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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-01-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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welchen dieseAbgabe an die Gründherrschast noch bezahlt werden muß, hat inzwischen längst der Staat übernommen, derseiner- seits-Mch wieder einige? Schutzgeld unter den Namen Gewerb steuer, Personalsteuer u.dgl. verlangt. Offenbar kommen dadurch diese Leute in ein Mißverhältniß gegen andere Staatsbürger, welches hier um so greller-hervortritt- weil derStaat zugleich der Grundherr dieser Gemeinden ist und also für den einen Schutz sich zweimal bezahlen läßt. Wenn eine Bitte gerecht ist, so ist es diese, und zwar um so mehr, als die Betheiligten in der Mehrzahl arme Strumpfwirker sind, welche diese Abgabe, wenn sie auch gering ist> doch hart trifft, und ich gestatte mir daher, diese Peti tion der geehrten Kammer angelegentlichst zur Berücksichtigung zu empfehlen: Präsident Braun: Ich schlage vor, diese Petition der dritten; Deputation zu überweisen, welcher bereits verwandte Eingaben vorliegen.-—Wird einstimmig beschlossen. 4. (Nr. 783.) Petition des Lurnrathes zu Zittau, Hein rich Julius Kämmel und Gen., um eine Unterstützung von demi zu Förderung des Turnwesens ausgesetzten Dispositionsquan tum. (Hierzu 25 Exemplare des Statuts und der Lurn- ordnung für die Turnanstalt zu Zittau.) Abg. Hensel (aus Bernstadt): Diese Petition enthält, zwei Abschnitte; in dem einen bezieht sie sich auf das Materielle des Turnens überhaupt und schließt sich theils der Gesammt- Hrüston des Dresdner Turnvereins an, theils giebt sie Mvdisica-. tionen an, welche sie in Bezug aus diese Petition wünscht. Der zweite Theil der Petition betrifft einen Finanzgegenstand; es wird darin dargestellt, daß im vorigen Jahre in Zittau ein Turn verein von 300 Personen, meistens Familienvätern, zusammen-, getreten ist, welcher unter Gewährung der nöthigen Mittel einen Turnlehrer angestellt und im September vorigen Jahres einen Turnplatz eröffnet habe. Sechshundert Zöglinge nehmen Theil andiesemUnterrichte, und zwar aus den verschiedenen zahl reichen Schulanstalten Zittau's, der Bürgerschule, der technischen Schule, des Seminars, des Gymnasiums, der Freischule, alle genießen dort unentgeltlichen Unterricht. Ist allgemein bekannt, daß Zittau sowohl aus Commun- wie aus Privatmitteln die dortigen Anstalten auf das beste und reichlichste unterstützt, so wird gewiß die Bitte nicht ungerecht oder unbillig erscheinen, daß zu Beförderung des Turnunterrichts aus Staatskassen ein angemeffenerBeitrag gewährt werde, zumal dies bei vielen ähn lichen Anstalten geschieht. Ich empfehle daher diese Petition zu geneigter Berücksichtigung der verehrten Kammer. Präsident Braun: Die das Turnwesen betreffenden Pe titionen liegen der vierten Deputation vor, und wenn auch die vorliegende Eingabe einen Finanzpunkt enthält, so glaubt doch das Direktorium Vorschlägen zu müssen, sie an die vierte Depu tation zu verweisen, indem diese wegen des einschlagenden Fi nanzpunktes sich mit der zweiten Deputation in Vernehmen setzen kann. Will daher die Kammer diesePetition an die vierte Deputation verweisen? — Einstimmig Ja, 5. (Nr. 784.) Petition der Klempnerr'nnungen zu Zit tau, Bautzen und Camenz, Friedrich Wilhelm Otto und Gen., um Aufhebung des den erzgebirgischen Älechwaareühändlem in der Oberlausitz zeither gestattet gewesenen Hausirhandels. Präsident Braun: An die vierte Deputation, welcher bereits ähnliche Eingaben vorliegen. 6. (Nr. 785.) Protocollextract der ersten Kammer vom 11. December 1845 und 2. Januar 1846, betreffend die Bei legung der die gewöhnliche Frist ausgelegenen Petition Bles- ky's zu Bautzen: Präsident Braun: Der Kammer wird hiermit vorgeschla gen, diese Eingabe auf sich beruhen zu lassen. — Man ist damit allgemein einverstanden. 7. (Nr. 786.) Desgleichen vom 20. December 1845 und 2. Januar 1846, desgleichen der Petition Karl August Rösch's zu Paunsdorf und Gen. Präsident Braun:- Diese Eingabe gelangte zuerst an die diesseitige Kammer, und wurde, weil der andern Kammer das Allerhöchste Dekret, die Herabsetzung der Salzpreise betreffend, vorlag, damals an die erste Kammer abgegeben. Die ersteKam- mer hat sich derselben nun aber nicht angenommen, der Gegen stand ist bei uns so weit vorgerückt, daß er als beendigt anzusehen sein dürfte, da eineVereinbarung zwischen Regierung und Stän den über das neue, das Salzwesen regulirende Gesetz stattge funden hat, und daher glaubt das Direktorium unter diesen Um ständen nichts Anderes Vorschlägen zu können, als diesePetition beizulegen. Abg. Joseph: Diese Petition, welche durch Mich an die Kammer gelangte, betrifft noch einen besondern Gegenstand, welcher nicht in nothwenvigem Zusammenhänge mit der Vorlage der Regierung über Herabsetzung der Salzpreise steht. Sie betrifft nämlich auch den Vertrag, welcher mit der Leipzig-Dresd ner Eisenbahncompagüie über den Transport des Salzes ab geschlossen worden ist, und in so fern glaube und beantrage ich, daß diese Eingabe noch der zweiten Deputation zugewiesen werden möchte. Präsident Braun: Ich werde die Eingabe der Kammer vortragen lassen, und bitte den Herrn Secretair, sie vorzulesen. (Der Secretair H e nsel ttägt die Petition vor.) Präsident Bräun: Das Direktorium hat den so eben ge- thanen Vorschlag deswegen machen zu müssen geglaubt, weil es davon ausgegangen ist, daß bereits während der Berathutrg über den fraglichen Gegenstand Seiten der hohen Staatsregie rung zugesichert worden ist, daß eine möglichst größere Concur- renz bei diesem Gegenstände werde zugelaffen werden. Da nun die Concurrenzzulassung von der Staatsregierung, wie das Di rektorium glaubt, bereits zugestchert worden ist, so machte es den Vorschlag, diese Petitton beizulegen. Vielleicht ist der anwe-
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