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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 64. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-01-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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welche denselben Gegenstand betreffen, an die dritte Deputa tion zu verweisen. Stimmt die Kammer dem bei? — Ein stimmig Ja. 5. (Nr. 853.) Petition der Gemeinden zu Heidelberg, Seifen, Einsiedel, Deutschneudorf, Katharinenberg u. s. w., Gottlieb Friedrich Hiemann und Gen., um Verwendung für zollfreien Eingang von Brod und allen Mehlsorten, so wie Hirse, Grütze, Graupen, Gries und gebackenem Obst aus Böhmen in Quantitäten von nicht über 4 bis 6 Metzen. Abg. Dehme: Obwohl diese Petition nicht aus meinem Wahlbezirke ist, so finde ich mich doch veranlaßt, da mir die Verhältnisse genau bekannt sind, mich derselben anzunehmen, sie zu der meinigen zu machen und mit einigen Worten zu bevor- worten. Die Petenten, welche an der böhmischen Grenze woh nen, bitten um den freien Eingang von Brod und den übrigen notwendigsten Lebensbedürfnissen. Ich weiß zwar nicht, da hier Zollvereinsverhaltnisse in Frage kommen, in wie weit die hohe Staatsregierung ermächtigt ist, darauf einzugehen. Meine Verwendung geht demnach auch nur dahin, daß die Kammer sich entschließen möchte, das Gesuch der Petenten der hohen Staatsregierung zur möglichsten Berücksichtigung angelegentlich zu empfehlen und zu bevorworten. Präsident Braun: Das Direktorium war anfangs zwei felhaft, an welche Deputation diese Petition zu verweisen, es Vorschlägen solle. Denn auf der einen Seite greift diese Peti tion in das Zollwesen ein, und die Beratung über die Zollfrage liegt, wie dieKammer beschlossen hat, der ersten Deputation vor. Auf der andern Seite enthält aber diese Petition einen ganz fingulairen Gegenstand und streift in das Gebiet der Beschwerde über. Das Direktorium war daher der Ansicht, diese Petition an die vierte Deputation abzugeben; nachdem aber ein Abge ordneter dieselbe zu der seinigen gemacht hat, sie daher als eine ständische anzusehen ist, so schlage ich der Kammer vor, diese Petition an die dritte Deputation abzugeben. Ist die Kam mer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. 6. (Nr. 854.) Petition von 56 Einwohnern zu Scheiben berg, Friedrich August Remus und Gen., um Zurücknahme des Verbots der Sächsischen Vaterlandsblatter oder Ertheilung einer anderweiten Concession für diese Zeitschrift. Abg. Voß: Ein in der Kammer getroffener Beschluß nö- thigt mich, auf das Wesentliche dieser Petition, welche mir zur Einbringung in die Kammer überschickt worden ist, heute nicht einzugehen. Ich gebe daher gegenwärtig nur die Erklärung ab, daß ich derenAnhalte vollkommen beistimme, daß ich mich freue, daß dieselbesaus einer meiner Wahlstädte kommt, und daß ich die Hoffnung Hege, sie werde mit ihren vorausgegangenen Schwe stern diejenige Berücksichtigung der vierten Deputation finden, die sie verdient. Präsident Braun: Will die Kammer diese Eingabe an die vierte Deputation abgeben? — Einstimmig Ja. 7. (Nr. 855.) Das Comitö der sächsischen Hauptbibelge sellschaft, v. H. Trautmann zu Dresden, überreicht 41 Exem plare des ein und dreißigsten Jahresberichts dieser Gesellschaft. Präsident Braun: Da die bezüglichen Schriften nicht zur Vertheilung ausreichen, so sind dieselben in der Canzlei aus gelegt worden, wo die Mitglieder ein Exemplar, so weit diesel ben überhaupt ausreichen, abzuholen Gelegenheit haben. Uebri- gens werde ich dem Herrn Einsender den Dank der Kammer für diese Mittheilung aussprechen. 8. (Nr. 856.) Die evangelisch - lutherische Missionsgesell schaft, Director Karl Graul, überreicht gleichfalls 40 Exem plare ihres sechs und zwanzigsten Jahresberichts. PrasidentBraun: Es gilt dasselbe auch von dieser Num mer der Registrande, was ich bei der vorhergehenden Nummer gesagt habe. 9. (Nr. 857.) Professor o. Harleß zu Leipzig übersendet 75 Exemplare eines ihm abverlangten Gutachtens, die Ver pflichtung der sächsischen Geistlichen auf die symbolischen Bü cher betr. Präsident Braun: Die Exemplare sind bereits in der Kammer vertheilt worden, und ich werde dem Herrn Einsender den Dank der Kammer zu erkennen geben. — Somit sind dit Nummern der heutigen Registrande erschöpft und wir können nun zur Tagesordnung übergehen. Der Herr Referent wird die Güte haben, die Rednerbühne zu besteigen. ReferentAbg.v.Haas e: MeineHerrenl DieKammerhat gestern zuletzt über denPunkt 1 abgestimmt, welcher imBerichte S. 736 (s. Nr. 64 S. 1685 flg.) zu lesen ist. Der 2. und 3. Punkt ebendaselbst sind aus dem Berichte bereits vorgetragen worden, und diese würden zunächst Gegenstand der Besprechung werden.' Das Präsidium hat nun über den Gang der Berathung zu be stimmen. Nach meiner Ansicht könnte die beginnende Debatte sammtliche Sätze a. bis k. des zweiten Punktes umfassen, denn eine Trennung dieser sechs Sätze von einander ist nicht wohl möglich. Präsident Braun: Ich theile ganz diese Ansicht, und glaube, daß die Berathung über die Punkte a., b,, c., 6., e.,k. auf einmal sich zu verbreiten habe. Ich behalte mir jedoch vor, bei der Abstimmung die Frage einzeln auf jeden einzelnen Punkt zu stellen. Lheilt die Kammer diese Ansicht, daß die Berathung sich auf sämmtliche Punkte». bis k. erstrecke? — Einstim mig Ja. Diese Punkte waren folgende. Die Deputation rathet nämlich an: 2) darauf anzutragen, in dieses provisorische Gesetz oder iw die Verordnung folgende Bestimmungen aufzunehmen!: o) daß die Deutsch-Katholiken befugt sein sollen, ihre Gottesverehrung und gottesdienstlichen Handlun-
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