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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 48. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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Präsident Braun: Wird zu drucken sein und auf eine -er nächsten Tagesordnungen gelangen. Noch habe ich der Kammer mitzutheilen, daß der Abgeordnete v. Zezschwitz sich für heute und die nächsten Tage wegen Unwohlseins hat ent schuldigen lassen. Wir können nun zum Gegenstände der heutigen Tagesordnung übergehen, nämlich zur Bera tung des Berichts der dritten Deputation über den Antrag -es Abgeordneten Schäffer, die Vorlegung einer auf Öffentlichkeit und Mündlichkeit nebst Anklage- proceß mit Staatsanwaltschaft gebauten Straf- proceßordnung betr. Da ich das Referat über diesen Gegenstand übernommen habe, so ersuche ich den Herr Vice präsidenten, meine Stelle einzunehmen. Vicepräsident Eisen stuck nimmt den Präsidentenstuhl ein, und der Präsident Braun den Stuhl des Referenten. Referent Präsident Braun: Der auf der Tagesordnung stehende Bericht lautet so: Der Herr Abgeordnete Schaffer hat in einer am 15. Sep tember d. I. bei der zweiten Kammer eingegangenen Petition unter Bezugnahme auf den beim vorigen Landtage am 23. Ja nuar 1843 in der zweiten Kammer gefaßten Beschluß darum gebeten, die geehrte Kammer möge diesen bei der letzten Stände versammlung fast einmüthig gefaßten Beschluß wieder um aufnehmen und in dem an die Staatsregierung zu richtenden Anträge auf Vorlegung eines, auf die Grund sätze der Mündlichkeit, Oeffentlichkeit und auf den An- klageproceß mit Staatsanwaltschaft gebauten Entwurfs einer Strafproceßordnung sich verewigen, auch dessen Prüfung und Begutachtung einer Deputation über weisen. Zu gleicher Zeit hatte der Abgeordnete Klinger in der 5. öffentlichen Sitzung unserer Kammer, nach vorgängiger Ankün digung, desselben Gegenstandes halber eine Interpellation an die hohe Staatsregierung gerichtet, in Folge dessen der Herr Staats minister der Justiz die Erklärung abgab, es sei das Ministerium, das der angeregten Frage fortwährendeAufmerksamkeitgeschenkt habe, zu der Ansi cht gelangt, daß mit einer bloßen Verbesserung unsers zeitherigen Strafverfahrens nicht durchzukommen sei, daß vielmehr eine größere Reform und Verbesserung dieses Verfah rens nothwendig sei, und daß man dabei wahrscheinlich undmög- lich auf Mündlichkeit nebst Anklageproceß mit Staatsanwalt schaft eingehen werde, wogegen das Ministerium von der Nütz lichkeit der Zulassung des Publicums zu den Sitzungen sich nicht überzeugen könne, ja die Oeffentlichkeit nicht blos der Rechts pflege, sondern auch dem Character des Volkes für nachtheilig halte. Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags 2. Kammer, S. 45. Nach einer vorläufigen kurzen Discusfion hierüber wurde von der Kammer beschlossen, die Schäffer'sche Petition der Prü fung und Begutachtung einer Deputation, und zwar weil sie eine ständische war, der unterzeichneten Deputation zu überweisen. Darauf kamen noch bei der Kammer folgende, den nämlichen Ge genstand betreffende Petitionen ein, als: 1) von Mittweida mit 127 Unterschriften, 2) von Plauen mit 125 Unterschriften, 3) von Reichenbach mit 62 Unterschriften, 4) von Leipzig mit 1154 Unterschriften, 5) von Adorf mit 54 Unterschriften, 6) von Taucha mit 53 Unterschriften, 7) vom Stadtrath und den Stadtverordneten zuTharand, 8) von v. Stephani und 814 Genossen aus Leipzig, 9) von Lichtenstein und Callnberg mit 65 Unterschriften, 10) von Glauchau mit 240 Unterschriften, 11) von Borna mit 37 Unterschriften, 12) von Dresden mit 1272 Unterschriften, 13) von Dippoldiswalde mit 137 Unterschriften, 14) von Annaberg mit 249 Unterschriften, 15) von Mark-Neukirchen mit 149 Unterschriften, 16) vom Stadtrath und den Stadtverordneten zu Lößnitz, 17) vom Stadtrath und den Stadtverordneten zu Crimmitz- schau, 18) von Döbeln mit 81 Unterschriften, 19) von CH. Hey und 313 Genossen zu Leipzig, 20) von Budisfin mit 216 Unterschriften, 21) von der Stadt Mügeln mit 58 Unterschriften, 22) von Lommatzsch und 17 Ortschaften mit 114 Unter schriften, 23) von der Stadt Falkenstein mit 273 Unterschriften, 24) von den Stadtverordneten zu Neustadt bei Stolpen, 25) von Bernstadt, Kemnitz undBerthelsdorfmit 118Unter- schriften, 26) von Leisnig mit 89 Unterschriften, 27) von Zwickau mit 123 Unterschriften, 28) von Zittau mit 81 Unterschriften, 29) von Burgstädt mit 277 Unterschriften, 30) von Kreischa und den umliegenden Ortschaften mit 102 Unterschriften, 31) von der Stadt Treuen mit 102 Unterschriften, 32) vom Stadtrath zu Mühltroff und den dortigen Stadt verordneten, 33) von Johanngeorgenstadt mit 67 Unterschriften, 34) von Frankenberg mit 109 Unterschriften. Referent Präsident Braun: Hiernächst habe ich zu be merken, daß, nachdem der Bericht entworfen war, noch von folgenden Ortschaften Petitionen eingegangen sind: 35) vom Stadtrath und den Stadtverordneten zu Freiberg, 36) von Schneeberg mit 58Unterschriften, 37) vom Stadt- rathe und den Stadtverordneten zu Elsterberg, 38) von Hainichen mit 148 Unterschriften, 39) vom Stadtrathe und den Stadtverordneten zu Wurzen, 40) von Strehla mit 117 Unterschriften, 41) vom Stadtrathe und den Stadtverord neten zu Meerane, 42) vom Stadtrathe und den Stadtverord neten, so wie mehrern Einwohnern zu Geier und Tanne berg mit überhaupt 198 Unterschriften, 43) von den Stadt verordneten zu Gcringswalda, 44) von Ober-Oderwitz in der Oberlausitz mit 100 Unterschriften, 45) von Meißen mit 190 Unterschriften, 46) von Lunzenau mit 27 Unter schriften. Der Bericht lautet ferner: In diesen sämmtlichen, ebenfalls der unterzeichneten De putation mittelst Kammerbeschlusses überwiesenen Eingaben ist, gleichwie in der Schäffer'schen Petition, auf dasBedürfniß einer neuen Strafproceßordnung, auf die Zweckmäßigkeit und Noch-
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