Digitale Sammlungen: Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Suche löschen...

Titel: Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
Autor

Links
Downloads
- Einzelseite herunterladen (PDF)
- Ganzes Werk herunterladen (PDF)
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
- Volltext Seite (XML)
  Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. M. KamMer. ^4^ ^6. Dresden, den 7. Januar 1846. Sieben und fünfzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 2. Januar 1846. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Beurlaubungen und Entschuldigungen. — Fortsetzung der Berathung des Vor - und Nachberichts der außerordentlichen Deputation der zweiten Kammer über den Entwurf der Landtags ordnung. (Besondere Berathung, §§.5 —12.) Die Sitzung beginnt ^11 Uhr in Gegenwart der Staats minister v. Könneritz, v. Nostitz-Wallwitz, v. Fal kenstein und des Königl. Commiffars v. Günther, so wie von zwei und sechszig Mitgliedern. Präsident Braun: Da das Protokoll der letzten Sitzung bercirs vvrgetragen worden ist, so gehen wir sogleich zu dem Vortrage aus der Registrande über. 1. (Nr. 682.) Petition des academischen Senats der Uni versität zu Leipzig, 0. Ludwig von der Pfordten, d. Z. Rector, und Gen., die Erbauung eines zu Aufnahme der Königl. Ge mäldesammlung bestimmten Museums betr. Präsident Braun: Wird zur zweitenDeputation abzu geben sein. Ist die Kammer damit einverstanden? — Ein stimmig Ja. 2. (Nr. 683.) v. Röderer, Bezirksarzt zu Camenz, über reicht eine Schrift, die Medicinalverfassung Sachsens betr. Präsident Braun: Ein darauf bezügliches Allerhöchstes Decret liegt der ersten Deputation vor; daher wird wohl auch diese Eingabe dahin abzugeben sein. Stimmt die Kammer bei? — Einstimmig Ja. 3. (Nr. 684.) Petition mehrere?Einwohner zu Grobau, Johann Christoph Gottlieb Riedel's und Gen.; 4. (Nr. 685.) Petition der Besitzer der ungangbaren Ze chenhauser in den Gemeinden St. Michaelis, ErbiSdorf und Langenau bei Freiberg, Friedrich Wilhelm Brückner's und Gen. — beide um nachträgliche Entschädigung vormals steuer freier Grundstücke. 5. (Nr. 686.) Anschluß mehrerer Bewohner von Hallbach bei Olbernhau, Karl Christlieb Steinert's und Gen.; Ik. 56. 6. (Nr. 687.) Anschluß mehrerer Parzellenbesitzer zu Otten- grün im Voigtlande, Johann Friedrich Sünderhauf's und Gen. — beide an die wegen nachträglicher Steuerfteiheitsentschä- digung eingegangenen Petitionen. Präsident Braun: Sämmtliche genannte Eingaben ge hören nach einem frühem Beschlüsse der Kammer zum Ge- schästskreis der dritten Deputation. 7. (Nr. 688.) Vorstellung von 15 Weinbergsbesitzern aus der Dresdner Umgegend, Friedrich Wilhelm Kämpffe zu Zitz- schewig und Gen., gegen die von den Weinhändlern Hantzsch und Gen. zu Dresden eingereichte Petition um Veräußerung der Staatsweinberge u. s. w. (s. Nr. 167 der Hauptregi- strande.) Abg. Wend: Die so eben vorgetragene Eingabe ist der geehrten Kammer von mir übergeben worden. Sie ist her- vorgerufen durch die von den Wcinhandlem Hantzsch und Genossen zu Dresden eingereichte Petition um Veräußerung der Staatsweinberge, gänzliche Einstellung des Weinverkaufs in der Domanialkellerei oder Aufhebung der öffentlichen Ver kaufsanstalt und endlich Verwerthung des auf den Staats weinbergen gewonnenen Mostes im Wege der öffentlichen Ver steigerung. Die Petenten wünschen aber, daß im Interesse des sächsischen Weinbaues den Anträgen der Weinhändler Hantzsch und Genossen keine Folge gegeben werden möchte, auch solches nur zum Nachtheile der Staatskasse sein würde; sie führen an, daß durch den Verkauf selbsterbauter Weine, so wie durch den Aufkauf inländischer Weine der Staat blos ein Recht ausübe, was jedem andern Weinbergsbesitzer ebenfalls rechtlich zustehe; daß dieses Recht älter sei, als alle sächsische Weinhandlungen, und da solches von den Weinhändlern bei Errichtung ihres Geschäfts gekannt, jetzt keinen Grund zur Klage über diese Concurrenz abgeben könne. Eine Verstei gerung des aus den SLaatsweinbergen erbauten Mostes finden sie übrigens für ganz unthunlich, da es sich bis zu 1500 oder 2000 Eimer beläuft, welche der Staat jährlich erbaut, ungeach tet nur die Hälfte des nach einigen Jahren guter Behandlung zu erwartenden Werthes bezahlt würde. Bei der Schnellig keit, mit welcher das Mostverkaufen geschehen müsse, würde der Staat Verlust haben, und zu dem Uebrigbleibenden immer noch Beamte und Kellerei halten müssen. Ich kann mich mit den von den Petenten ausgesprochenen Gründen nur ganz 1
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
Doppelseitenansicht
Vorschaubilder

Erste Seite 10 Seiten zurück Vorherige Seite

Nächste Seite 10 Seiten weiter Letzte Seite