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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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-er Deputation, welcher bereits mehrere dergleichen Petitionen vorliegen, zur Erwägung anheimgebend. Präsident Braun: Es gehört diesePetition zur dritten Deputation nach der Resolution über eine Eingabe desselben Inhalts. Tritt die Kammer dem bei? — Einstimmig Ja. 16. (Nr. 576.) Bericht der zweiten Deputation der zwei ten Kammer über das Decret, die für den Zweck der Grund steuerentschädigung ereilten Staatsschuldencassenscheine und deren bisherige Verwendung betr. Präsident Braun: Dieser Bericht ist bereits zum Druck gelangt, und wird auf eine der nächsten Tagesordnungen kommen. 17. (Nr. 577.) Petition der Hausgenossen und Hand werker in den Gemeinden Schrebitz, Däbritz, Görlitz, Döhlen, Gallschütz und Wolfersdorf, durch die Gemeinderäthe daselbst Friedrich Wilhelm Hänsel und Gen., um Verwendung für Wegfall des von ihnen zeither an die Rentverwalterei der Kö nig!. Landesschule zu Meißen entrichteten Schutzgeldes. Abg. Wolf: Diese Petition ist mir aus meinem Heimaths- vrte zugescndet worden, um sie bevorwortend der geehrten Kam mer zu übergeben. Die Petenten bitten um Wegfall eines außer der Gewerb- und Personalsteuer an die Landesschule zu Meißenzu entrichtenden Hausgenossen- und'Handwerksschutz geldes. Ich enthalte mich, näher aufdie Gründe der Petition ein zugehen ; nur Einiges will ich mir zu bemerken erlauben, nämlich, daß das Gesetz nicht verlangen wird, gerade von den ärmsten der Einwohner dieser Orte eine doppelte Steuer erheben zu wollen. Ich mache die Petition um so lieber zu der meinigen, als ich von den billigen Wünschen der Petenten völlig überzeugt bin, und bitte die geehrte dritte Deputation, welcher diese Petition zu überweisen sein möchte, dieselbe gütigst zu berücksichtigen. Präsident Braun: Allerdings liegt der dritten Deputation eine Petition verwandten Inhalts vor, und es schlägt das Prä sidium vor, auch diese Eingabe dahin abzugeben. Tritt die Kammer diesem Vorschläge bei? — Einstimmig Ja. 18. (Nr. 578.) Abgeordneter v, v. Mayer bittet um eine zweimonatliche Verlängerung seines Urlaubs. (Hierzu ein ärztliches Zeugniß.) Präsident Braun: Der Stellvertreter des Herrn Abge ordneten v. v. Mayer befindet sich in unserer Mitte, daher wird wohl unbedingt der erbetene Urlaub zu ertheilen sein. Will die Kammer diesen Urlaub bewilligen? — Einstimmig Za. LS. (Nr. 579.) Petition von 81 Einwohnern zu Bret nig, Hauswalde, Niedersteina, Weißbach und Friedersdorf mit Thiemendorf, Johann Gotthold Oswald und Gen., s) um Abänderung des Ablösungsgesetzcs vom 17. März 1832, und b) um Wegfall des von ihnen zu entrichtenden Schutzthalers. Abg. v. Schsffrath: Die Petenten, ganz arme Haus genossen, beklagen sich darüber, daß ihnen neue herrschaftliche Frohnen und Dienste aufgebürdet würden, daß ferner das Schutzgeld, das sie an ihre Herrschaft zu entrichten haben, mit äußerster Strenge von ihnen eingetrieben und ihnen theil- weise deshalb sogar ihre nothwendigsten und unentbehrlichsten Nahrungsmittel, die Kartoffeln, abgepfändet würden, und daß endlich auch sogar ihre Nachkommen nach dem Ablösungs gesetze nie frei von diesen Lasten werden, sondern unfrei gebo ren, wieder frohn-, dienst- und schutzgeldpflkchtkg würden. Sie bitten daher um diesfallsige Abänderung des Ablösungs gesetzes. Ich hoffe, daß auch diese Petition, um so mehr, als es vorzugsweise Pflicht ist, sich der Armen anzunehmcn, bei der geehrten Kammer geneigte Berücksichtigung erhalten und an die erste Deputation, welcher bereits ein derartiger Gesetzentwurf vorliegt, verwiesen werden wird. Präsident Braun: Allerdings gehört die Eingabe in ihrem ersten Theile wohl der ersten Deputation an, weil der selben ein bezügliches Decret vorliegt; dem übrigen Theile nach wird sic an die dritte Deputation adzugeben. sein. Tritt die Kammer dem allenthalben bei? — Einstimmig Ja. 20. (Nr. 580.) Petition von 81 Einwohnern zu Grum- bach bei Annaberg, Christian Friedrich Siegel und Gen., um Verwendung für nachträgliche Entschädigung für den Besitz steuerfreien Grundeigenthums. 21. (Nr. 581.) Petition Johann Ehregott Gläser's und 12 Gen. zu Stein; 22. (Nr. 582.) Petition von 86 Einwohnern zu Him- melhartha, Korba, Göhren und Seitenham, Johann Gottlob Schlimper und Gen.; 23. (Nr. 583.) Petition August Leonhardt's und 22 Ge nossen zu Rochsburg. — Sämmtlich um Verwendung für nachträgliche Entschädigung vormals steuerfreier Grundstücke. 24. (Nr. 584.) Petition August Schneiter's und 28 Gen. zu Wohlhausen, ingleichen vier Parcellenbesitzcr zu Freiberg, Johann Georg Winterstein und Gen., gleichfalls um nach trägliche Entschädigung vormals steuerfreier Grundstücke. Abg. Heyn: Die zuerst vorgetragene Petition ist mir aus meinem frühem Wohnorte Grumbach mit der Bitte übersendet worden, solche bevorwortend in der verehrten Kammer einzu führen. Um mich hierüber kurz zu fassen, beziehe ich mich auf meine frühere ähnliche Bevvrwortung und auf dasjenige, was der Herr Abgeordnete Todt kürzlich über eine dergleichen Petition geäußert hat, und empfehle daher auch diese Petition unserer geehrten dritten Deputation zur geneigtesten Berück sichtigung. Präsident Braun: Sämmtliche Eingaben gehören zum Wirkungskreise der dritten Deputation. 25. (Nr. 585.) Beschwerde der Bauern und Gärtner zu Meschwitz, Johann Mirtschin und 15 Gen., das an dieselben ergangene Verbot des Holzschlagens und Streurechens in ihrer Waldung ohne vorgängige Erlaubnis» betr.
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