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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 80. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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Jnnungsverwandten sich künftig kn die Sradte wenden müssen, und die Zahl der städtischen Concmrenten würde noch vermehrt; den Städten würde also dadurch nicht geholfen werden. Da die Hohr Staatsregierung versichert hat, daß sie den Gegenstand fortwährend im Auge behält, so läßt sich hoffen, es werde die selbe da, wo wirkliche Mängel sich Herausstellen, denselben durch die Gesetzgebung abzuhelfen suchen, namentlich in Ansehung von Uebergriffen der Gewerbe. Es ist bei dem Landtage von 1840 allerdings bestimmt worden, daß das UeberZreiftn der technisch verwandten Gewerbe auf dem Lande gestattet sei, und zwar gegen die Vorlage der Staatsregierung ist dies in das Gesetz gekommen, daß also z.B. ein Tischler oder Zimmermann gegenseitig Arbeiten ihres durch das Material mit einander verwandten Handwerkes in die Städte auf Bestellung fertigen darf, folglich, da dasZ'anmermannshandwerkmit dem Tischler handwerk verwandt ist, em Zimmermann Tischlerwaaren fer tigen und zu Hohn und Trotz der städtischen Tischler in dre Stadt zürn Verkauf bringen kann; während diese Arbeiten, die dem Zimmermanns nach der Abgrenzung gehören, weder in der Stadt noch auf dem Lande sich unterziehen dürfen. Dasselbe sinder statt in Ansehung der Glaser, und es wäre zu wünschen, daß dergleichen Ucbelstände im Vrrordnungswege eingestellt werden. Abg. Huth: Die Debatte hat gestern und heute den Ge genstand so ausführlich beleuchtet, daß gewiß jedes Kammer mitglied über seine Abstimmung klar ist, zumal der Herr Staats minister eine so befriedigende und alle Stände beruhigende Er klärung gegeben hat. Aus diesen Gründen trage ich auf Schluß der Debatte an. Präsident Braun: Da der geehrte Abgeordnete nicht ge sprochen hat, so ist er dazu berechtigt, und ich frage die Kam mer: ob sie diesen Antrag unterstützt? — Geschieht aus reichend. Präsident Braun: Wünscht noch Jemand dagegen das Wort? Abg. Scholze: Mir ist es sehr auffallend, daß mir das Wort entzogen wird, indem mir ein geehrter Abgeordneter Worte in den Mund gelegt hat, die mir nicht in den Sinn gekommen sind, viel weniger, daß ich sie gesprochen hätte. Präsident Braun: Jetzt darf nur gegen den Schluß der Debatte gesprochen werden. -Wünscht Jemand gegen den An trag zu sprechen? Abg. v. Schaffrath: Ich spreche deswegen gegen den Antrag, weil heute fast lauter Gegner meines Antrags und fast nurFreundedes Deputalionsgutachtens gesprochen haben, gestern dagegen allerdings umgekehrt fast lauter Gegner des Deputa tionsgutachtens. Schon deshalb ist jetzt der Schluß der Debatte unzeitig, damit diese heute nicht nur von einer Seite geführt erscheine und das gegen meinen Antrag und gegen die Städte Borgebrachte widerlegt werden könne. Es betrifft die heutige Verhandlung alle Städte Sachsens; eine sehr wichtige Ange legenheit, auf die wir schon noch einige Zeit verwenden können, und zwar mit mehr Recht, als auf manchen andern, nicht so wich tigen Gegenstand. Abg. Müll er (aus Laura): Ich muß mich ebenfalls, da ich mir früher schon das Wort erbeten, gegen den Schluß der Debatte erklären, und vornehmlich deshalb, weillnoch eine Be antwortung der hohen Staatsregierung aufdie Rede des Abgeord neten Hensel aus Bernstadt offen, welcher bei §. 7 gemeint hat, es sei jeder Gemeinde gestattet, einen Schuhmacher, Schneider u. s. w. ohne Concession zu setzen, da mir dergleichen Fall noch nicht bekanntrist, sondern man einen Jeden zwingt, Concession zu lösen. Abg. 0. Platzmann: Für und wider den Gegenstand habe ich allerdings mancherlei, gegen die Deputation und ihr Gutachten aber eigentlich nichts vernommen. Deswegen wünsche ich den Schluß der Debatte. Abg. Speck: Ich hatte auch die Absicht, meine Meinung zu äußern; weil ich aber sehe, daß die Sache sich so gut gestaltet, werde ich auf das Wort verzichten. Präsident Braun: Der AbgeordneteMiehle scheint gegen den Schluß der Debatte sprechen zu wollen? Abg. Miehle: Es ist zwar großentheils durch den Abge ordneten v. Thielau schon auseinandergesetzt worden, was ich mit wenig Worten einen Uebelstand der Verarmung der Hand werkerin Städten, wie auch des Volks auf dem Lande erwähnen wollte... Präsident Braun: Der Abgeordnete darf gegenwärtig blos über den Antrag auf Schluß der Debatte sprechen. Ich kann wohl die Diskussion über diesen Antrag für geschlossen an nehmen und ich frage: Will die Kammer die Debatte überden vorliegenden Gegenstand für geschlossen ansehen? — Gegen ein und zwanzig Stimmen Ja. Abg. Scholze: Ist es mir nicht vergönnt, zur Berichti gung einer Thatsache zu sprechen? Präsident Braun: Will die Kammer dem Abgeordneten Scholze das Wort geben? — Wird bejaht. Abg. Scholze: Mein Herr Nachbar hat mir Worts in den Mund gelegt, die mir nicht in den Sinn gekommen sind. Er sagte, daß ich geäußert hätte, als ob die Städte das Land ausge zogen hätten. Ich habe aber ausdrücklich gesagt, daß der Land mann zur Zeit der Entwickelung der Städte von diesen nicht aus gezogen worden wäre, weil der Bauer hofhörig oder leibeigen war und also wenig und nichts besaß, was er sein eigen nennen konnte, und daß damals die Städte ihre Rechte ungehindert aus dehnen konnten, so weit sie wollten, in den Erblanden über das ganze platte Land, in der Lausitz aber nur auf die Bannmeile der Städte. Eben so gut ist es mir bekannt, daß die Bannstrahlen der Städte, von welchen ich gestern sprach, nicht mit denen aus Rom verwechselt werden können; es ist auch bei mir nicht der Fall gewesen. Abg. Hensel (aus Bernstadt): Ich habe keineswegs be hauptet, der Abgeordnete, der so eben sprach, habe sich gerade der von ihm so eben geäußerten Worte bedient, was die stenographi schen Blätter ausweisen werden; ich habe nur den Sinn seiner Rede im Auge gehabt.
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