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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-01-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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werden sollen; die erste Frage, ob für jede Kammer ein beson derer Archivar ««gestellt werden soll, die zweite, für welchen Gehalt, und die dritte nach dem Vorschlags der Deputation S. 46 des Berichts, wo es heißt: „in Bezug auf die Anstel lung, Beaufsichtigung und Geschäftsführung der Archivare, dasjenige gelten soll, was in den aufgestellten sieben Sätzen gutachtlich vorgeschlagen worden ist." Dadurch würden, wenn ich die Ansicht des Herrn Präsidenten richtig gefaßt habe, die ganzen Bestimmungen, welche die Deputation in den sieben Sätzen vorgeschlagen hat, durch die Abstimmung über diesen dritten Punkt erledigt. Es ist aber über diese einzelnen Sätze Noch nicht discutirt worden, namentlich noch nicht über die Art und Weife der Anstellung und Entlassung des Archivars, und ich weiß nicht, ob dadurch nicht würde der weitern Be schlußfassung vorgegriffen werden; namentlich hat auch die Regierung noch nicht Gelegenheit genommen, über diesen Punkt sich auszusprechen. Präsident Braun: Zch glaubte freilich, als ich früher die Kam- Arer fragte,ob sie sufden Antrag der Deputation S. 46 (s. S.1532) dieDiscussion richten wolle, daßdadurch zugleich über die Punkte svb 1—7 zu discutiren Gelegenheit gegeben wäre, und ich nahm an, da weiter nichts darüber erwähnt wurde, daß die Kammer sich nicht darüber äußern wolle. In so fern die hohe Staats regierung darüber noch eine Mittheilung zu machen hat, würde rch dieselbe ersuchen, sich gegenwärtig darüber auszusprechen, da fern nicht dieKammer beschließen will, eine besondere Dismssion über die Punkte 1—7 eintreten zu lassen. Referent Aög.Kodt: Zm Allgemeinen bin ich zwar mit Her von dem Herrn Präsidenten vorgeschlagmen Fragstellrmg einverstanden, es kann jedoch auch die Ansicht, welche von Seiten des Herrn SLaatsmimsters ausgesprochen worden ist, dabei be- rücksichtigtwerden: esdarfnurüberdie beiden ersten der angedeu teten Fragen jetzt abgestimmt werden, wegen der dritten Frage aberdieBeschlußfüssung bis dahin Vorbehalten werden, wo über die einzelnen Punkte discutirt worden ist. Ich glaube, es würde sich die Sache auf diese Weise am besten machen lassen. Präsident Braun: Es war dies auch meine Ansicht. Wenn die Kammer beschließt, eine besondere Dismssion über die einzelnen Punkte vorzunehmen, so kann ich dagegen nichts ha ben. Zch will zunächst die Frage an die Kammer richten: ob sie sine besondere Dismssion über die Punkte 1—7 S. 42 des ersten Berichts (s° o. S. 1531) vorgenommen zu sehen wünscht? — Einstimmig Ja. Abg. Georgi: Zn Beziehung auf den Gehalt erlaube ich Mir noch etwas zu bemerken. Zch würde darauf antragen, daß Aer die Worte: „bis 1500 Khlr." separat abgestimmt werde, weil ich und mit mir vielleicht noch anders Kammermitglieder -wünschen, daß nicht ein Gehalt bis 1500 Khaler beschlossen werde. PräsidentBraun: Es sollen also nach dem Wunsche des Abgeordneten die Worte: „1200 bis 1500 Khlr." bei der Frag stellung getrennt werden. Abg. Sachße: Es war wohl die Meinung, und ich habe mich vorhin selbst in diesem Sinne geäußert, daß der Gehalt nicht auf eine bestimmte Summe, sondern auf 1200—1500 Khlr. oder 1000—1200 Khlr. gestellt werde, weil man in den Fall kommt, dem, der Zuerst angestellt wird, nicht sofort I200Khlr. zu geben, weil man das nicht angemessen findet, sondern es jetzt der Vorschlag der Deputation ist, erst beider speciellen Anstellung zu bestimmen, ob er 1200, 1300,1400 oder 1500 Khlr. bekom men soll, und dasselbe scheint mir auch bei der Annahme von 1200 Khlr. angemessen, daß man nämlich dabei noch niedrigere Sätze von 1000 Khlr. an stellt. Abg. v. GablenZ: Zur Verständigung des Abgeordneten Sachße bemerke ich, daß es mir angemessen und am deutlichsten erscheint, wenn man die Fragstellung nimmt, wie sie der Abge ordnete Georgi vorgeschlagen hat, nämlich, daß über die Worte: „1200 bis zu 1500 Khlr. getrennt abgestimmt würde. Spricht sich dieKammer für 1200Khlr. aus, und wirft bis zu 1500Khlr. ab, so kann später, wenn sie auf das Minoritätsgutachten wieder zurückkommt, immer noch die Frage auf den Satz von 1000 bis zu den 1200 Khlr. gestellt und angenommen werden. - Präsident Braun: Bezüglich der Bemerkung des Abge ordneten Sachße habe ich zu erwähnen, daß derselbe keinen An trag gestellt hat, und die Deputation berechtigt ist, die Fragstel lung zuerst auf ihren Antrag zu verlangen. Zch werde nun aller dings nach dem Wunsche des Abgeordneten Georgi die Fragstel lung trennen. Abg. Oberländer: Zn Bezug auf die eine Fragstellung wollte ich mir noch eine Bemerkung erlauben, nämlich über die, welche die Zahl der anzustellenden Archivare betrifft. Diese Frage wird wohl vorbehältlich einer Aenderung beantwortet, welche nothwendr'g werden wird, wenn man sich für eine permanente Zwischendeputation entscheidet. Präsident Braun: Es ist das bereits von dem Referenten bemerkt worden, und das Präsidium Lheilt ganz diese Ansicht. Zch werde nun die Frage auf den ersten Kheil des Antrags rich ten, nämlich: Wünscht die Kammer, daß für jede Kammer ein besonderer Archivar, der juristisch und wissenschaftlich befähigt sei, also im Ganzen zwei Archivare angestellt werden? — Wird gegen sechs Stimmen verneint. Präsident Braun: Es ist also daraus abzunehmen, daß die Kammer nm die Anstellung eines Archivars beschlossen hat. Ferner habe ich die zweite Frage an dieKammer zu richterl ich bemerke aber dabei, daß ich um Abstimmung über die Worte: „bis 1500 Khaler" Vorbehalte—: Wünscht sie, daß der anzu-
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