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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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Pflicht obliegt, das Deputationsgutachten zu vertheidigen, und ich deswegen, und weil ich zur Majorität gehöre, das Schlußwort habe, so will ich wenigstens noch Einiges über diese verschiedenen Vorschläge sagen. Zunächst gestatte ich mir auf die Ansicht einzugehen, welche sich erst im Laufe der Debatte kundgegeben hat; nämlich daß weder die Majorität, noch die Minorität Recht habe, sondern daß vielmehr vor allen Dingen ein Verermgungsverfahren eingeleitet werden muß, weil die Constitution es nöthig macht, kann ich nicht zugeben. Einer Beweisführung aber kann ich mich dcsfalls überheben, nachdem sie so eben erst vom Präsidium aus erfolgt ist. Won der ver meintlichen Ungesetzlichkeit also abgesehen, hatte ich blos noch daraufeinzugehen, was der Zweckmäßigkeit eines Vereinigungs verfahrens entgegensteht. Das steht nun zwar im Bericht. Da ist aber nur dagegen bemerkt worden, man würde sich Schaden thun, wenn man das Wereinigungsverfahren nicht versuche, weil dann Seiten der Regierung später einmal ge sagt werden könne, wenn wieder auf eine einseitige Adresse an- getragen werde, daß man noch nicht alle Versuche erschöpft habe, um zu dem Beweise zu gelangen, daß eine gemein schaftliche Adresse nicht zu Stande kommen könne. Wahr ist cs wohl nun, was namentlich der Abgeordnete Schaffer be merkte, daß zu einer Nichtvereinigung nur Wahrscheinlichkeit, nicht Gewißheit vorhanden ist. Vergleichen Sie aber, meine Herren, die Verhandlungen, welche stattgefunden haben, und was dabei zu unserm Adreßentwurfe bemerkt worden ist, und was in der Kammer, so, glaube ich, liegt mehr als Wahr scheinlichkeit, es liegt förmliche Gewißheit vor, daß eine solche Vereinigung nicht möglich sein wird. Ich kann also nicht dafür sein, daß erst noch ein Vereinigungsverfahren einge- lcitet werde, und da ich die Adresse in der aus der ersten Kam mer zu uns herübergekommenen Formnicht für sachgemäß halte, so muß ich bei der Ansicht der Majorität der Deputation stehen bleiben, wenigstens könnte ich für das, was heute vorgeschla- gen worden ist, mich eben so wenig erklären, wie für die An sicht der Minorität. Was nun diese Ansicht der Minorität anlangt, so ist von denen, welche zu derselben sich bekennen, gegen die Ansicht der Majorität Folgendes ausgestellt worden. Man hat gesagt, es fehle ja in der Adresse, wie sie biederste. Kammer angenommen habe, gar nichts, und hat dies sogar- dadurch zu beweisen gesucht, daß man in's Einzelne eingegangen! ist. Es kann sein, daß es Solche giebt, welche in der Adresse' nichts vermissen. Ich für meine Person vermisse aber sehr! Vieles darin. Es sind namentlich fünf Hauptzeitftagen, die nach den Beschlüssen der ersten Kammer aus der Adresse ganz! weggelassen sind oder ganz anders sich gestaltet haben, als in' unserm früher» Entwürfe. Es sind dies die Presse, die Deffentlichkeitsftage, die kirchlichen Verhältnisse, das bekla- genswerthe Leipziger Ereigniß und die Bürgervcreine. Also, wie gesagt, gerade fünf Hauptpunkte. Dies giebt mir zugleich- Gelegenheit, der Behauptung entgegenzutreten, als ob, wenn auch Manches weggelassen sei, man doch mindestens nichts unserer Ansicht Entgegenstehendes hineingebracht habe. Auch II. SS. dies muß ich leugnen. Es ist wenigstens ein Punkt hinzuge fügt, der früher nicht darin war; ich meine den Zusatz, der sich auf die Leipziger Ereignisse bezieht. Man hat in der jen seitigen Kammer gesagt: „es möchten jene Vorfälle nunmehr, wo möglich, vergessen werden." Ja, meine Herren, das wünschen wir wohl auch; ich glaube aber, daß weder wir, noch auch ein sehr großer Theil des Volkes jene Vorfälle würden eher vergessen können, als bis erst weitere Maaßregeln Seiten der Regierung eingeleitet sind. Also ist wohl etwas in dis Adresse hineingetragen, was dem von der zweiten Kammer Aufgestellten schnurstracks entgegenläuft. Hat man ferner gesagt, es sei sogar gut, daß Manches weggelassen sei, was früher in dem von uns abgefaßten Entwürfe enthalten ge wesen, weil es doch nur unfern frühem Beschlüssen bezüglich dieser Fragen vorgegriffen haben würde, so muß ich mich wundern, diese Behauptung zunächst von einem Mitglieds der Minorität vernommen zu haben. Denn es war über die Form der Adresse, wie sie zuerst an diese Kammer gebracht wor den ist, inderDeputationauch nichtder leisesteZwiespalt. Wenn also die Mitglieder der Minorität in der frühem Fassung der Adresse Manches fürpräjudicirlich gehalten und doch beigestimmt haben, so weiß ich mir das nicht zusammenzureimen. Ich glaube aber auch gar nicht, daß das unfern künftigen Beschlüssen prä- judicirt worden sein würde, und beziehemich stattweitererWider legung auf das, was hierüber bereits derAbgeordnete V.Schaffrath gesagt. Man hat ferner angeführt, es sei eine Dankadresse in Frage, und die könne allerdings auch in der Form überreicht wer den, wie sie jetzt an uns gebracht worden ist. Ich leugne aber zuerst, daß die Adressen auf die Thronrede nur Dankadressen ge nannt werden. Sie heißen vielmehr im Allgemeinen Antwort adressen, und wenn sie hier und da Dankadressen genannt wer den, so ist dies wenigstens die allgemeine Bezeichnung nicht. Uebrigens würde auch diese Bezeichnung, selbst wenn sie richtig wäre, nicht ausschließen, daß wir etwas Anderes, als Dank, in der Adresse aussprechen könnten. Ja! die Verhandlungen bei Stel lung meines Antrags auf Abgabe einer Adresse haben die Absicht der Kammer unzweifelhaft zu erkennen gegeben, daß in der Adresse .nicht blos Dank, sondern auch Wünsche und Beschwerden enthal ten sein sollen. Wenn man sagt, die Behauptung der Majorität, als ob zwischen der Adresse der ersten und zweiten Kammer eine Verschiedenheit obwalte, sei ungegründet, so glaube ich, ist der Beweis von nm schon vorhin geführt Worden, daß eine sehr große Verschiedenheit obwaltet, indem die fünf wesentlichsten Punkte daraus weggelassen oder bedeutend modisicirt worden sind. Reicht das aber nicht aus, so verweise ich auf dieVerhand- lungen der ersten Kammer. Wenn man also dort die Ver schiedenheit anerkannt hat, so weiß ich nicht, wie wir sie hierin Abrede stellen wollen. — Man hat weiter gesagt, es wäre Nie mandem hier eingefallen, es hätte Niemandem einfallen können, zu verlangen, daß die erste Kammer unfern Entwurf ohne Abän derung annehmen werde. Nun, meine Herren, allerdings sind sehr Wiele auf den Gedanken gekommen, daß an der Adresse, wie sie hier beschlossen war, in der ersten Kammer nichts werde geän- 4*
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