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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 46. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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IlSZ vorhin schon erwähnt, daß ich die Worte des Abgeordneten v. Thielau nur so gehört habe: „Ich halte es mit der Pflicht eines Abgeordneten nicht vereinbar, der Kammer die Ableh nung des Provisoriums anzurathen." Wäre die Aeußerung -es Abgeordneten v. Thielau nicht mindestens dem ähnlich ge wesen, was hätte mich dann auch veranlassen sollen, dagegen sprechen zu wollen? Auf die jetzt vorgebrachte Aeußerung -es Abgeordneten wäre ja von -mir nichts zu erwidern ge wesen. Präsident Braun: Ich glaube, daß die berichtigte Aeuße rung des Abgeordneten v. Thielau hinreichen wird, um diesen Gegenstand zu beseitigen. Ist die Kammer damit einverstan den?— Einstimmig Ja. Präsident Braun: Wir können nunmehr zum Vortrage derRegistrande übergehen. 1. (Nr. 465.) Petition der Schneiderinnung zu Meißen, Franz Adolph Dörflinger und Gen., 1) um Abänderung des Mandats vom 3. Januar 1831; 2) um Revision des Gesetzes vom 9. October 1840, den Gewerbbetrieb auf dem Lande betr. Secretair Tzschucke: Ich bitte um das Wort. Diese mir überreichte Petition vermehrt die Klage, welche aus den Städten über den Werfall der Gewerbe an die hohe Kammer schon gelangt sind. Es fangen nun die Folgen, welche durch das Gesetz von 1840 und durch das sogenannte Schneider- mamfellmandat nach und nach in den Innungen entstanden sind, an rege zu werden. Auf die einzelnen Klagen will ich nicht eingehen, auch nicht darüber mich verbreiten, ob überhaupt der Jnnungszwang ein Glück für die Städte ist, da hierüber ein an dermal Gelegenheit sein wird und jetzt die Zeit fehlt. So viel aberwill ich mir erlauben zu bemerken, daß, so lange der Jnnungs zwang durch Gesetze besteht, auch Seiten der Regierung darauf zu sehen ist, daß er nicht durch ertheilte Concessionen und Dis pensationen illusorisch werde. Es sind mir Fälle bekannt, wo sowohl durch Administrativ- als auch Administrativ-Justizent- scheidungen die Rechte der Innungen nicht so aufrecht erhalten worden sind, wie es nach den ihnen klar zustehenden Rechten hätte geschehen sollen. Dies ist nicht der rechte Weg. Präsident Braun: Diese Petition wird an die dritte Deputation abzugeben sein. Theilt die Kammer diese Ansicht? — EinstimmigJa. 2. (Nr. 466.) Beschwerde Friedrich Reichard's in Geit hain, die Berechtigung zur Schriftenfertigung in ganz ge ringfügigen Rechtssachen betr. (Hierzu 3 Verlagern) Abg. Heuberer: Der Beschwerdeführer, Kaufmann Reichard in Geithain, ist wegen Schriftenfertigens in einer vor dem Patrimonialgerichte zu Königsfeld anhängig gewesenen geringfügigen Rechtssache von demAppellationsgerichte zu Leip zig im vorigen Jahre zur Untersuchung gezogen und auf Grun des Gesetzes vom 16. Mai 1839 nach Maaßgabe des Artikels 267 des Criminalgesetzbuchs bestraft und in die Kosten verur- ll. 48. theilt worden; er hat dagegen Recurs an das Justizministerium ergriffen, was jedoch das Urtheil bestätigt hat. Derselbe hat mir nun diese Beschwerde zur Ueberreichung bei der geehrten Kammer zugesendet. So sehr auch diese Beschwerdeschrift an und für sich wirklich sehr zu Gunsten des Beschwerdeführers zu sprechen scheint, so erlaube ich mir doch keineswegs ein Urtheil darüber, überlasse vielmehr dem geehrten Präsidium die Werthek- lung derselben an irgend eine derDeputationen und empfehle sie nur zu genauer Untersuchung und Prüfung. Präsident Braun: Wirdan die vierte Deputation abzu geben sein. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstim mig Ja. 3. (Nr. 467.) Petition des Erbrichters Adolph Moritz Jungnickel zu Reinholdshain und Gen. um Reform des Wahl gesetzes. Abg. Haußwald: Diese Petition ist mir aus meinem Wahlbezirke zurAbgabeandiehoheKammereingesendet worden, sie betrifft die Reform des Wahlgesetzes, geht von 10 Landge meinden aus und enthält 185 Unterschriften. Sie giebt sonach den Beweis, daß auch auf dem platten Lande die Mängel des zeither bestandenen Wahlgesetzes immer mehr erkannt und eine Abänderung desselben gewünscht wird. In der Hauptsache bin ich mit den Petenten einverstanden und würde diePetition zu der meinigen machen, wenn ich nicht wünschen müßte, daß dieselbe an die vierte Deputation gelange, weil dahin schon mehrere der- artige Petitionen abgegeben worden sind. Ich begnüge mich daher vor der Hand, sie zur geneigten Berücksichtigung zu em pfehlen. Präsident Braun: Will die Kammer, daß diese Petition an die vierte Deputation abgegeben werde? — Einstimmig Ja. 4. (Nr. 468.) Beitrittserklärung von 124 Einwohnern zu Löbau, Schönbach und Oelisch, Gustav Adolph Roitzsch ! und Gen. 1) zu der Petition Moritz Pohlenzens und 673 Gen. zu Leipzig, die Herstellung der Freiheit öffentlicher Versamm lungen und Reden betr. (s. Nr. 102 der Hauptregistrande); 2) zu der Petition des Professors Biedermann und 776 Gen. zu Leipzig, Preßfreiheit, oder doch Milderung des Preßzwan- ges betr. (s. Nr. 105 der Hauptregistrande), und 3) zu der Petition des Advocaten Eduard Rascher und Gen. zu Zwickau wegen Reform des Wahlgesetzes (s. Nr. 89 -er Hauptre- gistrande). , Präsident-Brann: Schiintin allenPunktenzur vi erten Deputation zu gehören. Ist die Kammer dieser Ansicht? ,Einstimmig Ja. 5. (Nr. 469.) Petition des Ortsrichters Johann David Glathe und 99 Gen. zu Ober-Oderwitz 1) um Einführung des öffentlich-mündlichen Strafverfahrens mit Geschwornen- gerichten; 2) um Reform der protestantischen Kirchenverfas- 1*
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