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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 45. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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Mitth eiluug err über die Verhandlungen des Landtags. ZZ. Kammer. 45. Dresden, den December L84S. Sechsund vierzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 1. December 1845. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Allerhöchste Decret, die auf das Jahr f1846 anzuordnende Erhebung der Steuern und Abgaben bett.; und Schlußabstim mung darüber. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über den Gesetzentwurf, die Gleichstellung der Salzpreise bett. (Allgemeine Berathung.) Die Sitzung beginnt um 10^ Uhr in Anwesenheit der Staatsminister v.,Zeschau und v. Nostitz-Wallwitz, so wievonneunundsechszig Kammermitgliedern, mit Ver lesung des vom Secretair Kasten über die letzte Sitzung auf genommenen Protokolls, welches sofort genehmigt und von den Abgeordneten v. Glaß und Joseph mit vollzogen wird. Auf der Registrandebefindet sich: 1. (Nr. 457.) Petition Karl Gottlob Krumbiegel's und Gen. zu Großhartmannsdorf, Besitzer des 54er Gemeindegutes daselbst, um nachträgliche Zulassung zum Recurs wider den gegen die Zulassung zur Entschädigung steuerfreien Grund- eigenchums ertheilten Bescheid des Königl. Kreissteuerraths des ersten Steuerkreises. Abg. Metzler: Ich habe die Petition im Auftrage der Petenten übergeben, würde aber Anstand genommen haben, sie zu bevorworten, wenn ich nicht aus dem Umstaode, daß fast bei jedem RegistrandenvortragePetitionen ähnlicher Art wieder kehren, zu der Vermuthnng verleitet würde, daß doch wohl! Versehen allgemeiner Art bei den Anmeldungen der Steuer freiheit vorgekommen sein mögen. Ich weiß es allerdings aus Meiner eignen Erfahrung, daß die Interessenten die Wahrung ihrer diesfallsigen Rechte gewöhnlich den Localgerichten über ließen, und diese M^gen wohl theilweiss aus Unachtsamkeit, theilweise aus Mangel an hinreichender Kenntniß der compli- rirten alten Steuerverfassung dem in sie gesetzten Vertrauen züchtallmthalben in der erwünschten Maaße entsprochen haben. Da aber die Verfolgung eines diesfallsigen Schadenanspruchs durch die Pcoceßgesstze sehr erschwert, ja vielleicht unmöglich U.4S. gemacht wird, und der erwachsene Schaden besonders die ärmere Claffe vyn Staatsbürgern trifft, so möcht.e ich wohl diese Pe tition, eben so wie bei den übrigen gleichen Petitionen ge schehen ist, der geehrten dritten Deputation zur sorgfältigsten Erwägung und nach Befinden Berücksichtigung empfohlen haben. Präsident Braun: Will die Kammer diese Petition an die dritte Deputation überweisen?— Einstimmig Ja. 2. (Nr. 458.) Petition der Gemeinde Frankenhausen, Ge meindevorstand Johann Michael Meyer und Gen., um Bewil ligung einer Nachfrist für Anmeldung steuerfreien Grund- eigenthums. Abg. Naundorf: Diese Petition ist mir aus meinem Wahlbezirke zugeschickt worden, um sie der hohen Kammer zu überreichen. Petenten geben an, sie hätten sich wegen eines der Gemeinde gehörigen steuerfreien Grundstücks angemeldet, auch sei ihnen eine theilweise Entschädigung gewährt worden; es habe aber ein Jrrthum bezüglich der Flurbuchsnummer stattgefunden, und eine dreimal größere Parzelle, als die, wofür sie Entschädigung erhalten hätten, sei ganz außer Acht gelassen worden. Sie hatten damals nicht vermocht, den Jrr thum einzusehen, weil die Gemeinde eine Abschrift vom Flur buche noch nicht besessen, und das Besitzstandsverzeichmß erst dann in ihre Hände gekommen sei, nachdem die Anrüeldungs- frist verstrichen war. Aus diesem Umstand erhellt deutlich, daß es nicht allemal an einer Nichtanmeldung gelegen hat, wenn fhr steuerfreie Grundstücke keine Entschädigungen gewährt wor den sind. Es ist daher sehr zu wünschen, daß die Deputation, welcher bereits ähnliche Petitionen zugewiesen worden sind, einen für die Bittsteller günstigen Bericht liefern möchte. 3. (Nr. 459.) Petition der Schneiderinnung zu Dederan, Gottlob Heinrich Lamprecht und Gen., um Aufhebung des Mandats vom 3° Januar 1831. Präsident Braun: Wird ebenfalls an die dritte De putation abzugeben sein. Tritt die Kammer dieser NnfichS bei? — Einstimmig Ja» 4. (Nr. 460.) Petition mehrerer Bürger und Einwohner von Geyer und Tannenberg, Bürgermeister Christian Liebegott Reuther und 197 Gen., im Sinne der sieben aus Leipzig ein st '
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