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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 54. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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Präsident Braun: So viel ich den Herrn König!. Com- missar verstanden habe, so ist derselbe mit dem Vorschläge der Deputation einverstanden, daß der tz. 1 des Entwurfs in der ebenbemerkten Fassung zwar hier genehmigt, damit aber der Antrag an die hohe Staatsregierung verbunden werden soll, den Inhalt dieses Paragraphen in einem besondern Gesetze zu publiciren. Wünscht Jemand hierüber das Wort? Die De putation schlägt uns vor, als §. 4 folgende Bestimmung zu genehmigen: „Alle im Inlands oder Auslande ohne Geneh migung der betreffenden Staatsregierung von Corporationen, Anstalten und Privaten, gleich viel, ob selbige dem Handels stande angehören oder nicht, auf jeden Inhaber (Vorzeiger, »L xorteur) ausgestellte (private) Creditpapiere unterliegen der Vindication, ausgenommen s) wenn sie in ihrem Contexte als Wechsel oder Anweisung benannt sind, b) wenn die im Auslands ausgestellten nach den Gesetzen des Orts der Aus stellung von der Vindication ausgeschlossen sind. Der zuletzt gedachte Umstand muß von demjenigen, welcher ihn behauptet, erwiesen werden." Ich frage die Kammer: ob sie diesem Vorschläge ihrer Deputation beitritt? — Einstimmig Za. Präsident Braun: Ferner beantragt die Deputation, den §. 1 des Entwurfs hier in der Fassung, wie solche S- 202 des Hauptberichts über die Wechselordnung enthalten und S. 679 -es jetzigen Berichts (s. vorstehende Spalte) wiederholt ist, an zunehmen, damit aberden Antrag an die hohe Staatsregie rung zu verbinden, den Inhalt dieses Paragraphen in einem besondern Gesetze zu publiciren. Referent Abg. v. Haase: Es ist bereits dieser Antrag von der hohen Staatsregierung genehmigt, weil von Seiten des Herrn König!. Commiffars erklärt worden ist, es sollte dieser Paragraph als ein besonderes Gesetz erscheinen. Präsident Braun: Genehmigt also die Kammer den Vorschlag ihrer Deputation in dieser Beziehung? — Ein stimmig Ja. Präsident Braun: Ferner beantragt die Deputation, -aß §. 5 -er Vorlage, so wie §. 6 derselben in der Fassung des Entwurfs angenommen werden mögen. Ich frage zuvörderst die Kammer: Genehmigt sie Z. 5 des Entwurfs? — Ein stimmig Ja. Präsident Braun: Genehmigt sie ferner Z. 6 der Vor lage? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Ich werde nun zur Abstimmung mit tels Namensaufrufs übergehen, und stelle deshalb an dieKam- mer die Frage: Will sie vorliegenden Gesetzentwurf mit den dabei beschlossenen Veränderungen, Zusätzen und Anträgen annehmen? Es beantworten diese Frage sämmtliche anwesende Kam- mermitglieder mit Ja, als: Vicepräsident Eisenstuck, Joseph, Secretair Hensel, V.Glaß, SecretairTzschucke, Mönch, Stellvertr.Abg. Rittner, Todt, Miehle, Sachße, Poppe, Jani, Scharf, v. d. Beeck, Brockhaus, v.Lhielau, v.Platzmann, V.Geißler, v. Schdnfels, v. Haase, a. d. Winckel, Speck, Sbrnitz, Schäffer, Ziegler, Kasten, v. Beschwitz, Bogel, Kleeberg, Khümer, Siegert, GrafRonnow, v. Jezschwitz, Naundorf, Haußwald, Klien, Clauß, Wend, Ljudwig, Cubafch, Grimm, Meisel, Erchrnbrecher, Scheibner, Neydel, v. d. Planitz, Metzler, v.Rörner, Rewktzer, Kockul, Müller, Sehnlichen, Heyn, Wolf, v. Gablenz, Huth, Oehme, v.d.Heydte, Leuner, Zische und Stockm ann, Präsident Bra un. Präsident Braun: Da die Gegenstände unserer heutigen Lagesordnung beendigt sind, schließe ich die Sitzung, beraume die nächste auf morgen früh statt 10 um 9 Uhr an, bitte die Herren, sich zu dieser Stunde hier einzusinden,. und bringe auf die Tagesordnung die Berathung des Berichts der dritten De putation, die Erlassung eines Aufruhrgesetzes betr., und 2) den Bericht der dritten Deputation über die Petition des Advoca te» Sauer um Verwendung für Aufhebung der wegen eidlicher Verpflichtung der Güter- und Rechtsvertreter rm Concurse bestehenden gesetzlichen Vorschriften. Schluß der Sitzung nach 21 Uhr. Mit »er Redaction beauftragt: v. Gretsch et- Druck und Papier von B. G. Teubner m Dresden.
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