Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H Kammer. 5^. Dresden, dm 9. Januar 1846. Acht und fünfzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 5. Januar 1846. Inhalt: Verpflichtung des stellv. Abg. Bodemer. — Vortrag aus der Registrande. — Beurlaubungen und Entschul digungen. — Das Unglück in Königswalda betr. — Fortsetzung der Berathung des Vor- und Nachberichts der außerordentlichen Deputation der zweiten Kammer über den Entwurf der Landtagsordnung. (Besondere Berathung der Abänderungen der ersten Kammer §. 9 und II, und der 13 — 23 s23 b.Z). — Mittheilung, Nr. 448 der Registrande betr. — Eintreten einer geheimen Sitzung. Die Sitzung beginnt um halb II Uhr. Anwesend sind die Staatsminister v. Zeschau, v. Nostitz-Wallwitz, v.Wie tersheim und v.Falkenstein,so wieder König!. Commissar v. Günther'und drei und sechszig Kammermitglieder. Nachdem das über die letzte Sitzung geführte Protokoll durch denSecretair Kasten verlesen worden ist, wird dasselbe sofort genehmigt und von den Abgeordneten Meisel und Scheib- ner mit vollzogen. Präsident Braun: Zuvörderst habe ich der geehrten Kam mer anzuzeigen, daß der Stellvertreter des Abgeordneten Ziegler, Herr Bodemer, eingetroffen und bei dem Directorium sich hin reichend legitimirt hat. Er ist bereit, in die Kammer einzutre ten; ich ersuche daher den Herrn Secretair, da kein Anstand wei ter entgegensteht, denselben einzuführen. (Der stellvertretende Abgeordnete Bodemer tritt in den Saal.) Präsident Braun: Sie sind, HerrBodemer, an dieStelle des Abgeordneten Ziegler einberufen worden, um dessen Platz während der Zeit seines Urlaubs in diesem Saale einzunehmen. Ehe Sie jedoch in unserer Mitte Sitz und Stimme erhalten, ha ben Sie den in der Verfassungsurkunde 82 vorgeschriebenen Eid abzulegen. Der Herr Secretair wird Ihnen diesen Eid vorlesen und Sie haben denselben nachsprechend zu schwören. (Dies geschieht.) Präsident Braun: Sie erhalten hier ein Exemplar der Verfaffungsurkunde und eins der provisorischen Landtagsord- H. 57. nung. Sie sind demnach hiermit verpflichtet, und ich ersuche Sie, Ihren Platz im Saale einzunehmen. — Wir können nun mehr zum Vortrage aus der Registrande schreiten. 1. (Nr. 713.) Beschwerde der Häusler und Miethbewoh- ner der Gemeinde zu Connewitz bei Leipzig, Christian Ernst Keil und Gen., gegen des Raths zu Leipzig Landgericht und den be güterten Gemeinderath zu Connewitz wegen angeblicher Ver letzung der Landesgesetze, ingleichen über eine Verordnung der Königl. Kreisdirection zu Leipzig vom 14. April 1838 u. s. w. Präsident Braun: Wird als Beschwerde an die vierte Deputation abzugeben sein. Th eilt die Kammer diese Ansicht? — Einstimmig Ja. 2. (Nr. 714.) Petition der Schuhmacherinnung zu Mei ßen, I. A. Pinsdorf und Gen., um Beschränkung des Gesetzes vom 9. Oktober 1840, den Gewerbsbetrieb auf dem Lande betr., und um Abhülfe einiger anderer Uebelstände. Präsident Braun: Was den ersten Punkt der Petition anlangt, so gehört er der dritten Deputation an, der ähnliche Petitionen bereits vorliegen, den letzten Punkt betreffend aber an die erste Deputation. Theilt die Kammer diese Ansicht? — EinstimmigJa. 3. (Nr. 715.) Petition der Schneiderinnung zu Lom matzsch, Friedrich Wilhelm Hartmann und Gen., das Mandat vom 3. Januar 1831 betr. Präsident Braun: Gehört in Gemäßheit eines frühem Beschlusses der Kammer zur dritten Deputation. Secretair T zschu cke: Beide so eben aus der Registrande vorgetragene Petitionen rühren aus meinem Wahlbezirke her und enthalten Beschwerden, unter denen die Innungen der Städte in Folge neuerer Bestimmungen jetzt seufzen. Die eine aus Meißen von der dasigen Schuhmacherinnung berührt vor züglich den Punkt, daß die Jnnungsrechte in den verschiedenen Städten nicht gleich sind, daß vorzüglich die in mehrer» Städten bestehende geschlossene Zahl von Innungen einen außerordent lich nachtheiligen Einfluß auf die Innungen habe, welche in Städten sich befinden, wo eine geschloffene Anzahl von Innun gen nicht existirt, indem geschlossene Innungen eine Menge Lehr linge heranziehen, welche in ihren Städten kein Unterkommen finden und genöthigt sind, in die andern Städte zu gehen, wo die große Concurrenz viele an den Bettelstab bringt. Die zweite Petition aus Lommatzsch, welche das berühmt gewordene Schnei- 1