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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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benachbarter Orte sich zu der verzweifelten Parallele zwischen amerikanischen Sklaven und sächsischen Handwerkern hinge zogen fühlten. Wenn in solchen Beschwerden mitunter er wähntworden ist, daß von Gerichtshaltern bei Erbauung neuer Häuser oder bei Aufnahme in den Ort als Bedingung gestellt worden ist, daß dieses Schutzgeld angelobt werde, so würde dies, wenn es wirklich wahr wäre, sehr zu tadeln sein, aber gewiß auch sofort Abhülfe von den hohem Behörden erhalten. Ein solches Verfahren steht weder einer Justizbehörde, noch einer Administrativbehörde, weder einer Königlichen, noch einem Patrimonialgerichte zu. Eine solche Bedingung darf nicht an die Concession geknüpft werden. Ueberrascht hat mich aller dings, was ich zufällig gestern in der Graichen'schen Wochen schrift gelesen habe, daß das Rentamt Leipzig, mit Hülfe des -Kreisamtes, obschon der Besitzer des betreffenden Grundstücks, Reichel's Garten in Leipzig, auf welchem neue Häuser erbaut werden sollen und schon gebaut worden sind, die Verbindlich keit, einen Erbzins zu zahlen, abgelöst hat, dennoch von einigen später» Anbauenden nicht nur den Zins von neuem, sondern auch Schutzgeld verlangt und sogar mit Niederreißung der neu erbauten Häuser gedroht hat, wenn der verlangte Zins nicht angelobt werde. Dieses Verfahren würde, wenn es wirklich stattgefunden, unrechtmäßig sein, es hat Entscheidungen von höhernBehörden deutlich gegen sich, durch welche es mißbilligt wird, solche Bedingungen an Erlaubniß zum Hausbaue oder zur Niederlassung in einem Orte zu knüpfen. Ferner ist in einer der Petitionen, deren ich schon Erwähnung gethan habe, auch Beschwerde über die zu große Wildhegung geführt wor den. Wer einmal auf der Eisenbahn von Dahlen nach Leipzig gefahren ist, wird sich leicht haben überzeugen müssen, wie ge gründet in dortiger Gegend diese Beschwerde ist, da ganze Schaaren von Rehen aus dem von dort sich nach Wermsdorf hinziehenden Staatswalde heraustreten und die jungen Hölzer und Saaten verwüsten. Wenn in einer andern Eingabe Be schwerde darüber erhoben wird, daß noch immer von Jagd- Lefitzern oder deren Gehülfen Hunde und Katzen, welche in den Fluren frei Herumlaufen, niedergeschossen würden, so ist diese Beschwerde in rechtlicher Hinsicht unbegründet, da den Jagd berechtigten weder ein Recht zusteht, Hunde und Katzen anderer Leute niederzuschießen, noch diejenigen, welche die Jagd zu dulden haben, dieAnmaaßung eines solchenRechts sich gefallen zu lassenbrauchen. Jenes Niederschießen ist vielmehr unerlaubt und unrecht, und lassen es die Jagdberechtigten sich zu Schul den kommen, so mögen die Eigenthümer jener Ehiere sie nur denunciren oder auf vollen Schadenersatz klagen, und jedes sächsische Gericht wird und muß ihnen dazu verhelfen; eines -Gesetzes bedarf es daher nicht. Diese Petitionen sind, was ich schließlich bemerken will, nicht „fabrikmäßig" gefertigt worden, sondern ich habe gefunden, daß ein Eh eil derselben aus den Federn der Gemeindevorstände hervorgegangen ist, und es gereicht mir dieses zum besonder» Vergnügen.' Denn wenn ich je die Besorgniß gehegt hätte, daß sich bei uns nicht genug taugliche Friedensrichter finden würden, so würde ich H. 5S. durch diese Petitionen, wenigstens für die Gegenden, aus denen sie kommen, von einer solchen Ansicht zurückgebracht wor den sein. (Staatsminister v. Falkenstein tritt ein.) Präsident Braun: Will die Kammer die zuletzt aus der Registrande vorgetragene Petition an die vierte Deputation ab geben? — Einstimmig Ja. Noch steht auf der Registrande: 7. (Nr. 622.) Beschwerde und eventuell Petition Johann Gottlob Hahnemann's zu Reudnitz bei Leipzig und Gen. a) wegen gesetzwidriger Vollziehung der Vorschriften in tz. 138 und 139 der Armenordnung und b) um Aufhebung oder Ab änderung der Bestimmungen in Z. 139 Nr. 1,2 und 4 der an gezogenen Armenordnung. (Hierzu 2 Beilagen.) Präsident Braun: Diese Beschwerde wird ebenfalls zum Geschäftskreis der vierten Deputation gehören. Eh eilt die KammerdieseAnsicht? — Einstimmig Ja. 8. (Nr. 623.) Petition des Gasthofsbesitzers Karl Au gust Rösch zu Paunsdorf und Gen. um Verwendung, daß bei der Fracht des Salzes die Concurrenz der Fuhrleute zugelassen werde. Präsident Braun: Der Gegenstand, auf welchen sich diese Petition bezieht, liegt der ersten Kammer vor; daher schlägt das Direktorium vor, daß diese Eingabe sofort an die erste Kammer abgegeben werde. Stimmt die Kammer dem bei? — Einstimmig Ja. 9. (Nr. 624.) Beschwerde Johann Christian Junge's und Gen. zu Borsdorf wegen einer erfolgten zweiten Ab schätzung ihrer Grundstücke und der dadurch gegen die frühere herbeigeführten höhernBesteuerung gegen die Bestimmung in §. 8 der Verordnung vom 26. Oktober 1843. (Hierzu 1 Bei lage.) - Präsident Braun: Will die Kammer diese Beschwerde an die vierte Deputation abgeben? — Einstimmig Ja. 10. (Nr. 625.) Petition Gottlob Landgraf's zu Breuns dorf und Gen. um Wiederaufhebung des Gesetzes vom 14. Juli 1840 — die Naturalleistungen an Geistliche und Schullehrer betr. — oder um geeignete Abänderung desselben im Sinne des §. 8. (Hierzu 1 Beilage.) Präsident Braun: Eine Eingabe desselben Inhalts liegt der dritten Deputation vor. Will die Kammer auch diefePeti- tion dahin abgeben? — Einstimmig Ia. 11. (Rr. 626.) Petition des Gemeinderarhs zu Trünzigs J.H. Heidel und Gen., um Verwendung, daß die Absetzbarkeit der Patrimonialrichter an. dieselben Bedingungen geknüpft werde, wie die der in richterlichenFunctionen stehenden Staats diener. 1*
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