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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-01-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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Von der Unterdrückung des „Echo vom Hochwalde" — um heute nur bei den Beschwerden der Presse stehen zu bleiben — ist man zur Unterdrückung der „Sonne" geschritten, und von der Beseitigung dieser auch noch zur Unterdrückung der „Bater- landsblätter"; — binnen wenigen Monaten. Auch dabei wird man noch nicht stehen bleiben. Nein, alle freisinnigen Blätter — so will es das System des Rückschritts — müssen unter drückt werden, bis endlich eine dumpfe Kirchhofsruhe in Sach sen herrschen wird. Man will gar keine tadelnde, unabhän gige, freisinnige, gar keine bcurtheilende, sondern man will nur eine lobende Presse. Auch die Censur wurde immer strenger; auch hier kennt der Rückschritt keine Grenzen. Ich sagte vor hin, ich hielte die Unterdrückung der Vaterlandsblätter für eine nothwendigeFolge desreactionairenRegierungssystems. Denn ein solches Regierungssystem scheut das Licht der Oeffentlich- keit, und verträgt die Weurtheilung und Beleuchtung durch unabhängige Männer und Blätter nicht. Darum muß es alle unabhängige und freisinnige Organe unterdrücken. Es kann nicht anders. Daher hat man auch Sachsen möglichst von Literaten gesäubert und dieselben ausgewiesen, damit we niger competente und dazu befähigte Männer in Sachsen vor handen sind, welche die Maaßregeln der Staatsregierung be leuchten, welche Recht und Gesetz vertheidigen können. Das reactionaire System will den Rückschritt, darum muß es die Blätter des Fortschritts unterdrücken, muß Blätter, welche des Volkes Freunde sind, welche die Wünsche und Bedürfnisse des selben darstellen, unterdrücken, damit nur noch diejenigen Blät ter, welche das Volk verhöhnen, gelesen werden können und sollen. Allein das sächsische Volk wird diese nicht lesen, es wird wenigstens den Ritter Bayard und das Volksblatt nicht lesen, wenn man ihm diefeBlätter auch noch so sehr aufvringt. Die Blätter des Rückschritts erfreuen sich einer milden Censur; sie beschimpfen, widerlegen nicht die Gegner der Reaction, sie verdächtigen die Freunde des Fortschritts, sie begeifern völlig diejenigen, welche glauben, des Volkes Wünsche seien andere, als die in jenen Blättern dargestellten. Sie suchen das Volk im Aberglauben und in Finsterniß zu erhalten und zu ver dummen, sie vertheidigen alles Alte und suchen des Volkes Wünsche verstummen zu machen. Das System des Rückschritts kann ferner nicht dulden, daß man Beschwerden erhebt, weil es sich nicht rechtfertigen kann, und damit nicht bekannt werde, wie hart und streng es überhaupt sei. Das Echo vom Hoch wald wurde verboten, gleich nachdem es sich — zum ersten Male — über die Censur durch alle Instanzen hindurch be schwert hatte. Die Vaterlandsblätter wurden unterdrückt, schon acht Tage darauf, nachdem der AbgeordneteTodt dieCen- surbeschwerde der Vaterlandsblätter hier in diesem Saale be- vorwortet hatte. Diese Censurbeschwerden möchte man fast mit für eine Ursache und einen Grund zu dieser Unterdrückung halten. Soll Niemand sich mehr beschweren? Soll man nicht einmal mehr klagen und weinen dürfen? Der Wurm im Staube windet sich, wenn er getreten wird. Soll der Mensch, -er menschliche Geist sich nicht mehr über Druck beschweren, die gesetzlichen Rechtsmittel ergreifen dürfen? Die Presse ist die Stimme des Volks, und in der Unterdrückung der Presse, der Vaterlandsblätter, eines Theils derselben, liegt auch die theilweise Unterdrückung der Stimme des Volks- Darin liegt aber auch zugleich eine Mißachtung des Volks und nicht allein, wie der Abgeordnete Todt schlagend bemerkt hat,, eine Mißachtung dieser Kammer, welche sich neulich noch für die freie Presse erklärt hat. Und Angesichts dieser Kammer wagt man es, ein solches Blatt zu unterdrücken? Die Staatsregierung wird sich freilich auf ihr formelles Recht berufen; allein ich be streite ihr doch dies Recht. Diese Entziehung gründet sich nicht auf ein Gesetz, sondern nur auf eine Verordnung, die in Wider spruch mit der Verfassung steht. Aber auch jene Verordnung schreibt gewisse Gründe und Grenzen für die Concessionsent- ziehung vor, Gründe und Grenzen, die man hinsichtlich der Va terlandsblätter nicht beweisen kann, bezüglich nicht beobachtet hat. Sogar eine verschärfte Censur haben die Waterlands blätter gehabt, eine schärfere, als andere Blätter, und dennoch unterdrückt man sie? Ist es möglich, daß bei unserer Censur em Blatt so ausarte, daß man ihm die Concession entziehen muß k Wozu diese Censur, wenn man bei der Censur Blätter unter drücken muß? Weil man keinen Censor finden kann, der so cen- sirt, wie man will. Es ist sogar dem jetzigen Redakteur der Va terlandsblätter keine Verwarnung zugekommen. Der frühere ist zwar gewarnt worden, der jetzige aber seit siebzehn Monaten noch gar nicht. Wenn man mit der Tendenz der Vaterlands blätter unzufrieden war, warum warnte man den Redacreur nicht? Jeder warnt den Freund, ja sogar den Feind, damit er nicht ganz untergehe. Kurz, den jetzigen Redacteur der Vater landsblätter hat man gar nicht gewarnt; und damit es das Volk wisse, so erkläre ich es öffentlich: Möge man sich außerhalb der Kammer aussprechen, wie man wolle, mögen Geistesverirrungen und Geistesverwirrungen in den Annoncen der Leipziger Zeitung sich breit machen, möge außerhalb der Kammer die Stimme des Volkes schweigen müssen — in diesem Saale, meine Herren, wollen wir nicht schweigen. Ich wenigstens werde für Recht und Gesetz und das Volk reden, so lange ich noch einen Mund und eine Zunge habe. Mein höchster Stolz ist, wenn auch aus dem ärmsten und untersten Volke hervorgegangen, dennoch zu einem Hofredner verdorben zu sein und mit dem Volke und für das Volk zu fühlen, zu leiden, zu reden und zu kämpfen. Präsident Braun: Es haben sich noch zwei Sprecher an gemeldet, und ich bin bereit, ihnen das Wort zu geben. Ich möchte jedoch zuvor den Wunsch der Kammer erfahren, ob über den angeregten Gegenstand eine Discussion beliebt wird. Ich frage daher die Kammer: ob sie wünscht, daß über den von den drei Sprechern bei der Befürwortung dieser Petitionen angereg ten Gegenstand gegenwärtig eine Discussion vorgenommen werde? — Einstimmig Ja. Abg. Zani: Meine Herren! Ich gehöre nicht zu denen, die Loblieder aus dem Boigtlande gesungen haben; ich versichere dies auf meine Ehre, und das ist die eines ehrlichen Mannes.
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