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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-01-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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lich gestattet hat. Ich kann auch in der That nicht glauben, daß die sächsische zweite Kammer nicht so viel Zeit sich ab müßigen könne, um sie der Besprechung eines Gegen standes zu widmen, bei welchem cs sich um den empfindlichsten Schlag handelt, der jemals den liberalen Principien beigebracht worden ist, die in dieser Kammer eine so bedeutungsvolle Ma jorität als Vertreter haben. Ich weiß nicht, ob es mit der Ehre der sächsischen Kammer zu vereinigen sei, die Diskussion schon jetzt zu stören, nachdem wir noch nicht einmal zu den Widerlegungen gelangt sind. Ach muß mich vielmehr auf das entschiedenste dem Anträge auf Schluß der Discussion wider setzen und rathe der Kammer an, diesem Anträge nicht Folge zu geben. Abg. Todt: Auch ich muß in gleicher Weise mich gegen den Schluß der Debatte erklären. Mir selbst wird es zwar in Folge meines körperlichen Unwohlseins sehr schwer werden, mich auf Widerlegungen und überhaupt noch auf weitere Aeußerungen einzulassen, allein ich glaube, wenn auch ich es nicht vermag, werden doch andere Abgeordnete meiner Gesinnung die noch nöthigen Widerlegungen übernehmen. Aber daß eine Widerlegung einzelner Aeußerungen, die hier gefallen sind, erfolgen müsse, scheint mir außer Zweifel, und eben deshalb muß ich mich gegen den Schluß der Debatte erklären. Ich meine namentlich solche Aeußerungen, die, wenn sie ganz unberührt bleiben sollten, möglicherweise für Wahrheiten gelten könnten, wenn sie durch die Mittheilun gen über die heutigen Verhandlungen im Lande verbreitet würden. Ich widerspreche also, so viel an mir ist, nochmals dem Anträge auf Schluß der Debatte. Abg. Hensel (aus Bernstadt): Der Grund, der den Abgeordneten v. d. Planitz bewog, auf Schluß der Debatte anzutragen, war der, daß die Sache einer Deputation über wiesen werden müsse, und ein zweiter, daß Zeit erspart würde, wenn man nicht weiter darüber spräche. Gehe ich auf den ersten Grund ein, so muß ich gleich die Frage mir beantworten: welchen Gang wird diese Beschwerde in der Deputation neh men, ehe der Bericht vorgelegt und discutirt werden kann? Wir haben bereits verschiedene Censurbeschwerden eingehen sehen, bis jetzt aber ist noch nicht ein Bericht über diesen hoch wichtigen Gegenstand erschienen, für welchen sich das Vater land doch auf das lebhafteste intereffirt. Ich will damit kei neswegs der geehrten Deputation einen Vorwurf machen. Es können vielleicht Gründe die Verzögerung in der Berichter stattung, obschon sie höchst dringend und wünschenswerth ist, rechtfertigen; allein auch diese vorliegende Beschwerde ohne jedes weitere Wort der Debatte der Deputation zuzuweisen, kann die Kammer nicht wünschen; ich muß mich ganz der Aeußerung des Abgeordneten Metzler anschließen, daß dies der Ehre der Kammer nicht entsprechen würde. Wir müssen uns zurückrufen, daß von vielen Seiten her die Aeußerungen derjenigen, welche die Beschwerde bevorwortet haben, auf eine Weise angegriffen wurden, gegen welche eine Entgegnung zu gelassen werden muß, will man gerecht sein. Zweitens wurde gesagt, es würde viel Zeit erspart. Hier frage ich blos: um welchen Gegenstand handelt es sich, um eine Stunde oder selbst zwei Stunden Zeit ängstlich in die Waagschaale dabei zu legen? Meine Herren! Die Censurbeschwerden find die wichtigsten Beschwerden des Volkes, denn sie sind die Beschwerden für ganz Deutschland, die Beschwerden für die ganze Intelligenz, und eine solche Beschwerde sollten wir ohne weiteres abferti gen? Dieser Meinung kann ich nicht sein, und ich muß mich auf das entschiedenste gegen den Schluß der Debatte er klären. Präsident Braun: Ich muß bemerken, daß ich den Aus druck, der Schluß der Debatte sei der Ehre der Kammer zuwi der, für nicht angemessen, für nicht ganz parlamentarisch halte« Abg. Rewitzer: Ach habe namentlich einen Grund, um gegen den Schluß der Debatte zu stimmen. In dem Augen blicke, in welchem die Kammer beschloß, die Discussion über diesen Gegenstand aufnehmen zu wollen, hat sie ihn gewisser-- maaßen an sich genommen, zu dem ihrigen gemacht, und es wird mir der Antragsteller selbst Recht geben, wenn ich be haupte, daß, wenn die Kammer einmal einen Gegenstand zu dem ihrigen macht, er auch durchgesprochen werden müsse« Sie erinnern sich, daß nur drei Redner das Wort bekommen haben, Redner, welche einerlei Meinung aussprachen, dieje nige, welche die Regierungsansicht vertheidigte. Ich glaube, es ist nsthwendig, daß man auch Andere reden lasse, weil es billig und eine Anforderung der Gerechtigkeit ist, daß beide Theile gehört werden. Abg. Oberländer: Ach erkläre mich auch gegen den Schluß der Debatte, und zwar deshalb, weil nicht blos auf ausgesprochene Ansichten zu antworten ist, sondern auf That- sachen, die behauptet worden sind. In solchem Falle hat man aber stets unangemessen gefunden, den Schluß der Debatte eintreten zu lassen. Ich erkläre übrigens an meinem Theile noch einmal, daß, wenn auch die Unterdrückung einiger Zeit schriften die Veranlassung zu gegenwärtiger Verhandlung ge geben hat, ich doch namentlich das System unddieRegierungs- maaßregeln, wie sie jetzt an der Tagesordnung sind, als Ge genstand der Discussion erkenne; und dergleichen Lebensfra gen werden in keiner ständischen Versammlung auf solche Weise abgeschnitten. Es handelt sich in der That um keine Nebensache; denn ob Lei einer Pflege solcher finstern Bestre bungen und dem Preßzwange, der jede freie Aeußerung über die öffentlichen Zustande niederhält, Lei dem systematischen, immer weiter um sich greifenden Widerstande selbst gegen den allergemessensten Fortschritt, König und Vaterland sich Glück zu versprechen haben, das ist eine Frage, welche die spätere Zeit unter THränen beantworten wird« Abg. a. d. Winckel: Wenn der vorliegende Gegenstand als hochwichtig bereits erklärt worden ist, und ich ihn auch ganz dafür halte, so muß ich im Gegentheil erklären, daß nach mei ner inner» Ueberzeugung es gerade der Ehre der Kammer an-
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