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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 72. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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hervorgetreten und keineswegs auf einen pecuniären Vortheil gerichtet ist. In so fern haben beide Petitionen nichts mit einander gemein. Auch habe ich schon vorhin darauf auf merksam gemacht, daß ich glaube, daß jeder Freund des freien Worts in der gegenwärtigen Zeit und bei den gegenwärtigen Umständen sich aufgefordert fühlen muß, bei jeder Gelegenheit sich für diese Freiheit zu erheben. Ob dies mit den Ansichten des Herrn Staatsministers übereinstimmt — weiß ich nicht. Präsident Braun: Will die Kammer diese Petition an die vierte Deputation abgeben? — Einstimmig Ja. 13. (Nr. 973.) Hofrath v.Jörg zu Leipzig übersendet 76 Exemplare seiner Schrift: „Beleuchtung der für das König reich Sachsen beantragten Reform -er Medicinalverfaffung." Präsident Braun: Die Schrift ist bereits vertheilt. Es wird dem Herrn Einsender der Dank der Kammer im Protokoll auszudrücken sein. Stimmt die Kammer dem bei? — Ein stimmig Ja. Präsident Braun: Somit sind die Eingänge der Regi- strande erschöpft. Ich habe noch der Kammer mitzutheilen, -aß -er Abgeordnete Schäffer für den 29., 30. und 31. Januar um Urlaub bittet. Will die Kammer den Urlaub bewilligen? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Ferner habe ich anzuzeigen, daß, nach einer so eben erhaltenen Nachricht vom Herrn Secretair Kzschucke, derselbe sich bewogen gesehen hat, wegen derLedenk- lichen Wasserfluth seine Heimath zu besuchen, und er bitte des halb, die Kammer möge fern Außerrbleiben für heute entschul digen. — Weiter Haben die Abgeordneten Metzler, Klinger und Wend wegen Unwohlseins sich für heute entschuldigen lassen. — Wir können nun zum Gegenstände derEagssord- nung übergehen. Der Herr Referent wird ersucht, uns den Vortrag des Berichts über das Budjet rc. zu geben. Referent Abg. Hensel (aus Bernstadt): Der Bericht sagt zuvörderst: 6. Departement der Justiz. Zur Deckung des jährlichen Bedarfs bei dem Justizdepsr- tement werden für die künftige Finanzperiode 254,465 KHK. 16 Ngr. 6 Pf. außer den bei den Königlichen Justizämtern und Gerichtsstellen Angehenden Sporteln, Strafgeldern und zufälligen Einnahmen, welche zu den Kosten der Justizpflege'ohnedem verwendet wer den, von der hohen Staatsregiemng gefordert. In der erwähn ten Summe sind jedoch die Kosten für die neue Hypothekenein- richtrmg nicht begriffen, vielmehr sind die sich darauf beziehenden Forderungen, wie der letzten Ständeversammlung, so auch der jetzigen zur besondern Entschließung vorgelegt worden. , Ver gleicht man den Voranschlag der nächsten Finanzpmods mit dem der sbgelaufenm, so ergiebt sich bei dem gegenwärtigen em höheres Postulat von 9,5M-Thlr.9Rgr.2Pf., welches, wie sich bei Durchgehung der Specialetats ergebenwird, in der Pof. 17, Untersuchungs- und Vagabondenkosten bei den Gerichtsbehörden der Kreislande betreffend, enthalten ist. Die Zusammmstellung der jetzigen Forderung für diesen Verwaltungs zweig mit der letzten Bewilligung ergiebt folgendes Resultat: Budjet auf ISA Etatm. Bedarf 219,644 KHK. 8 Ngr. 5 Pf. Transit. 25,256 - 28 - 9 - 8amwa 244,901 KHK. 7 Ngr. 4 Pf. Budjet auf 18A Etat. 231,840 KHK. 15 Ngr. — Pf. Kransit. 22,625 - 1 - 6 - 8nmm» 254,465 KHK. 16 Ngr. 6 Pf. Es werden sonach für den etatmäßigen Bedarf jetzt 12,196 KHK. 6 Ngr. 5 Pf. mehr, dagegen transitorisch 2,631 KHK. 27 Ngr. 3 Pf. weniger postulirt, sodaß, wenn diese für ein vorübergehendes Bedürfniß beanspruchten 2,631 KHK. 27 Ngr. 3 Pf. von der etatmäßigen Mehrforderung der vorliegenden Finanzperiode an 12,196 KHK. 6 Ngr. 5 Pf. abgezogen werden, sich obige Mehr forderung an 9,564 KHK. 9 Ngr. 2 Pf. ergiebt. Die Deputation hat auch diesmal bei Prüfung dieses Aus- gabebudjets den bei frühem Ständeversammlungen anerkannten Grundsatz, auf die Gründe früher bewilligter, jetzt nur wieder holter Postulats ohne besondere Veranlassung nicht weiter ein zugehen, festgehalten, enthält sich auch, auf die dringend ge wünschten Reformen in der Rechtspflege hinzuweisen, da hier über, was die beantragteAenderung im Criminalprocesse anlangt, der Kammer von der dritten Deputation bereits Bericht erstattet worden und in Betreff des Civilprocesses ein besonderer Bericht noch erstattet werden wird. Referent Abg. Hensel (aus Bernstadt: Ich habe noch zu bemerken, daß für das Hypothekenwesen bei dem vorigen Landtage 60,000 KHK. bewilligt worden sind, und daß ein gleiches Postulat von 150,000 KHK. jetzt in dem Decrete, die verfügbaren Verwaltungsüberschüffe betreffend, mit enthal ten ist. Abg. v. Schaffrath: Da wir jetzt zur Berathung und Bewilligung des ersten Budjets der Civilstaatsdiener über gehen , so scheint es mir an der Zeit und am Orte zu sein, im Allgemeinen das Wirken der Civilstaatsdiener zu prüfen und zu untersuchen, ob die Ausgaben, die wir jetzt für sie bewilli gen sollen, im Verhältnisse zu den Leistungen derselben stehen. Präsident Braun: Ich bitte, mir vorerst zu gestatten, an die Kammer die Frage zu richten, ob sie eine allgemeine De batte über dieses Departement beschließen will? — Wird ein stimmig bejaht«
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