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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 46. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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Präsident Brau n: Ich bitte, nicht auf das Materielle der Sache einzugehen. - Abg. Brockhaus: Ich muß mich ebenfalls gegen den Schluß der Debatte erklären; denn der Antrag unserer Deputa tion ist gerade in der Absicht gestellt worden, damit in der Kam mer sich verschiedene Stimmen aussprechen können, und daß diese Stimmen nicht nur von einer Seite erfolgen, ist gewiß wün- schenswerth. Abg. Heuberer: Ich muß mich auch gegen den Schluß der Debatte erklären, da ich noch etwas meinerseits Nöthiges be merken wollte. Abg. Ziegler: Auch ich muß mich gegen den Schluß der Debatte erklären, nicht weil ich noch sprechen möchte, sondern weil mir die uns vorliegende Frage von so hoher Wichtigkeit er scheint, daß es nicht gleichgültig ist, wie die Kammer sich darüber ausspricht und endlich abstimmt. Präsident Braun: Wenn Niemand weiter darüber zu sprechen wünscht, so frage ich die Kammer: Genehmigt sie, daß die Debatte über den vorliegenden Antrag geschlossen werde? — Die Kammer giebt in ihrer Mehrheit dazu ihre Zu stimmung. ' Staatsminister v. Zeschau: Ich erlaube mir auf die Aeu- ßerung eines Abgeordneten, die vorhin geschehen ist, noch Einiges zu bemerken. Er stellt nämlich die Frage: ob wohl den Salz beziehern die Wahl der Niederlage freigestellt sei? Ich darf,hier nur auf das Gesetz von 1840 verweisen, welches allerdings diese Freiheit gestattet; jedoch ist als Bedingung aufgestellt, daß die Anmeldung 6 Monate vorher geschehen muß. Es ist indeß nicht zu verkennen, daß bei Einführung des vorliegenden Gesetzes das Werhältniß sich etwas ändert, indem Jemand, der sein Salz bis her aus Leipzig bezogen hat, jetzt ein besonderes Interesse daran haben kann, es aus einem näher gelegenen Orte zu beziehen. Das Ministerium behält sich deshalb vor, für^die Dauer des Ueber- ganges zur neuen Einrichtung diese Frist nach Befinden abzu kürzen. Ich glaube, dadurch wird die Frage vollständig erledigt und das Bedenken gegen die sechsmonatlicheFrist beseitigt. Der Grund zu dieser Fristbestimmung besteht darin, damit das Mini sterium geeignete Zeit habe, die Salztransporte nach den betref fenden Salzniederlagen zu dirigiren und dort stets ausreichende Vorräthe zu haben. Referent Abg: Georgi: Diese eben ausgesprochene Erklä rung des Herrn Staatsministers wird denjenigen Gemeinden, welche zur Zeit ihren Salzbedarf aus entfernten Niederlagen bezie hen, nur erfreulich sein, und ich habe nur zu wünschen, daß sie zur Kenntniß dieser Gemeinden kommt, weil sie sonst annehmen müßten, daß sie noch Jahr an die jetzigen Niederlagen gebunden wären. Ich unterlasse es übrigens, auf die ganze Angelegenheit zur Zeit noch weiter einzugehen. Der Herr Staatsminister hat die Schwierigkeiten hervorgehoben, die sich der Einrichtung, die von der Deputation gewünscht und bevorwortet wird, entgegen stellen würden, und wer möchte es verkennen, daß dabei manche Schwierigkeiten sich darbieten werden? Ich hoffe aber, es werden diese Schwierigkeiten theils weniger groß erscheinen, theils ganz verschwinden, wenn die Angelegenheit in nähere Erörterung ge zogen wird, wie die hohe Staatsregierung uns zugesichert hat. Ich hoffe zuversichtlich, daß der nächste Landtag unsderconsc- quenten Durchführung des Princips gleicher Salzpreise, welche dem jetzigen Gesetz unterliegt, noch näher bringen wird, ein Princkp, welches gewiß in der Gerechtigkeit gegen Alle gegründet ist. Ich kann mich durchaus nicht davon überzeugen, aus wel chem Grunde derjenige, welcher an dem Orte derlSalzniederlage selbst wohnt, das Recht haben soll, sein Salz wohlfeiler zu haben, weil gerade an diesem Orte in früherer Zeit eine solche Niederlage errichtet worden ist. Ich glaube, andere'.Städte und selbst grö ßere Dörfer haben dasselbe Recht, wie jene das Salz zu demsel ben Preise vom Staate zu empfangen. Präsident Braun: Ich kann wohl nun zur Fragstellung übergehen. Die Deputation schlägt uns vor, den Antrag an die hohe Staatsregierung zu stellen: „Es wolle dieselbe die Auf hebung der jetzt bestehenden Salzniederlagen, mit Ausnahme der Leipziger, und die Freigebung des Salzhandels lediglich unter den im Interesse des Staates und der Consumenten unumgäng lich erforderlichen Beschränkungen und Controlevorschriften zu möglichst weitererDurchführung des Princips gleicher Salzpreise für alle Consumenten, ohne fernere namhafte Opfer aus der Staatskasse, in erneuerte Erwägung nehmen und bei deren gün stigem Ergebniß vorbereiten, hierüber in allen Fällen aber der nächsten Ständeversammlung Mittheilung machen." Ich frage die Kammer: ob sie diesem Vorschläge der Deputation ihre. Zu stimmung ertheilt? — Dies wird gegen fünf Stimmen b ejaht. Präsident Braun: Ferner hat der Abgeordnete Oehme in Verbindung mjt dem Abgeordneten Oehmichen gewünscht, die Kammer möge in der ständischen Schrift beantragen, daß die hohe Staatsregierung ersucht werden möge, zu erwägen, in wie weit die in §. 3 der Verordnung vom 28. September 1843 ent haltene Bestimmung wegen des Salzquantums erweitert oder gar aufgegeben werden könne. Dieser Antrag ist hinreichend unterstützt worden, und ich frage die Kammer: ob sie ihm eben falls ihre Zustimmung ertheilt? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Wir können nunmehr zur Abstimmung mittelst Namensaufrufs übergehen und ich werde die Frage so stellen: Nimmt die Kammer den Gesetzentwurf, die Gleich stellung der Salzpreise betreffend, mit den beschlossenen Abän derungen und Anträgen an? (Die Königlichen Commissarien verlassen den Saal.) Bei dem erfolgten Namensaufrufe antworten mit Ja: Vieepräsident Eis en stuck, Scharf, Secretair Hensel, Brockhaus, Secretakr Lzschucke, v. Platzmann, Stellvertr. Abg. Rittner, v.Schönfels, Stellvertr. Abg. Lehmann, a.dWinckel, Poppe, ' Sörnitz, Georgi, Ziegler,
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