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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 45. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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zuGutegehe; ich hatte noch mehr gewünscht, daß diese ganze Einnahmsquelle oder Steuer auf andere Weise, z. B. durch einen Steuerzuschlag auf Seide, Wein und andere Luxusgegenstände ausgeglichen mor de n w ä r e- Dieses im Allgemeinen. Anlangend die Gleich stellung der Salzpreise für alle Niederlagen im Lande, können mich die Gründe der geehrten Deputation nicht überzeugen. Ich halte dafür, daß der Leipziger Kreis vorzugsweise am meisten hierzu beitragen muß. Nach dem zeither von der Staats regierung festgehaltenen Grundsätze ist der Gewinn bei dem Salzverkauf als eine Steuer gleichmäßig von jedem Consumen- ten erhoben worden; das scheint mir richtig. Jetzt beansprucht man, daß auch die Fuhrlöhne in die entfernteren Provinzen gemeinschaftlich übertragen werden sollen; dies scheint mir nicht ganz richtig. Ich werde aber, in so fern nicht noch andere Gründe dagegen ausgestellt werden, vielleicht dessenungeachtet dafür stimmen, aber nicht aus den Gründen der geehrten Depu tation, sondern weil dieser Erlaß den Armen nichtzu Gute geht, und aus den mir gerade gestern Vormittag recht lebhaft in Erinnerung gekommenen Worten: Siehst du darum scheel, daß ich so gütig bin? Abg. Müller (aus Laura): Unsere Deputation hat in ihrem Berichte gesagt, daß ihr von der Staatsregierung ein Vertrag mitgetheilt worden sei, wonach das Salz in guter und tüchtiger Qualität hergestellt werden soll. Ich kann nicht ver bergen, von meiner kleinen Wirthschaft aus die Bemerkung ge macht zu haben, daß manches Salz den Gehalt nicht hat, wie das andere; ich weiß nicht, ob auch hierin ein Salzmesser be steht, wie man ihn bei flüssigen Gegenständen hat; ich hätte aber gern gewünscht, daß etwas in den Bericht ausgenommen worden wäre, wonach vorzüglich daraufAchtung gegeben würde, daß wir ein und dasselbe Salz und zwar von guter Beschaffen heit bekämen. Staatsminister v° Ze schau: Was die Gründe betrifft, welche das Ministerium bestimmt haben, dieses Gesetz der ge ehrten Kammer in der Maaße, wie es abgefaßt ist, vorzulegen, so kann sich das Ministerium auf die Motive und den Bericht der geehrten Deputation im Allgemeinen beziehen. Es muß aber auf die früher» ständischen Verhandlungen in so weit zu rückkommen, als es damals allerdings die Gründe geltend ge macht hat, die es rechtfertigten, den von den Niederlagen ent fernten Landestheilen auch die Fuhrlöhne mit anzusinnen, daß es aber dessenungeachtet im Princip den Grundsatz gebilligt hat, und den Ansichten, die darüber geäußert worden sind, bei getreten ist, daß es wünschenswerth und wohl theoretisch richtig sei, wenn man bei dem bestehenden Monopol, bei der Verpflich tung, irgend einen Gegenstand derConsumtion von dem Staat zu beziehen, möglichst gleichmäßige Preise einführe, da hier ein Zwang vorliegt, das Salz nur von dem Staate zu beziehen, und, ohne es auszusprechen, doch gewissermaaßen von einer Salzsteuer die Rede ist. Durch alle diese Vorgänge, durch die Billigkeit, die für die entfernten Landestheile darin liegt, glaubt die Regierung vollständig gerechtfertigt Zu sein, wenn sieglsich- U, 4S. mäßige Salzpreise in dem gegenwärtigen Gesetz vorschlug. Es ist nicht zu leugnen, daß wohl für die den Salinen näher gelegenen Orte, namentlich für den Leipziger Bezirk es empfind lich sein mag, von den Vortheilen, welche durch die Erniedri gung der Salzpreise erwachsen, keinen Gewinn zu haben. Diese Landestheile mögen sich aber damit trösten, daß sie diesen Vortheil seit langer Zeit genossen haben und daß es sich jetzt darum handelt, auch in der vorliegenden Angelegenheit eine möglichste Gleichheit in allen Leistungen zu erzielen. Das Ministerium ist übrigens damit einverstanden, daß in §. 2 auch die Preise für das Futtersalz ausgenommen werden; es behält sich aber vor, bei der speciellen Berathüng dieses Paragraphen die Gründe anzugebrn, die es veranlaßt haben, die Vorlage nicht zugleich mit darauf zu richten. Wenn zuletzt von dem geehrten Abgeordneten bemerkt worden ist, daß vielleicht das Salz nicht immer in derselben guten Qualität geliefert worden sei, so wird es dem Ministerium erwünscht sein, wenn derartige Klagen an dasselbe gelangen. Abg. Naundorf: Den Einwendungen, welche der Ab geordnete Müller in Bezug auf die Qualität gemacht hat, muß ich vollkommen beistimmen. So viel ich in Erfahrung gebracht, mag es darin gelegen haben, daß das Salz aus der Saline Kosen von sehr geringer Qualität ist. Hat es sich nun getroffen, daß die Magazinarbeiter das Kösener Salz nicht mit Dürrenberger vermengt haben, so hat das bei den Consumenten, welche mit so geringer Waare versehen worden sind, starke Klagen hervorgeru- fen. Dieser Uebelstand wird sich dadurch beseitigen, weil nach dem Deputationsbericht kein Salz mehr aus der Kösener Saline für die hierländischen Niederlagen bezogen werden soll. Referent Abg. Georgi: Die letztere.Voraussetzung kann ich bestätigen, weil das Salz aus Kösen allerdings geringem Ge haltes war, hat es die Staatsregiemng dahin zu bringen gewußt, daß die Verpflichtung, einen Theil des Salzquantums dort zu holen, im neuen Vertrag weggefallen ist. Abg. Lodt: Wenn ich um das Wort gebeten habe, so ge schah es nicht deshalb, um weitläuftige Bemerkungen über den vorliegenden Gesetzentwurf zu machen, sondern ich habe es blos deshalb gethan, um, wie ich in der ersten Hälfte dieser Sitzung mich gegen eine Vorlage erklärt habe, jetzt für diese mich zu er klären, und zwar aus dem Grunde, weil dieselbe endlich die An sichten zur Verwirklichung bringen und in's Leben rufen will, die ich schon im Jahre I8ZA als damaliger Berichterstatter für das Gesetz über die Ausübung des landesherrlichen Salzverkaufs geltend gemacht und verfochten habe. Damals wurde das, was die erste Deputation, der ich angehörte und deren Referent ich bei dieser Gelegenheit war, ausgestellt hatte, vielfach bestritten. Die erste Deputation betrachtete die Gleichstellung der Salz preise als eine Forderung des Rechts und zugleich als finanziell ausführbar. Beides wurde uns damals verneint. Ich freue mich daher, daß unsere Ansicht jetzt Anerkennung gefunden hat, und stimme dem vorliegenden Gesetz nun um so lieber bei. 4*
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