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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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Das ist mir das Allerinconsequenteste, was ich mir denken kann. Ich will noch einen Umstand erwähnen. Wenn Sie die Gehalte unserer Offiziere in's Auge fassen, wenn Sie nehmen, daß der Leutnant zum Oberleutnant aufrückt, was gewiß erst nach einer Reihe von Jahren erfolgt, so ist der Vortheil jetzt so unbedeutend, weil er das Agio verliert, daß es ein Avancement kaum mehr zu nennen ist. Wenn Sie erwägen, daß in diesenTagen, in diesen Monaten wegen der jetzigen Zeit, die mehr Bedürfnisse und theurere erheischt, — es ist in Baiern geschehen — die sämmt- lichen Gehalte der Staatsdiener und Beamten um gewisse Pro- cente erhöht worden sind, so will es mir sonderbar erscheinen, wenn wir die einzige Ausnahme von allen konstitutionellen Staaten machen, und, wahrend andere konstitutionelle Staaten Zulage geben, wir diese Befreiung aufheben wollen, die seit einer Reihe von Jahren bestanden hat. Diese Ansicht wird mich rechtfertigen, wenn ich dem Deputationsgutachten beitrete. Abg. Zische: Auch in diesem Punkte habe ich das De putationsgutachten unterschrieben, gern unterschrieben; die Gründe, welche mich dazu bestimmt, sind die von dem Herrn Bicepräsidenten angeführten. Haben wir angenommen, daß beinahe alle Beamte in ihrer Personalsteuer ermäßigt worden sind, was diese zu Dank verpflichten wird, so wollen wir jetzt einem Stande, der bisher befreit war, eine Last auflegen, sei sie auch klein. Ob das eine günstige Wirkung hervorbringen kann, will ich dahingestellt sein lassen. Uebrigens ist auch das für mich ein Grund gewesen, daß in keinem konstitutionel len Staate Subalternoffiziere der Besteuerung unterliegen. Man spricht von Consequenz, von Gleichheit vor dem Gesetz. Meine Herren! Sie erinnern sich, daß ich der Einzige in der Kammer war, der wollte, daß die Brennereien besteuert wer den sollten. Man sagte, diese könnten die Concurrenz der preußischen Brennereien nicht ertragen. Ob nun die Subal ternoffiziere diese neue Last besser ertragen können, als ein rei cher Brennereibesitzer, fragt sich. Eben so will ich dahinge stellt sein lassen, ob die Millionen, wie vorhin erwähnt wurde, welche die Armee kostet, durch den Beitrag der Subaltern- osfiziere wesentlich vermindert werden. Ich glaube, dazu gehö- ren ganz andere Mittel, um die Lasten, die das Militair verursacht, und die auch ich vermindert haben möchte, zu be seitigen. , Abg. Heuberer: Zur Entgegnung. Der Abgeordnete, der eben sprach, erwähnte die von mir angedeuteten Millionen, die das Militair koste, und meinte, der Beitrag, welchen die Subalternoffiziere leisten werden, könnte wenig zu deren Er sparnis! beitragen. Zur Berichtigung muß ich bemerken, daß ich die Besteuerung dieser Offiziere nicht wegen großer Er sparnisse betreibe und überhaupt nur gemeint habe, daß man doch wohl in der Kammer von dem Militair sprechen dürfe, eben weil es Millionen genug koste. Abg. a. d. Winckel: Wenn ich mich schon bei der ersten Berathung über diesen Gegenstand für die Befreiung des Mi- litairs ausgesprochen habe, so werde ich auch dem Deputations gutachten diesmal beitreten. Es sind Billigkeitsgründe' her vorgehoben worden, es ist der Grund hervorgehoben worden, daß eine völlige Gleichstellung eine Illusion sei, es würden und müßten immer Ausnahmen sein. Mir steht das am höch sten ; ich halte es für eine Ungerechtigkeit. Denn die Zurück setzung unsers Militairs gegen das übrige Militair in den konstitutionellen Staaten halte ich für eine Ungerechtigkeit. In keinem konstitutionellen Staate ist das Militair besteuert. Wir allein wollen dies thun? Dafür kann ich mich nicht aus sprechen. Abg. v. Zezschwitz: Ich kann nur meine Freude darüber aussprechen, daß unsere geehrte Deputation zu der Ueberzeu- gung gelangt ist, daß die bisher den Subalternoffizierengewährte Steuerbefreiung denselben nicht zu entziehen sei. Die Billig keitsgründe, welche für die Fortdauer dieser sprechen und welche theils darin liegen, daß in allen konstitutionellen Staaten die fraglichen Militairgrade diese Befreiung genießen, theils darin, daß dieLebensmittel theurer geworden sind, mithin eine Entziehung der bisherigen Befreiung jetzt doppelt schwer fal len würde, theils überhaupt in dem mit der Stellung der Offiziere verbundenen beträchtlichen Dienstaufwande be ruhen, alle diese Gründe sind in dem Deputationsgutachten und von einigen geehrten Abgeordneten vor mir bereits hinlänglich an's Licht gestellt worden. Ich will nur noch hinzufügen, daß ich auch hohen Werth auf den moralischen Eindruck lege, den das Fortbestehen der fraglichen Befreiung in unserer vaterlän dischen Armee hervorbringen wird. Ich glaube, daß die betref fenden Militairs, wenn gleich den minder Bemittelten unter ihnen der finanzielle Punkt nicht gleichgültig sein kann, doch noch weit hohem Werth auf das Wohlwollen legen werden, welches sich in diesem Votum der Stände ausspricht, auf die darin liegende Berücksichtigung dieses im Kriege und zuweilen auch im Frieden ganz besondern Gefahren, An strengungen und Entbehrungen ausgesetzten ehrenwerthen Standes. Stellv. Abg. Lehmann: Ich trage auf den Schluß der Debatte an. Präsident Braun: Es ist aufSchluß derDebatte angetra gen worden. Wird dieser Antrag unterstützt ? — Geschieht hin reichend. Präsident Braun: Wünscht Jemand gegen den Schluß der Debatte zu sprechen? Abg. v. Schaffrath: Es ist allerdings vielleicht blos zufällig, daß der Schluß der Debatte gerade jetzt beantragt wird, wo mehrere Sprecher für das Deputationsgutachten gesprochen haben. Allein ich glaube, es ist der Billigkeit, Gerechtigkeit und einer allseitigen Diskussion gemäß, daß man auch einige von jenen Rednern, welche noch gegen das Deputationsgut- achten sprechen werden, anhört, damit die Gründe, welche jetzt angeführt worden sind, widerlegt und die Sache allseitig und
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