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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 45. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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nebenbei läßt sich die Sache nicht abmachen. DieFinanzperioden selbst aber werden durch zeitigere Einberufung nicht geändert, denn je eher wir kommen, desto eher gehen wir auch wieder nach Haufe. Ich werde mich also, obschon ich das Nachtheilige der Provisorien nicht verkenne und im Princip gegen sie bin, doch für das Gesetz ausfpiechen; wenn das Provisorium nur auf Kosten der Gründlichkeit der Budjetprüfung vermieden werden kann, dann will ich lieber das Provisorium. Abg. Rewitzer: Ich werde, wie der geehrte Abgeordnete Todt, gegen das Gesetz stimmen, und zwar aus zweierlei Grün den; einmal, weil ich die bereits ausgesprochene Überzeugung vollkommen theile, daß jedes Provisorium schon an sich nach teilig ist, dann aber auch, weil ich glaube, daß dasselbe hätte ver mieden werden können. Es würde kaum nöthig sein, zu bemer ken, daß ich denen beitrete, welche auch den letzten Zweifel besei tigt wissen wollen, als hätte unsere Deputation irgend eine Schuld an dem Provisorium; aber denen kann ich nicht beitreten, welche alle Schuld auch von der Staatsregierung ganz entfernt wissen wollen. Die Staatsregierung hat bei dem vorigen Land tage erklärt, die nächste Ständeversammlung zu einer Zeit einzu berufen, von welcher mit Grund erwartet werden könne, daß ein Provisorium nicht wieder nothwendig sei. Nun habe ich weder aus dem Berichte entnehmen können, noch von einem Redner gehört, daß die Berathungen unserer Deputation diesmal länger gewährt hätten, noch daß die Arbeiten umfänglicher wären, als sonst, mithin werden die Berathungen in beiden Kammern eben falls nur den gewöhnlichen Zeitraum in Anspruch nehmen. Die Regierung mußte also auch voraus wissen, wie vielZeit erforder lich sein werde, um an das Ziel zu gelangen, und dennoch wurde der Landtag zu einer Zeit einberufen, wo das Zustandebringen des Budjets nicht mehr möglich war, wie die geehrteDeputation sich selbst darüber ausgesprochen hat; ich werde nicht nöthig haben, mich weiter darüber zu verbreiten, was werden soll, wenn die ganze Kammer gegen das Gesetz stimmen würde, da die Wir kung davon kaum zweifelhaft sein kann, übrigens auch um des willen nicht, weillich glaube, daß wir jedenfalls in der Minorität bleiben werden. Ich folge demnach meiner Ueberzeugung und stimme gegen das Provisorium. . Abg. Joseph: Saatzeit, Erntezeit und andere Zeiten, die der Lgeordnete a. d. Winckel nicht genannt hat, sind für den Sandmann wichtige Zeit, aber wichtige^ unendlich wichtiger ist -er Beruf eines Landtagsabgeordneten; die Rücksicht auf jene Zeiten kann der Pflicht und dem Amte eines Abgeordnete^ gar nicht zur Seite gestellt werden. Wenn der Abgeordnete a. d. Winckel ferner erwähnte, daß wir bereits den Steuersatz dankbar angenommen hätten aus Vertrauen gegen die Deputation, so ist dies dahin zu beschränken, daß das Vertrauen keinenfalls blind und der Steuererlaß durch bereits vorhandene Überschüsse ge rechtfertigt war. Was den Vorschlag einer Steuerbewilligung auf 4 Jahre anlangt, so würde das, wie früher schon von vielen Seiten eingehalten worden ist, ein Eingriff in die Rechte der Ständeversammlung sein. Dieser Eingriff kann dadurch nicht entschuldigtwerden, daß jedernachfolgendenStandeversammlung ebenfalls wieder das Recht zustehen solle, in das Recht der nächst- olgenden Ständeversammlung einzugreifen, und so für den einen Angriff sich durch einen andern zu entschädigen. Es steht einzig und allein die Alternative: daß entweder unsere Deputation ihre Pflicht nicht erfüllt, oder daß die Staatsregierung in Bezug auf den Zusammentritt der Stände eine unrichtige Behauptung aufgestellt hat. UnsereDeputation ist von vielen Seiten gänzlich 'reigesprochen worden, und ich trete dem gern bei. Ich finde, daß eS nicht möglich sein konnte, in so kurzer Zeit, wie vor Beginn der jetzigen Ständeversammlung bis zum Schlusseder Finanzperiode- ein so wichtiges Werk, wie das Budjet ist, zu prüfen, den Be richt gründlich auszuarbeiten und der Kammer vorzulegen. Wenn Einer oder der Andere geglaubt hat, daß es doch möglich gewesen sei, so gebe ich einer solchen Stimme das zu, ich glaube gern, daß sie, wenn es nach ihr ginge, zweiBudjets in einer halben Stunde bewilligen würde; aber bei der Gewissenhaftigkeit, die wir von unserer Deputation fordern, konnte nicht erwartetwerden- daß in einer so kurzen Zeit das Budjet hätte schon geprüft und verwilligt werden können. Wenn erwähnt worden ist, daß die Arbeit der jetzigen Finanzdeputation ihr um so leichter hätte wer den müssen, da früher dieselben Positionen denselben Männern zur Prüfung unterlegen haben, und hierauf ein Vorwurf der Langsamkeit gegründet worden ist, so möchte ich wohl das Recht sehen, mit welchem sich die jetzige Deputation der Prüfung eines jeden Satzes, wenn dieser auch auf frühem Landtagen schon ge prüft und gebilligt worden sein sollte, und also einer nochmaligen Prüfung entziehen dürfte. Ist aber nicht auch mit jeder Finanz periode das Staatsbudjet größer geworden, bringt es nicht immer ganz neue Branchen der Staatsausgaben mit sich, die eine ganz neue Prüfung erfordern und die Arbeit vermehren? Seitdem dieser Landtag begonnen hat, hat die Kammer, die einzigeAdresse auf die Thronrede ausgenommen, nichts weiter gethan, als sich mit den Vorlagen der Staatsregierung beschäftigt, sie hat fast ihre ganze Zeit den Vorlagen der Staatsregierung gewidmet- und hiermit gewiß alles dasjenige gethan, was die Staatsregie- rungvonihrnur hat wünschen können. Wenn aber auch schon vor diesenArbeitendie Deputation in der kürzesten Zeit, in den ersten Monaten bereits das Budjet geprüft und ihren Bericht darüber vorgelegt haben würde, so wäre es dennoch nicht möglich gewesen- das Budjet definitiv zu berathen und zu bewilligen. Die Prä- cedenzen aller frühem Landtage beweisen dies, und die wenigen Jyochen, um welche die diesmalige Ständeversammlung früher einberufen worden ist, sind nicht ausreichend, um die Erwartung zu rechtfertigen, daß das Budjet noch vor Ablauf dieser Finanz periode bewilligt werden könnte. Wenn aber alle zeitherigen Landtage den Wunsch ausgesprochen und die dringende Bitte an die Staatsregierung gebracht haben, daß provisorische Steuer bewilligungen aufhören sollen, wenn dieStaatsregieruyg selbst sich dahinausgesprochenhat, daß siebereitwillig sei, aufdiesen Wunsch einzugehen, wenn aber dennoch bei dem jetzigen Landtage den viel fach und dringend ausgesprochenen Wünschen nicht Genüge ge leistet worden ist, dann glaube ich, darf die Kammer der Staats-
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