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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 46. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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tungsbeamten gewinnt«, wird größtentheüs -ort wieder zuge schlagen werden müssen. Es ist eine leichtere Arbeit, wenn nm sechs Contis bestehen, als wenn 14Ü bis 150 Contis bestehen, und sie werden bestehen, wenn derAntrag zum allgemeinen Vor- theil des ganzen Landes in Ausführung kömmt. Zwar sagt die Deputation, man soll nur in den bedeutenden Städten des Landes Niederlagen errichten, aber jede wird bedeutend sein und eine Niederlage haben wollen. Zn Sachsen haben wir 141 Städte, die alle Niederlagen haben wollen; dann werden aber auch die Dorfschasten kommen, und mit viel größerem Rechte, denn es giebt eine Menge Dörfer, welche eine große Zahl von Einwohnern haben, und welche das, was gewünscht wird, mit demselben Rechte verlangen können, als die Städte. Ich sehe weder für die Staatskasse, noch für die Consumenten ein Heil in diesem Anträge, und da ich nicht will, daß die Regierung die An gelegenheit, welche zu einem großen Resultate nicht führen kann, in dieser beschränkten Maaße, wie die Deputation vorgeschlagen hat, in Erwägung ziehe, so werde ich gegen den Antrag stimmen, hoffe aber, daß auf andere Art die Mißstände, welche durch die verschiedenen Salzpreise entstehen, beseitigt werden können, — durch eine größere Freigebung des Handels, namentlich durch Auf hebung der Bestimmung im Gesetze, daß eine Gemeinde an eine bestimmte Salzschänkstätte gewiesen ist, wonach der Salzschänkc, ohne es vermeiden zu können, in Strafe geräth, wenn er an einen Fremden sein Salz verkauft. Durch Aufgebung dieser Bestim mung wird mehr erreicht, als durch die Vorschläge der Depu tation; denn es kann die Gemeinde das Salz an dem Orte haben, wo sie Gelegenheit hat, es billig zu transportiren, wahrend sie jetzt an einen und denselben Ort gewiesen ist, sie mag nun das Salz mit wenig oder viel Kosten erhalten. Referent Äbg. Georgi: Die Deputation hat sich nach dem, was die Regierung in den Motiven geäußert hat, für ver pflichtet erachtet, diese Angelegenheit in den Kreis ihrer Bera- thung zu ziehenund ihreAnsichtcnderKammermitzutheilen; -re Deputation ist aber keineswegs der Meinung gewesen, das, was sie ausgestellt hat, als das zu bezeichnen, was ohne weitere Prü fung im Interesse der Einzelnen und des Staates einzuführen sein möchte. Sie hat zugegeben, daß außer ihrem Vorschläge sich wohl noch andere denken lassen, welche zum Zwecke führen, zur konsequenteren Durchführung des Princips gleicher Salz preise. Es wird der Kammer nicht entgehen, daß, nachdem die ses Princip einmal angenommen worden ist, doch noch viel zu thun übrig bleibt, um es für Alle, die eine gleiche Berechtigung haben, zugänglich zu machen, und wenn man dieses anerkennt, so liegt die Nothwendigkeit einer Erweiterung an sich schon vor. Wenn auch die Deputation ihre Ansicht bestimmt ausgesprochen hat, so wollte sie doch andern Vorschlägen nicht vorgreifen, und wenn der Secretair Lzschucke sich von einer andern Einrichtung ohne Opfer des Staates größere Vortheile für die Consumenten verspricht, so wird das, was er deshalb gesprochen hat, nicht ver loren sein. Auf einige seiner Aeußerungen aber muß ich doch etwas erwidern. Er sagt, der Antrag sei.nach der Erklärung der Staatsregierung in den Motiven nicht nöthig, da die Staats regierung selbst bereits die Absicht habe, diese Ansicht zu realifi- ren. Mir scheint, es müßte ihm, wenn er das glaubt, ganz an genehm sein, daß die Deputation Gelegenheit gegeben hat, die Sache zu erörtern und die Absicht der Regierung zu bekämpfen. Ich glaube aber allerdings, die Kammer wird wünschen, daß dieseAbsicht, wenn sie besteht, realisirt werde, andrerseits aber be zweifle ich, daß die Staatsregierung jetzt schon die Absicht habe, auf den Plan einzugehen. Er hat ferner gesagt, es werde un möglich sein, die Ansicht der Deputation ohne Opfer der Staats kasse auszuführen, und der Antrag fiele dann durch sich selbst. Es könnte das sein, ich glaube es aber nicht, und sollte meinen, der Erörterung wäre es doch wohl werth, ob die Angelegenheit ohne ein besonderes Opfer des Staates durchzuführen wäre. Der Abgeordnete hat weiter gesagt, alle Zuschläge, welche jetzt von den Consumenten erhoben würden, müßten künftig von der Staatskasse getragen werden. Das ist gar nicht die Absicht der Deputation. Der jetzige Zuschlag wegen der Fracht wird aller dings wegfallen, aber der Zuschlag für die Provision des Salz schänken ist eine andere Frage, und die Deputation hat sie nicht verneinen wollen. Der Abgeordnete hat ferner gemeint, die kleinen Orte würden schlechter wegkommen. Das will mir gar nicht einleuchten. Jetzt sind die kleinen Orte an eine bestimmte, zuweilen sehr entfernte Niederlage gewiesen und müssen die Fracht bezahlen; werden aber die Niederlagen sehr vervielfältigt, wo das Salz zu gleichem Preise zu haben ist, so wird jeder Ort eine Niederlage nahe haben, demnach weniger bezahlen, und nicht schlechter, sondern besser wegkommen. Er äußerte ferner, cs würde künftig Jeder mit Salz handeln. Das ist auch nicht die Meinung der Deputation. Sie sagt, daß die Controls, welche im Interesse des Staates und derCommunen erforderlich sei, bei behalten werden müsse. Sie glaubt auch, daß nicht Jeder mit Salz werde handeln dürfen, und daß nicht an jedem Orte eine solche Concurrenz eintreten werde. Der Staat wird Leute wäh len, die Sicherheit darbieten. Der Abgeordnete meinte dann, die Controle würde überhaupt schwierig. Mir scheint das nicht. Die Steuerämter werden die Controle zu führen haben; sie wer den die Personen, welche mit Salz handeln, zu beaufsichtigen und, wie im Preußischen, das Salz zu revidiren haben. Er hat endlich den Finanzpunkt hervorgehoben. Ich gebe zu, daß durch die Einrichtung, welche die Deputation bevorwortet, nicht die vollen 16,000 Thlr. erspart werden, weil die Leipziger Nieder lage bleiben müßte, allein eine wesentliche Ersparniß wird durch die Aufgebung der sechs übrigen Niederlagen denn doch hervor gehen, und bemerke, daß die Provision der Salzschänken in der Waagschaale doch auch mit wiegt, und diese Provision vielleicht allein genügen wird, um die Kosten der Salzniederlage, wie sie die Deputation sich gedacht hat, zu bestreiten wegen der Concur renz, die sich um die Erlangung solcher Niederlagen sicher Her ausstellen wird. Abg. Scholze: Hier ist es wohl an der Zeit, daß man dem etwas entgegensetzt, wie auch bereits der Referent ge- than hat. Ich muß mich außerordentlich wundern, wie die Einrichtung, welche die Deputation beantragt, so kostspielig
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