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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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-nicht der ersten Kammer. Sie haben Beide gethan, was für Beschleunigung der Sache hat geschehen können. IUwill auch der Regierung nicht einen Vorwurf machen, sie hat, sobald sie vergewissert war, daß die Kammern eine gemeinsame Adresse an den Thron bringen wollten, Alles gethan, um das zu erleichtern. Nun, meine Herren, daß wir einen Dank schuldig sind, hat Nie mand in Abrede gestellt; daß wir auf die Staatsverwaltung nur mit Freuden blicken können, darüber sind wir noch einverstanden. Daß wir das Leipziger Ereigniß vom 12. August als traurig er kennen , damit sind wir auch einverstanden. Daß wir über die Handelserleichterungen, besonders rücksichtlich derElbschifffahrt, uns freuen, darin ist auch keine Dissonanz. Die ganze Dissonanz beschränkt sich darauf, daß die erste Kammer Anstand genommen hat, mehrere Gesetze in Antrag zu bringen, weil sie-'glaubt, es ge höre dies zu den Petitionen. Es ist von mehrer» Aeußerungen, in der Kammer Veranlassung genommen worden, in dem, was die Adresse enthalt, eine solche Billigung von Volksversammlun gen ausgesprochen zu finden, die im Sinne deutscher Bundes gesetze nicht zulässig wären. Nun, wenn das Ursache war, daß man diesen Punkt etwas modisicirte, so kann ich mich um so we niger verletzt fühlen, weil ich nicht der Ansicht war, und auch die Kammer nicht der Ansicht war, daß dergleichen Volksversamm lungen von derKammer beantragt und begünstigtwerden sollten. Das konnte nicht die Absicht der Kammer sein. Nun erlaube ich mir, noch eine Rücksicht zu erwähnen. Unser Herr Präsident hat heute gesagt und aus guten Gründen darauf aufmerksam ge macht, daß es gegen die Würde der Kammer sei, wenn in einer Kammer die andere Kammer in ihren einzelnen Mitgliedern selbst mit Persönlichkeiten berührt werde. Diese Ansicht des Herrn Präsidenten Heile ich stets, und es hat mich tief verwun det, so oft ich dies gehört oder gelesen habe. Es ist zu wünschen, daß die Hoffnung des Herrn Präsidenten in Erfüllung gehe, und dergleichen persönliche Verletzungen — wie soll ich es nennen, ich weiß nicht, mit welchem paffenden Ausdrucke ich es nennen soll, aber Unziemlichkeiten kann ich es nennen — unterbleiben- Nun habe ich geglaubt, daß wir dem Lande gegenüber Beweise geben können, wie die beiden Kammern im Einverständnis! in Allem, was des Landes Wohlfahrt betrifft, handeln, daß gleich sam die beiden Kammern durch eine gemeinsame Adresse einen Beweis vor dem Lande ablegen, daß ihre gemeinsamen Bestre bungen des Landes Wohlfahrt im Auge haben, daß sie die Em pfindungen, die Gefühle des Dankes gemeinsam dem Könige darzubringen, sich verpflichtet fühlen. Mir gilt das viel. Ich glaube, wir können dem Lande fast keine größere Freude gewäh ren, als wenn das Land in seinen besonnenem Staatsbürgern die Aebsrzeugung faßt, daß, nachdem hier und drüben, Iliacos intra WllroZ et Wtrs Manches vorgefallen ist, was hätte nicht Vorfällen sollen, beide Kammern sich dazu verpflichtet erkennen, das ge- sammte Wohl des Vaterlandes nach Kräften zu fördern, und daß sie auchrsich die Hand bieten, wenn hier und dajeine Verschieden heit der Ansichten sich zeigen sollte. Ich gestehe, ich finde, so ost ich die Adresse der zweiten Kammer und der ersten Kammer ver gleiche, keine Verschiedenheiten. Ich finde durchaus nicht, als ob die Adresse durch Weglassung aufhöre, Wahrheit zu sein. Sie ist Wahrheit, aber daß auch anderswo Wahrheit sein kann, ist auch nicht abzuleugnen. Ich muß mich verwahren, als ob ich in der Adresse eine politische Demonstration aussprechen wollte, und als ob ich anerkenne, daß, wenn diese Punkte weggelaffen wür den, der Zweck verfehlt sei. Politische Demonstrationen mache ich nicht und liebe sie nicht. Aber nun zu sagen, es wäre, nachdem diese Verhandlung stattgefunden hätte, die Adresse ganz unnütz, dann kommt man, wenn man dieser Ansicht huldigt, in der That darauf zurück, daß mit der ganzen Sache nichts ist bezweckt wor den, als eine Demonstration zu machen, und dazu habe ich nicht meine Stimme gegeben und werde sie nie dazu geben. Dies waren die Ursachen und Gründe, welche mich bestimmten, der Minorität beizutreten. Ich muß nun noch erwähnen, was der Abgeordnete Schäffer sagte, welcher einen dritten Ausweg wollte, das Veremigungsverfahren. Ich weiß wohl, daß das Vereini gungsverfahren das gewöhnliche Auskunftsmittel ist; aber ich muß auch sagen, daß ich hier, weil die Sache doch schon lange her ist, und nachdem so vollständige Erörterungen stattgefunden haben, nachdem ich — ich gestehe es ganz offen, dis Wahrheit gilt mir als das Höchste — keinen Grund finde, warum ich noth- wendig etwas Anderes in der Adresse haben möchte, als was in dem Entwürfe der ersten Kammer gesagt ist, keinen Vorschlag in dem Vereinigungsverfahren machen könnte. Es wird noch Zeit kosten, das ist wahr; aber das muß ich sagen, besser ist, später geben, als gar nicht. Schulden wir Dank, so sind wir verpflich tet, diesen Dank in der Adresse auszusprechen. Das ist meine Ansicht, das war sie und wird sie immer bleiben. Abg. Georgi: Meine Herren! Ich habe nicht die Absicht, die beiden vorhergehenden Sprecher zu widerlegen, noch das Ma terielle der Adresse zu beleuchten, sondern lediglich als Deputa tionsmitglied mit zwei Worten zu erklären, daß ich der Majorität der Deputation angehöre, und demnach für Beilegung der Adresse stimme. Ich habe mich dazu bestimmt gefühlt — obgleich ich nicht verkennen mag, daß die gegentheilige Ansicht auch Man ches für sich hat, obgleich ich jedes Wort der Adresse, wie sie von der ersten Kammer zu uns herübergekommen ist, unbedenklich unterschreiben und an unfern geliebten König bringen würde — ich habe mich dazu bestimmt gefühlt, weil die Adresse, wie sie jetzt lautet, doch kaum etwas mehr ist, als eine Umschreibung der Thronrede, und als ich zu einem solchen noch dazu bei uns zeither nicht gewöhnlichen Acte der Cordialität die Zeit nun als vor- übergegangcn betrachte. In mancher Beziehung würde die Adresse auch kaum mehr paffen. Ich erinnere z.B. an die Stelle über die Verhandlungen des Zollcongresses in Carlsruhe, und in anderer Beziehung sind wir ja in dem Falle, nun bald Schriften an die Regierung zu bringen. Um es kurz zu sagen, so betrachte ich als eine außergewöhnliche Maaßregel die Adresse doch für zu farblos und zu wenig das ausdrückend, was die zweite Kammer hat ausdrücken wollen, als eine Art Cordialität aber halte ich die Zeit dazu für vorübergegangen. Deshalb bin ich für die Ma jorität. Abg. v. Platzmann: Um der richtigen Beurtheilung mei-
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