Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mitthetlungen über die Berhandlungen de ^Landtags. II. Kammer. *4^ 80. Dresden, den 23.Febmar 1846. Ein und achtzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 10. Februar 1846. Inhalt: Bemerkung zum Protokoll.—Vortrag aus der Registrande. Entschuldigung. — Fortsetzung und Schluß der Be- rathung des Berichts der dritten Deputation über mehrere Abänderungen oder Aushebung des Gesetzes vom 9. Öctober 1840, den Gewerbebe trieb auf dem Lande betr. Die Sitzung beginnt ^11 Uhr in Gegenwart von sieben- zig Kammermitgliedern mit Verlesung des über die letztver- wichene Sitzung geführten Protokolls. Präsident Braun: Wenn ich nicht irre, hat der Herr Ab geordnete v. Schaffrath seinen Antrag, den er gestern bei Be- rathung deS letzten Gegenstandes stellte, blos dahin gerichtet, daß die Petitionen unter l. und IH. der Regierung zur Erwägung anheimgegeben werden sollten. Abg. 0. Schaffrath: So ist es, Herr Präsident. Präsident Braun: Demnach bitte ich den Herrn Secre- Lair, die unter II. bemerkte Petition aus dem Protokoll wegzulas- srn. Hat sonst noch Jemand eine Erinnerung gegen das Proto koll zu machen? Wo nicht, so ersuche ich die Herren Abgeordne ten Hensel (aus Bernstadt) und Speck, dasselbe mit mir zum Zeichen der Genehmigung zu vollziehen. (Dies geschieht.) Abg. Georgi: Nicht, um eine Bemerkung gegen das Pro tokoll zu machen, sondern um etwas auf eine gestrige Aeußerung, die ich im Protokoll finde, zu erwidern, habe ich um das Wort gebeten. Ich habe zu bedauern, daß ich, von Drputationsarbei- ten gedrängt, im Anfänge der gestrigen Sitzung nicht gegenwär tig sein und eine Anfrage in Bezug auf die Berichterstattung über das Wassergesetz nicht beantworten konnte. Ich habe in der Hauptsache zu bestätigen, was der Herr Präsident dir Güte ge habt hat, darüber zu sagen. Die Deputation ist mit Ausnahme eines Mitgliedes zu der Ueberzeugung gelangt, daß, weil eine definitive Verabschiedung des Wassergesetzes wegen dessen Schwierigkeit und Umfänglichkeit in gegenwärtiger Session brr N.8S. der vorgerückten Zeit einmal nicht erreichbar sein möchte, es int Interesse der Kammer und der Sache selbst sei, diese Angelegen heit einer Zwischendeputation zu gründlicherer Berathung, als diese jetzt möglich sein würde, zu überweisen. Die Deputation wird sich gestatten, diesen Vorschlag demnächst an die geehrte Kammer in einem Vorberichte zu bringen, wo dann darüber zrr entscheiden sein wird. (Staatsminister v. Falkenstein und Königl. Commissar Kohlschütter treten ein.) Präsident Braun: Wir können nun zum Bortrage aus der R e g i str a n d e übergehen. 1. (Nr. 1059.) Protocollextract der ersten Kammer vom 22. Januar und 6. Februar 1846, betr. einen anderweiten Bor trag auf das Allerhöchste Dekret wegen deS Abtretens der Mini ster und Regierungscommiffarien bei den Abstimmungen, inglei chen den Vortrag der ständischen Schrift auf genanntes Aller höchste« D«ret. Präsident Braun: Wird an die erste Deputation zurück gehen. 2. (Nr. 1060.) Desgleichen vom 6. dieses Monats, betr. die Berathung über die Petitionen um Erlassung eines Aufruhr gesetzes. Präsident Braun: Wird an die dritte Deputation zu rückgelangen. 3. (Nr. 1061.) Desgleichen von demselben Lage, betr. die Abgabe einer Petition des Vorstandes des Gewerbevereins und der Sonntagsschule zu Zschopau, WilhelmGottschald und Gen., um gesetzliche Bestimmungen wegen des Besuchs der Sonntags schulen. PräsidentBraun: Wird ebenfalls an die dritte Depu tation abzugeben sein. Tritt die Kammer dem bei? — Ein stimmig Ja. 4. (Nr. 1062.) Desgleichen von demselben Tage, betr. dis Abgabe eines Anschlusses des Stadtraths zu Groitzsch an die von dasiger Schuhmacherinnung unter Nr. 418 eingereichte Peti tion um Aufhebung der den Verkauf von Schuhwerk auf Jahr märkten in Städten Sachsens beschränkenden srtspolizrilichm Maaßregeln. 1