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MLttheLlurrgen über die Verhandlungen des Landtags. II Kammer. ^F46. Dresden, den 11. December » -- -- - — 184S Sieben und vierzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 2. December 1845. Inhalt: Bemerkungen zum Protokoll. — Vortrag aus derRegistrande. — Entschuldigungen. — Fortsetzung und Schluß der Berathung des Berichts der zweiten Deputation über den Gesetzentwurf, die Gleichstellung der Salzpreife betr. (Besondere Berathung der Z§. 1u. 2, so wie über einen Schlußantrag der Deputation. — Schlußabstim mung). — Berathung des anderw eiten Berichts der ersten und zweiten Deputation über den Gesetzentwurf, d en Schluß der Landrentenbankbetr.— Die Sitzung beginnt 5 Minuten nach H11 Uhr in Anwe senheit des Staatsministers v. Ze sch au und des König!. Commissars v. Ehrenstein. Es sind neun und sechszig Mitglieder gegenwärtig. Nach Verlesung des über die ge strige Sitzung aufgenommenen Protokolls durch Herrn Secre- tair Kasten fragt Präsident Braun: Hat Jemand gegen dieses Protokoll eine Erinnerung zu machen? Abg. Joseph: Ich bitte um das Wort. Ich vermisse im vorgelesenen Protokoll eine Aeußerung, welche gestern ausge sprochen worden ist. Diese Aeußerung ist in parlamentari scher Hinsicht gewiß so wichtig, daß es wohl wünschenswerth erscheint, sie in's Protokoll ausgenommen zu sehen, Der Ab geordnete v. Thielau machte gestern in der gegen mich gerichte ten Widerlegung den Vorwurf geltend, daß diejenigen Abge ordneten, welche gegen das Provisorium stimmten, dies nicht mit ihrerPflicht vereinbaren könnten, er machte ihnen also den Vorwurf, daß sie durch ihre Abstimmung gegen das Proviso rium sich eine Verletzung ihrer Pflichten als Abgeordnete zu Schulden kommen ließen. Dies ist gewiß ein Vorwurf, wie er feit dem Bestehen dieses Landtags, ja seit dem Bestehen aller seit der Constitution gewesenen Landtage noch'nicht vor gekommenist, und eben wegen der Wichtigkeit desselben Ur laube ich mir die Bitte an das geehrte Präsidium, ,daß diese Aeußerung des Abgeordneten v. Thielau in's Protokoll ausge nommen werden möge. Außerdem fühle ich mich zu dieser Witte noch .dadurch bewogen, daß die Niederschrift jener Am- ll. 46. ßerung im Protokoll mir eine Selbstgenugthuung ist, weil sie daran erinnert, daßichgestern zmOrdnung gerufen, wegen einer viel schwerem Aeußerung doch nicht dasjenige verlangt und geübt habe, was gegen mich verlangt und geübt wor den ist. Abg. Zische: Da der Abgeordnete v. Thielau nicht hier ist, und ich meinerseits nicht glaube, daß derselbe in der Weise, wie eben angeführt worden ist, sich ausgesprochen habe, sokann ich meine Zustimmung nicht dazu geben, daß alleweile eine derartige Remonstration in's Protokoll ausgenommen werde. Abg. Klien: Auch ich muß darauf antragen, diese Sache auszusetzen, bis der Abgeordnete v. Thielau kommt. Abg. v. Schaffrath: Es ist zu bedauern, daß der Ab geordnete v. Thielau nicht da ist; allein die Kammer ist weder Schuld daran, noch verbunden, auf ihn zu warten, er sollte da sein. — Ucbrigens ist es gewiß, daß vom Abgeordneten v. Thielau gestern von Verletzung der Pflichten, die sich Ab geordnete zu Schulden kommen lassen würden, gesprochen worden ist, wenn wir auch den Zusammenhang und die Worte, in denen dies geschehen, nicht mehr genau wissen. Abg. Rewitzer: Dieselbe Ansicht über das, was der Ab geordnete v. Thielau gestern geäußert, muß auch ich aussprechen. Ich hatte die Absicht, weil jene Aeußerung auch mich betreffen mußte, etwas darauf zu bemerken, und biy nur gestern nicht zum Worte gekommen. Es war dies allerdings eine Aeuße- rung, die sehr verletzend war für Alle, welche sich gegen das Provisorium aussprachen, und ich kann nur wünschen, daß dies im Protokoll mit berührt werde. Gleichwohl muß auch ich wünschen, daß der Abgeordnete v. Thielau gegenwärtig sei, weil die Meinung ausgesprochen worden, daß jene Aeu ßerung ihrem Sinne nach anders gewesen ist. Abg. Georgi: Ich habe gestern noch in Beziehung auf die Aeußerung des Abgeordneten v. Thielau mit demselben gesprochen, da ich mich ihrer nicht ganz genau mehr entsann, und er hat mir versichert, er habe nur gesagt: es sei Pflicht der Kammer, das Provisorium zu bewilligen. Allerdings liegt darin ein Vorwurf gegen diejenigen, welche nicht bewilligen, aber doch nicht ein so direkter, als angeführt worden ist. Abg. Rewitzer: Wie diese Aeußerung sich meinem Gedächtniß eingeprägt hat, war sie so. Der Abgeordnete L