: Diese Petition gehört, wie ähnliche Eingaben, an die zweite Deputation. Tritt die Kammer dem bei? — EinstimmigJa. 27. (Nr. 511.) Petition des Advocat Canzler in Saida, als Vertheidiger und für sich, um Verwendung 1° gegen den Grundsatz, daß s) Regierungen und K). schon ihre untersten Polizeidiener den Völkern gegenüber das Recht haben, Staats angehörige, die sie zu verhaften nöthig finden, gesetzwidrig aus dem Auslande herauszuholen, ohne eine Obrigkeit zu fra gen, und H. gegen die Versagung genügender Entscheidungs gründe in Untersuchungssachen. Abg. v. Sch affrath: Diese sämmtlichen 13so eben aus der Registrande von Nr. 499 bis Nr. 511 vorgetragenen Peti tionen und Beschwerden aus fast allen Theilen des Vaterlan des, namentlich auch von dem, obwohl von mir nicht unmit, telbar vertretenen platten Lande der Oberlausitz, unter ihnen eine von 60 Landgemeinden derselben, sind in meine Hand niedergelegt worden, um sie der geehrten zweiten Kammer zu überreichen und mit einigen meiner, wenn auch schwachen Worte zu empfehlen. Ich thue dieses um so lieber, je ehren voller dieses Vertrauen wirklich oder vermeintlich armer, ge drückter, in Rechts- oder anderer Noth Leidender oder nach gei stiger und bürgerlicher Freiheit ringender Mitbürger ist, und je mehr diese gerade bei der zweiten Kammer so sehr zahlreich ein gegangenen Beschwerden und Petitionen beweisen, daß dieser das ihr längst vorzugsw eise zu Th eil gewordene Zutrauen des Volks treu geblieben und nicht im geringsten erschüttert worden ist durch verdächtigende und hohle, welkem Unkraute zu vergleichende Redensarten; daß ferner weder einer Erwi derung noch einer Widerlegung werth sind die leeren Dekla mationen: „der Landmann habe gar keine Klagen," alle seine Wünsche und Bedürfnisse seien befriedigt; er sei völlig zufrie den; daß ferner die Noth und wahre Stimmung des Land manns wohl von Niemandem so gut erkannt ist, als gerade von den „Städten", welche ihm oft gegen Anmaaßungen und Be drückungen aller Art rechtlichen Beistand leisten müssen, und daß endlich das sächsische Volk bei seinen vielfachen und zahl reichen noch unerfüllten Wünschen dennoch nur im Wege des Gesetzes, und nur auf diesem für seine zahlreichen Beschwerden Abhülfe sucht, nicht, wie es jetzt volksfeindliche Zungen und Blätter haben beschuldigen wollen, durch Selbsthülfe; daß es, bieder und treu wie immer, dabei Thron und Verfassung, König und Vaterland über Alles ehrt und liebt, diese Liebe aber, als ein allgemeines kostbares Gemeingut aller Sach sen, nicht als ein partikulares, nicht als ein Privilegium oder Monopol Einzelner, imHerzen trägt, wenn auch nicht wie jetzt Mancher im Munde zur Schau. — Diese sämmtlichen 13 Petitionen empfehle ich der Kammer und den betreffenden Deputationen angelegentlichst zur geneigten Berücksichtigung, welche sie alle im hohen Grade verdienen. Auf die einzelnen Petitionen selbst einzugehen, halte ich jetzt nicht an der Zeit, sondern werde es zur Ersparung derselben erst dann thun, wenn über sie die Deputationen Bericht erstatten, und die Kammer berathen und Beschluß fassen wird. Dann aber werde ich jene Petitionen ausführlich bevdrworten. Nur in Bezug auf die beiden, aus meinem Wahlbezirke, aus Radeberg und Neu salza, mir zugekommenen Petitionen bemerke ich, und zwar in Bezug auf die erstere, von der Schneiderinnung zu Radeberg
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