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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 68. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-01-31
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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Der Werzinsungs- und Tilgungsfonds ist für die Anleihe von 1830 410.810 Lhlr. und für die Anleihe von 1844 160,000 . 570.810 Thlr. . Auf dem Budjet der mit 1845 zu Ende gehenden Periode standen 412,769 Thlr. 15 Ngr. — zu Verzinsung und Tilgung der Anleihe von 1830 und 1844, und 220,525 - 5 - —zu Tilgung derselben. 633,294 Thlr. 20 Ngr.—. Es wurden mithin 62,484 Thlr. 20 Ngr. — mehr gefordert, welches seinen Grund in der damals noch vorhandenen Kammer- creditcassenschuld hatte, deren Tilgung und Verzinsung dieses Postulat erforderte; die Tilgung ist erfolgt, das hohe Ministe rium bringt aber Posit. 2 sub c. 90,000 Thlr. für beson ¬ dere Staatsschuldenzwecke wiederum in Ansatz und hat sich Vor behalten, dieselben durch besondere Vorlage zu motiviren; die Deputation beantragt daher die Bewilligung der Posit. 2 sub ». und b. mit 570,810Thlr. und dieAusfetzung der Bewilli ¬ gung sub c. bis zu Hingang des über die zu erwartende Vorlage zu erstattenden Berichts. Staatsminister v. Ze sch au: Der Herr Referent wird be stätigen, daß die Vorlage inmittelst an die Deputation gelangt ist, der Gegenstand aber nicht hat zur Berichterstattung gelan gen können, weil er mit einer andern Angelegenheit in Ver bindung steht. Präsident Braun: Wenn Niemand das Wort nimmt, frage ich die Kammer: ob sie die Position 2a. bewilligt? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Bewilligt sie auch die Position 2b.? — Einstimmig Ja. Präsident Bra un: Will sie die Bewilligung zu c. aus gesetzt wissen bis zum Eingänge des zu erwartenden Berichts? — Einstimmig Ja. Referent Abg. v. Thielau: Position 3. 46,618 Thlr. 3Ngr. 2Pf. auf der Staatscasse lastende Jahresrenten. Für die auf den Staatskassen ruhenden Jahresrenten, un ablösliche Capitalien, wurden in der Periode 1843—45 erfor dert 46,449 Thlr. 23 Ngr. 6 Pf., mithin werden mehr postulirt 168 Thlr. 9 Ngr. 6 Pf., um wie viel die Jahresrente der Stiftungen des Hospitals St. Georg vor Döbeln und des St.Jacobshospitals zu Dresden in Folge neuer Capitalseinlieferungen gestiegen ist. Die Deputation beantragt die Bewilligung dieses Po stulats. Präsident Braun: Ich frage die Kammer: ob sie dem Anträge der Deputation bezüglich der Position 3 beistimmt? — Einstimmig Ja. Referent Abg. v. Thielau: Position 4. 20,000Lhlr.< zu Ablösung der dem Domainen- fonds nicht zugehörigen Lasten rc. Dieses Postulat für Ablösung der dem Domainenetat nicht zugehörigen Lasten und zu Abfindungszahlungen bei Rechtsstrei ligkeiten ist sich gleich geblieben, und wird dessen Bewilligung, gleich wie die von Position 5 an 31,000 Thlr. zu Deckung der Landtags-, in ¬ gleichen Wahl- und Einberufungskosten, auch des Zuschusses zu den Landtagsmittheilungen, empfohlen. Präsident Braun: Wenn Niemand darüber zu sprechen begehrt, so frage ich die Kammer: Bewilligt sie Position 4? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Bewilligt sie Position 5? — Ein stimmig Ja. Referent Abg. v. Thielau: Position 6. 2,000Thlr. für allgemeine Regierungsangele- gcnheiten, werden gefordert zu Deckung desAufwandes in allgemeinen Re- gierungs- und Verwaltungsangelegenheiten; diese Position ist unverändert und wird zu bewilligen beantragt. Präsident Braun: Stimmt die Kammer dem Anträge und Vorschläge der Deputation rücksichrlich Position 6 bei? — Einstimmig Ja. Referent Abg. v. Thielau: L. Gefammtministerium nebst Dependenzen. Position7. GesammtministerittMundStaatsrath, 8,243 Thlr. 4 Ngr. 1 Pf., incl. 1,643 Lhlr. 4 Ngr. I Pf. transitorisch, werden gefordert für das Gefammtministerium und den Staats rath und dessen Canzlei; dieses Postulat stellt sich um5,038 Thlr. 26 Ngr. 3 Pf. niedriger, als in der ablaufenden Finanzperiode, in welcher 13,282 Thlr. — 4 Pf., incl. 6,682 Thlr. - 4 Pf. transitorisch, gefordert wurden; die Abminderung ist durch Weg fall des etatmäßigen Gehalts eines Staatsministers zu außer ordentlichen Dienstleistungen mit 5,138 Lhlr. 26 Ngr. 3 Pf. er folgt, wohingegen der zweite Registrator und Redacteur des Ge setz- und Verordnungblattes eine Zulage von 100 Thlr. erhalten hat, um denselben für Fortsetzung seines wichtigen Ge schäfts zu gewinnen. Die Deputation, einverstanden mit dieser Zulage, trägt auf Bewilligung des Postulats an. Abg. Oehmich en: Obschon ich mich stets freuen werde, wenn eine Abminderung des Staatshaushalts ermöglicht wirb,
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