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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 46. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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unter den im Interesse des Staates und der Consumen- ten unumgänglich erforderlichen Beschränkungen und Controlevorschristen zu möglichst weiterer Durchführung des Prineips gleicher Salzpreise für alle Consumenten, ohne fernere namhafte Opfer aus der Staatskasse, in erneuerte Erwägung nehmen und bei deren günstigem Ergebniß vorbereiten, hierüber in allen Fällen aber der nächsten Ständeversammlung Mittheilung machen. Abg. Kockul: Ich wollte mir hierbei nur eine kleine allge meine Bemerkung erlauben. Sollte es die hohe Staatsregie rung für gut befinden, künftighin auf diesen Schlußantrag der Deputation, dem ich übrigens vollkommen beipflichte, einzu gehen, dann würde es sich wohl auch nothwendig machen, die hin und wieder noch bestehenden privilegirten Salzschank stätten aufzuheben, sei es nun durch Ablösung oder auf andere Weise. -Secretair Lzschucke: Ich will mich bei Entwickelung der Gründe, welche mich hier veranlassen, gegen den Antrag der De putation zu stimmen, kurz fassen. Ich halte dafür, daß der An trag unnöthig ist, da die Staatsregierung in den Motiven erklärt, daß sie den Gegenstand im Auge habe, und da sie an dem frühem Landtage und durch die Vorlegung des Gesetzes bewiesen hat, daß sie auch die Absicht habe, diese Aeußerungen zu realisiren. Ich halte dafür, daß dieser Antrag unmöglich ohne namhafte Opfers aus der Staatskasse in Wirksamkeit treten kann. Wenn aber dieses ist, so fallt der Antrag durch sich selbst, indem die De putation vorausgesetzt hat, daß der Antrag nur dann von der Staatsregierung in Ausführung gebracht werden solle, wenn keine namhaften Opfer aus der Staatskasse zu bringen seien. Es ssind die Verhältnisse, in welchen man Salz erholen kann, durch Gesetz regulirt und bekannt. Wollen Sie durch Aufhebung der Niederlagen einen allgemeinen gleichen Preis des Salzes er zielen , ohne daß die Staatskasse überlastet wird, so wird für den großem und kleinern Grundstücksbesitzer ein großer Nachtheil,'ent- stehen. Will die Deputation, daß der Salzpreis überall gleich sein solle, so müssen auch alle Zuschläge an Provision u. s. w. wegfallen. Der Vorschlag würde daher alles das, was jetzt der Consument trägt, der Staatskasse auflegen, und nur so könnte er in feinem ganzen Umfange einen Nutzen für den Consumenten haben. Es wird sonach mit Annahme des Vorschlags entweder der Consument oder die Staatskasse in Nachtheil gerathen. Jetzt ist der größere Grundstücksbesitzer in Stand gesetzt, sein Salz in der ihm zugewiesenen Niederlage zu erholen, da, wie mir aus Er fahrung bekannt ist, Jeder, auch wenn er nur eine kleine Quan tität erholt, einen Paß bekommt. Mit ihm geht er an die Salz niederlage und bezahlt den vorgeschriebenen Preis ohne irgend einen Zuschlag der vier Groschen für die Provision. Werden aber künftig die Niederlagen aufgehoben, wird der Antrag der Deputation durchgeführt, daß der Staat eine Belastung nicht übernehmen soll, so muß er an den verschiedenen Niederlagen die Provision, welche der Salzschänke erhält, bezahlen. Außerdem würde der Staat diese Kosten übernehmen müssen. Wenn aber jährlich 210,000 Scheffel Salz cvnsumirt werden und der Staat die Provision dafür bezahlen sollte, so würde, wenn auch die Pro vision auf die Hälfte herabsänke, doch eine Summe von 17,000 Ehalern aus der Staatskasse zu bezahlen sein. Das übersteigt schon die Kosten, welche jetzt durch die Niederlagen erwachsen. Die kleinern Grundstücksbesitzer oder diejenigen Ortschaften, welche unter die unbedeutenden gerechnet werden, werden noch viel mehr benachtheiligt. Wie die Deputation will, sollen nur an den bedeutender» Orten des Landes Niederlagen errichtet werden. Wie kommen die kleinen Ortschaften dazu, daß sie diese Wohlthat nicht genießen sollen? Sie werden in einen noch üblem Zustand versetzt, wie jetzt! Wenn sie nun sehen, daß der größte Theil des Volkes an der von der Deputation vorgeschla genen angeblichen Wohlthat Antheil nimmt, sie aber davon aus geschlossen sind, so werden sie bei dem künftigen Landtage mit Petitionen über Petitionen kommen und ebenfalls auf die Wohl that der Gleichstellung des Preises antragen, und das Billigkeits und Gerechtigkeitsgefühl der sächsischen Ständeversammlung und der Staatsregierung wird für diese Leute sorgen müssen. Der Aufwand wird sich nach und nach mehren. Es sagt zwar die Deputation, daß die Salzschänken mit einer geringen oder mit gar keiner Provision das Geschäft übernehmen. Ich glaube allerdings, daß bei den vielen und großen Zuströmungen zum Handel, die sich von allen Seiten zeigen, sich eine Menge Salz schänken finden werden, welche den Handel für einen geringen Gewinn übernehmen; ob das aber in der Länge der Zeit möglich sein wird, und ob es nicht auf das Gewicht des Salzes Einfluß haben muß, scheint mir zweifelhaft zu sein. Jetzt werden die Salzschänken in den Städten von denen übernommen, die einen andern Handel haben, um damit Kunden anzulocken. Die Zahl derer, welche Concession zum Salzschank erhalten, ist jetzt gering, künftig aber wird Jeder ohne Concession das Recht haben, Salz handel anzulegen. Es wird im Interesse des Staats liegen, Concurrenz eintreten zu lassen, und der Gewinn immer mehrund mehr in sich zusammenfallen. Es wird Jeder mit Salz handeln und Jeder dieselbe Anziehungskraft der Kunden haben. — Die Ausführung der Controls wird auch unbedingt durch diese Maaß- regel, welche die Deputation vorschlägt, schwierig. Es ist aller dings richtig, daß in den Steuerämtern diejenigen, welche die Controls führen, Zeit haben, die Controle über das Salzwesen auch mit zu übernehmen; wenn aber die Salzschanken sich so vermehren, wie ich dargestellt habe, so wird diese Controls etwas schwierig undZweitläustig werden, und es wird dahin kommen, daß wir besondere Beamte nöthig haben, welche dieses Geschäft ausführen und wenigstens eine Entschädigung dafür fordern können. Es haben jetzt sieben Niederlagen eine Summe von 16,000 Thalern gekostet. Es werden nun zwar diese 16,000 Lhlr. durch den Antrag der Deputation theilweise in Wegfall gebracht werden können, aber Leipzig bleibt stehen, und da durch die vielen verschiedenen Niederlagen unbedingt mehr Arbeit in der Leipziger Niederlage entstehen muß, wegen der verschiedenen Contis, welche daselbst geführt worden, so ist es eine unbedingte Folge davon, daß die Verwaltungsbeamten in Leipzig vermehrt werden müssen. Was wir hier an Salarirung der Werwal-
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