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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 46. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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süng, Untersuchung über das -Vorhandensein von Jesuiten und um Anerkennung der Deutsch-Katholiken; 3) um Preßfreiheit; 4) um Vereidung des Militairs auf die Verfassung, und 5) um Abänderung des Wahlgesetzes. Abg. Hensel (aus Bernstadt): Beide Petitionen sind von mir der geehrten Kammer überreichtworden, die erste ausLöbau, einer Stadt meines Wahlbezirks, die zweite aus Oderwitz, einer Landgemeinde der Qberlausitz. ° Die darin behandelten Wünsche sind schon mehrfach bei der Kammer bevorwortet worden, und ich enthalte mich daher, darauf näher einzugehen; bemerken muß ich aber, daß diese Petitionen wieder einen neuen Beweis liefern, daßdieOberlausitzandenFragenderZeiteinekräftigeTheilnahme zeigt, und daß man daselbst nicht geneigt ist, sich vom Allgemeinen auszuschließen und einen besonder» Weg zu gehen. Wird auch Von manchen Seiten mit spöttelnder Miene auf die zahlreich ein gehenden Petitionen herabgesehen, werden sie auch in einer sich „Volksblatt" nennenden Zeitschrift verdächtigt, so spricht sich doch in ihnen ehrlich und wahrhaftig die Besinnung der Bürger aus. Sie haben mehr Gewicht, als eine Annonce eines Einzel nen in den Zeitpngen, welcher seine Meinung der Welt kund- giebt. Präsident Braun: Im ersten Punkte wird diese Petition zur dritten, im zweiten zur außerordentlichen kirchlichen und im dritten zur vierten Deputation zu verweisen sein. Lheilt die Kammer diese Ansicht? — Einstimmig Ja. 6. (Nr. 476.) Petition des Schullehrers Wilhelm Adolph August Zänker zu Bubendorf bei Borna um Entschädigung aus der Staatskasse wegen seiner vom Jahre 1839 an zu ge ring gewesenen Besoldung und um Erhöhung seines Gehalts für die Zukunft. Abg. Sörnitz: Diese Petition ist mir zur Eingabe und Bevorwortung bei der hohen Kammer zugesendet worden. Ich werde bei Bevorwortung derselben sehr kurz sein können; denn insofern einLehrer mitKirchendienst seine Stelle auf200Thlr. gebracht zu sehen wünscht, scheinen ihm die bestehenden gesetz lichen Bestimmungen kräftigst zur Seite zu stehen; in so fern er bittet, daß die nöthige Zulage zur Erhöhung seiner Stelle aus Staatsmitteln erfolgen möge, weil seine Gemeinde zu klein ist, beurkundet dies auch einen billig denkenden Mann, der wohl Berücksichtigung verdienen möchte. Zur Erläuterung muß ich erwähnen, daß dessen Stelle vor Erscheinen des Schul gesetzes circa 100 Lhlr. trug und jetzt mit einer Beihülfe von 40 Thlr. aus Staatscassen auf 150 Thlr. gebracht worden ist. Wenn nun die zweite Kammer bereits bei voriger Stände versammlung sich dahin aussprach, daß da vöthig aus Staats mitteln es so weit zu bringen sein möchte, daß der durch das Schulgesetz bestimmte Minimalsatz der Gehalte allenthalben gewährt werde, so darf ich mich wohl der Hoffnung hingeben, daß die gewünschte Verwendung Seiten der zweiten Kammer für den Petenten nicht ausbleiben werde. Präsident Braun: Diese Petition wird an die vierte Deputation abzugeben sein. Ist die Kammer damit einver standen?— Einstimmig Ja. 7. (Nr. 471.) Petition Johann Karl August Herrmann's und 63 Gen. zu Schlegel um nachträgliche Entschädigung früher steuerfreien Grundeigenthums. Abg. Mönch: Diese Petition ist mir aus meinem Wohn orte zugeschickt worden mit dem Gesuche, sie bei der geehrten Kammer einzureichen und zu bevorworten. Das'Erste ist be reits geschehen, das Zweite bin ich noch Millens zu thun. Da ich aber selbst einsehe, daß positive Rechtsgründe den Petenten nicht zur Seite stehen, so will ich die Zeit der Kammer nicht unnöthig aufhalten, sondern die Entschuldigungsgründe ihrer zu späten Anmeldung eine hohe Kammer aus der Petition selbst entnehmen lassen. Da aber die Petenten mich in einem beilie genden Schreiben gebeten haben, ihren Nothstand der hohen Staatsregierung und Kammer bekannt zu machen, wovon sie sich viel versprechen, so will ich mir erlauben, hiermit einige fak tische Spccialitäten anzuführen. Meine Herren! Diese 64 Pe tenten sind zwei Drittel der ärmsten Bewohner meines Ortes, eines der ärmsten der Umgegend, ja ich kann sagen derProvinz. Derselbe besteht aus 130 Nummern und hat nur 15 Grund stücksbesitzer, die übrigen 117 sind arme Häusler und Lohn weber und 100 derselben haben nicht 1 bis 2 Ruthen Land zu ihrem Hause, und dabei hat die Gemeinde seit drei Jahren durch ausgeführte neue Schul- und Kirchbaue, welcher letzte noch nicht zu Ende, eine Schuldenlast von schon jetzt über 4000 Thalern auf sich. Nun ermessen Sie die sonstigen Abgaben der Gemeinde, Abgaben an den Staat, Provincialabgaben, Renten-, kirchliche Abgaben, Gemeindeabgaben, herrschaftliche Abgaben und den von ihnen geforderten nur auf Observanz beruhenden Stuhlzins und alles dies. Ich setze voraus, daß diese bedrückten Leute die Berücksichtigung der hohen Kammer unter solchen Umständen eben so, wie die übrigen Petenten ge nießen werden, und überlasse der hohen Kammer, an welche Deputation sie diese Petition verweisen wolle. Präsident Braun: Wird vor die dritte Deputation ge hören. Ist die Kammer dieser Ansicht? — Allgemein Ja. 8. (Nr. 472.) Petition Gotthelf Richters und Gen. zu Etzdorf um nachträgliche Entschädigung ihrer steuerfreien Grundstücke. 9. (Nr. 473.) Petition Christianen Wilhelminen Grund- mannin, geb. Lotzin zu Dorfschellenberg, um nachträgliche Entschädigung ihres vormals steuerfreien Grundstücks. (Hier zu 1 Beilage.) 10. (Nr. 474.) Petition der.Gemeinde zu Satzung, durch den dasigen Gemeindevorstand Karl Gottlob Knauer, gleichfalls um nachträgliche Zulassung zur Entschädigung für steuerfreies Grundeigenthum- (Hierzu 2 Beilagen.) 11. (Nr. 475,) Petition -er Gemeinden zu Satzung,
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