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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-01-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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1481. geben sein. Ist die Kammer damit einverstanden? — Ein- stimmigJa. 24. (Nr. 735.) Petition Friedrich August Münch's und Johann Gottlieb Jsrael's zu Großschönau; 25. (Nr. 736.) Petition Karl Gottlob Schädliche und 48 Gen. zu Grünbach bei Falkenstein; — beide um nachträgliche Entschädigung vormaliger Steuerfreiheit. Abg. Hensel (aus Bernstadt): Ich habe zwar beide Peti tionen von Großschönau, welche mir übersendet worden sind, der Kammer übergeben, erlaube mir aber blos zu der ersten in Be treff der kirchlichen Angelegenheiten einige wenige Bemerkun gen. Diese Petition gehört nicht zu den jetzt in der Lausitz auf den Dorfschastcn crrrsirenden Rückschritts- und Still standspetitionen, welche dem Vernehmen nach von einigen altgläubigen Geistlichen ausgegangen sind und in den Dörfern förmlich zum Hausiren herumgeschickt werden. Ueber diese Pe titionen haben sich bereits die drei hauptsächlichsten Provinzial blätter, das Kreisblatt, der Erzähler an der Spree und der Po stillon, hinlänglich verbreitet. Es werden dieselben in die Kam mern kommen, und ich werde nicht verfehlen, darauf aufmerksam zu machen, daß aus diesen Unterschriften keineswegs auf die Ge sinnung der Leute zu schließen sei. Die von mir überreichte Pe tition geht aus freier Entschließung desGemeinderathes zu Groß- und Neuschönau, einer der größten Landgemeinden in dem Wahlbezirke meines Nachbars, Herrn Scholze, hervor; es läßt sich mit Bestimmtheit annehmen, daß die Petenten wissen, was sie wollen. Ich empfehle diesePetition der geehrten Deputation zur Berücksichtigung. Präsident Braun: Die letzten beiden Eingaben gehören nach dem frühem Beschlüsse der Kammer zur dritten Depu tation. 26. (Nr. 737.) Petition von 32 Gemeinden der Gegend von Colbitz, Johann Ehrenfried Michael, Gemeindevorstand in Kleinbothen, und Gen., um Abänderung der jetzt geltenden Be stimmungen bei Uferbauen dahin, daß die erforderlichen Uferbaue bei den öffentlichen Flüssen künftig aus Staatsmitteln bestritten werden. Präsident Braun: Eine Eingabe ähnlichen Inhalts unter Nr. 639 der Hauptregistrande ist durch Kammerbeschluß der zweiten Deputation zugewiesen worden; das Direktorium schlägt vor, auch diese dahin ab.ugeben. Abg. Klien: Es ist mir diese Petition zur Bevorwortung zugesendet worden. Es zeigen darin die Petenten, eine Anzahl Rittergutsbesitzer, Stadt- und Landgemeinden, an, daß ihnen als Angrenzenden an beiden Mulden durch^die Eisfahrt und Ucberschwemmung derselben ihrcnUfern vielSchaden verursacht würde, und bringen diesen Schaden auf Rechnung der überhand genommenen Muldenheger, die eine Höhe von über 2 Ellen über dem Wasserstande annehmen; sie deuten ferner an, daß sie, ob schon mit der Steuer hart belegt, noch überdies von einem Lande, welches in's Wasser stürzt, Steuern geben müssen. Sie klagen ferner, daß sie mit ihrem Gesuche um Beseitigung dieser Heger noch nicht gehört worden wären, obschon der Staatsfiscus nach 8.13 des Mandats vom 7. August 1819 zu Wegräumung dieser Heger verbunden sei. Nun will ich zugeben, daß dem Staats- ssscus bis jetzt die Mittel, allen Klagen abzuhelfen, nicht zu Ge bote gestanden haben; ich weiß auch aus eigner Erfahrung, daß wohl manchen der Petenten hülfreiche Hand gereicht worden ist, aber nicht so hinreichend, daß alle Klagen wären abgestellt worden, oder daß eine Beseitigung des Uebelstandes stattgefunden hat. Es ist damit zugleich die Herbeizichung der Adjacenten zu Uferbauen hinzugetretcn. Ich glaube wohl, daß alle diese Uebel weniger würden eingetreten sein, wenn man in der Vorzeit darauf Bedacht genommen hätte, die Heger sogleich im Entste hen zu unterdrücken und nicht überhand nehmen zu lassen; sie sind aber in der Vorzeit sogar gepflegt worden, um eine Gras oder Weidenutzung daraus zu ziehen, oder in so fern sie mit be nachbarten Grundstücken im Laufe der Zeit verbunden waren, um sie einem Adjacenten mit einem mäßigen Zinse zu vererben, was andern gegenüberliegenden Besitzern immer zum Nachthell gereicht hat. Ich glaube, daß es Sache der Strompolizei sein müßte, dieseNachtheile zu beseitigen, und ist esüberhauptPflicht des Staates, nicht allein eine moralische, sondern auch eine gesetz liche, solche Uebelstände abzustellen, so sehe ich kein anderes Mit tel, als die Summen, welche zeither für denWasserbau ausgesetzt gewesen sind, zu erhöhen. Das Gesuch selbst ist nicht blos auf die Herstellung der Uferbaue auf Staatskosten gerichtet, sondern zugleich darauf, bei der hohen Staatsregierung sich dahin zu ver wenden, daß die zwischen Rochlitz, Colbitz, Leißnig, Grimma und Wurzen liegenden Heger aus Staatsmitteln wcgglräumt und die Mulde auf ihr eigentliches Strombett zurückgeführt werde. Ich ersuche die geehrte Deputation, welcher diese Peti tion zugewiesen wird, sich der Petenten anzunehmen, damitihnen ohne Rücksicht auf finanzielle Bedenken ein wahrer Rechtsschutz gewährt werde. Präsident Braun: Stimmt die Kammer bei, diesePeti tion an die zweite Deputation abzugeben? — Einstimmig Ja. 27. (Nr. 738.) Petition der Schneiderinnung zu Grimma, Johann Karl Heinrich Abmeper und Gen., um Abhülfe der durch die schneidernden Frauenspersonen ihrem Handwerke geschehen den Beeinträchtigung. Präsident Braun: Gehört zufolge frühern Beschlusses zurdritten Deputation. 28. (Nr. 739.) Petition Karl Gottfried Schlegel's und Gen. zu Seelitz um authentische Interpretation der die Anle gung, Unterhaltung und Besserung der Communicationswege auf und an geistlichen Grundstücken betreffenden Stelle des Straßenbaumandats. Abg. Müller (aus Taura): Ich mache diesePetition zur meinigen, da ich allerdings glaube, daß hierin der hier einschlagende Paragraph einer authentischen Interpretation
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