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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 69. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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in dieser Position einen angemessenen Beitrag zur bessern Er ziehung und Ausbildung des Volks im Allgemeinen erblickte. Daher die Deputation auch diesmal die Bewilligung oben- stehender Summe empfiehlt. Präsident Braun: Ich frage: ob Jemand hierüber zu sprechen wünscht? Die Deputation bevorwortet die Bewilli gung der Position unter 54 von 9,380 Thlr. für den Soldaten kindererziehungsfonds. Ich frage die Kammer: ob sie diesem Vorschläge ihrer Deputation beistimme?— Einstimmig Ja. Referent Abg. v. d. Planitz: Position 55. Militairstrafanstalt. Sowohl der Personaletat, als die Gehalte und der übrige Aufwand find ganz gleich dem des Budjets der letzten Finanz periode. Die Anstalt selbst gründet sich auf das Militairstraf- gesetz, muß daher so lange als dieses fortbestehen. Die Deputation trägt daher auf Bewilligung der gefor derten 2,354 Thlr. 14 Ngr. 1 Pf., einschließlich II - 24 - 2 - transitorischen Agiobedarfs, an. Präsident Braun: Ich frage: ob Jemand hierüber das Wort begehrt? Wenn das nicht der Fall ist, frage ich die Kam mer: Will sie die Position unter 55 in der von der Deputation beantragten Maaße bewilligen? — Einstimmig Ja. ReferentAbg. v. d. Planitz: Position 56. Fonds zu verschiedenen Nebenbedürfnissen. Dieselben bestehen a) in Bestreitung des Aufwandes für Ermiethung von Exercierplätzen, Reitbahnen, Uebungsplatzen, Unterrichtslocalen, Hospitälern, Krankenstuben, Arrestbehaltnissen, Pulvermaga zinen, Wirthschaftsbmeaux, Montirungskammern und der gleichen. Auch werden von denselben die Beichtgelder, die Beerdi gungskosten, das Postporto bestritten. b) Die zweite Abtheilung dieser Gelder wird für die Be leuchtung und Heizung der Wachten, Hospitäler, der Militair- apotheke, der Oberkriegs- und Stabs- und Gouvernementsge richtslocale verwendet. Für die Zwecke unter». werden 10,000 Thlr. , für die unter d. 3,712 Thlr. 4 Ngr. 5 Pf. postulirt. Es eraiebt sich gegen die frühere Bewilligung eine Ersparniß von 35 Thlr. 29 Ngr. 2 Pf., indem eine Entschä digung von Holzdeputat, welches der Stückgießereiinspcctor Schroettel bezog, in Wegfall gekommen ist. Der Bedarf ist früher nachgewiesen worden. Der letzte Rechenschaftsbericht zeigt allerdings, daß 5,453 Thlr. 21 Ngr. — in der abgelaufenen Finanzperiode bei dieser Position er spart worden sind, indem man nur auf Gewährung der drin gendsten Bedürfnisse sich beschränkt hat. Hofft man auch, daß es in der bevorstehenden Finanzperiode dem Ministerium ge lingen werde, bei der vorliegenden Position die darauf verwie senen Ausgaben wiederum zu bestreiten, ohne die dafür bewil ligten Fonds zu erschöpfen, so hat doch die Deputation von einer Abminderung des Postulats abgesehen, sondern schlägt im Ver trauen zu der angemessenen Gebahrung des Kriegsministeriums mit den ihm überwiesenen Geldmitteln die Bewilligung der po- stulirten 13,712 Thlr. 4 Ngr. 5 Pf. der Kammer vor. Präsident Braun: Wenn Niemand hierüber zu sprechen wünscht, frage ich die Kammer: Will sie die von der Deputation empfohlenen 13,712 Thlr. 4 Ngr. 5 Pf. für die Fonds zu ver schiedenen Nebenbedürfniffen bewilligen? — Einstimmig Ja. ReferentAbg. v. d. Planitz: Position 57. Vergütung fürMilitairleistungen. Das vorliegende Postulat von 33,000 Thlr. erscheint 5,000 Thlr. höher, als bei der letzten Bewilligung. Das . Kriegsministerium gründet dieses Mehrerforderniß auf die in Folge des Gesetzes vom 11. September 1843, §. 15 und 16 ein getretenen Bcrgütungserhöhungen für Quartier und Speisepor tionen. Es würde mithin nach dem Voranschläge 21,000 Thlr. zu ordonnanzmäßiger Vergütung für Unterbringung und Verpflegung der Truppen auf Märschen und Commandos, so wie bei den jährlichen Zusammenziehungen, 10,000 Thlr. zu Vergütung für früher unentgeltlich zu leistende Fuhren, 2,000 Thlr. zu Bestreitung des Aufwandes für Un ¬ terhaltung der Wachten außerhalb Dresden, der Arrestbehält nisse und Unterrichtslocale zu verwenden sein. Obschon die Deputation in den im Gesetz vom 11. Sep tember 1843 ausgesprochenen Bestimmungen die genügendeBe- gründung eines zu gewartenden Mehraufwandes anerkennen mußte, glaubte sie dennoch bei der vorliegenden Position eine Abminderung beantragen zu können, da der Rechenschaftsbe richt eine ziemlich bedeutende Ersparniß in der Finanzperiode vom Jahre 1840 bis mit 1842 gerade bei. dieser Position nach weist. Es wurde jedoch von den Königlichen Herren Commifsa- rien der Deputation eingehalten, daß diese Ersparniß in einer Finanzperiodegemachtwordensei, wo erstens die Bewilligung für diese Position beinahe in gleicher Höhe des jetzigen Postu lats mit 32,500 Thlr. —— erfolgt seis und zweitens auch noch im Jahre 1842, des allgemeinen Nothstandes wegen, keine Zu sammenziehung der Truppen stattgefunden habe, weshalb allein in diesem Jahre 20,000 Thlr. weniger zur Ver ¬ wendung gekommen wären, was allerdings von bedeutendem Einfluß auf die gemachten Ersparungen gewesen sei, aber frei lich nicht zur Norm dienen könne. Es habe dagegen wieder im Jahre 1843 eine Ueberschreitung der Position stattgefunden und in diesem Jahre werde ebenfalls eine solche erfolgen, obschon man, um diese zu vermeiden, die drei Reiterregimenter aus nahmsweise nicht mehr habe cantonniren lassen. Die Deputation wurde durch diese Angaben bewogen, von ihrer früher gefaßten Ansicht wieder abzugehen, und gelangte vielmehr nach Einsicht der ihr vorgelegten hierauf Bezug haben den Mittheilungen zu der Ueberzeugung, daß die hier vorwal tenden Verhältnisse eine Abminderung des Postulats unzulässig erscheinen ließen. Sie beantragt daher, die geehrte Kammer wolle für diese Position 33,000 Thlr. bewilligen. Abg. Haden: Bei dieser Position halte ich mich der hohen Staatsregierung zu Danke verpflichtet, daß dieselbe den von der vorigen Ständeversammlung gestellten Antrag, die Trup-
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