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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 74. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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Referent Abg. v. d. Planitz: Ich habe nur zu erwähnen, daß die hohe Staatsregierung der Kammer gegenüber den Satz aufstellte, daß der Commissionsrath v. Runde von der Staats regierung nicht als Staatsdiener im Sinne des Staatsdienerge setzes angestellt worden sei, daß aber die Staatsregierung, nach dem sich die Meinung der Kammer dieser Ansicht entgegen aus sprach, sich bewogen fand, ihre frühere Ansicht fallen zu lassen und derKammer nachzugeben, welches denAustrittdesv.Runde zur Folge hatte. Ich habe aus dem Erfolge dieser Verhandlun gen geschlossen, daß, nachdem die Staatsregierung den Ansichten der zweiten Kammer nachgab, sie auch genöthigt gewesen ist, den v. Runde als Diener im Sinne des Gesetzes anzustellen, wodurch die Gewährung des Wartegeldes unbedingt nothwendig wurde. Habe ich mich in meiner Ansicht geirrt, so lasse ich das dahingestellt sein. Für ganz widerlegt kann ich jedoch meine ausgesprochene Ansicht nicht halten. Was die Bemerkung des Abgeordneten Joseph betrifft, so glaube ich, daß wir ganz davon absehen können. Wenn die hohe Staatsregierung auf eine kurze Zeit, um einer andern befreundeten Regierung gefällig zu sein, einen auf Wartegeld stehenden Staatsdiener auf ein Jahr beur laubt und ihm gestattet, dort Dienste zu leisten, wird sie wohl davon absehen können, ihm bei einem Urlaube von einem Jahre das Wartegeld kürzen zu wollen. Präsident Braun: Wünscht noch sonst Jemand darüber zu sprechen? Wo nicht, so frage ich die Kammer: Will sie die unter Position 80 bei dem Pensionsetat des Finanzdepartements geforderten 140,412 Thlr. 24 Ngr. 4 Pf. bewilligen? — Ein stimmig Ja. Referent Abg. v. d. Planitz: Position 81. Pensionsetat des Militairdepartements. 218,693 Thlr. 10 Ngr. 2 Pf. Diese Summe wird für nachstehende Unterabtheilungen verwendet: 411 Thlr. 3 Ngr. 3 Pf. Wartegelder, 167,992 - 22 - 6 - Pensionen, 47,648 - 4 - 4 - Jnvalidenpensionen an Un ¬ teroffiziere und Gemeine, 962 - 3 - 9 - Unterstützung an Soldaten- wittwen, 205 - 16 - 5 - temporäre Unterstützungen, einschließlich der Verpfle gungsbeiträge an Landes versorgungsanstalten für versorgte kranke Militair- personen, 273 - 19 - 5 - Casernenquartierentschädi- gungsgelder, 1,200 - — - — - Dispositionsfonds. Der Aufwand dieses Departements ist, da die letzte Be willigung nur 213,274 Thlr., 7 Ngr. 2 Pf. betrug, um 5,419 Thlr. 3 Ngr. — gestiegen. Eine Erhöhung, die besonders durch die Pensionen herbeigeführt worden ist, welche dermalen 11,326 Thlr. 9 Ngr. 5 Pf. mehr betragen, dagegen sind die Invaliden pensionen um 5,922 Thlr. 12 Ngr. — und die Unterstützung an Soldatenwittwen um 279 Thlr. 17 Ngr. 8 Pf. niedriger in An satz gebracht worden. Gratisicationen sind gänzlich weggefallen, dagegen ist der Dispositionsfonds um einige hundert Thaler er höht worden. Das Krkegsministerium rechtfertigt diese Erhöhung in den dem Budjet beigefügten Motiven durch das Anführen, daß die Hülfsbedürstigkeit der in den Jahren von 1806 bis 1815 Ent lassenen mit deren herannahendem Alter besonders zunehme. Die Deputation hegt die Ueberzeugung, daß die Kammer dieser Erhöhung ihre Zustimmung nicht versagen wird, da es sich hier um Unterstützung Hülfsbedürftiger handelt, denen das Vaterland, für welches sie häusig ihre Gesundheit und bürger liche Existenz einsetzten, ohnehin mehr oder minder verpflichtet ist. Es empfangen 1508 ehemaligeMilitairs,576Wittwcn und 130 Kinder Pensionen. Präsident Braun: Bewilligt die Kammer den unter Po sition 81 enthaltenen Pensionsetat des Militairdepartements im Bettage von 218,693 Thlr. 10 Ngr. 2Pf.? — Einstimmig Ja. Referent Abg. v. d. Planitz: Position 82. Pensionsetat des Departements des Cultus. 6,142 Thlr. 25 Ngr. 3 Pf., als: 2,230 Thlr. 8 Ngr. 4 Pf. Wartegelder, 3,912 - 16 - 9 - Pensionen. Bei dieser Position haben sich sowohl die Wartegelder, als auch die Pensionen gemindert, erstere um 1,310 Thlr. 12 Ngr. 5 Pf., letztere um 585 Thlr. 3 Ngr. 7 Pf. Die Zahl der Warte gelder- und Pensionempfangenden besteht aus 10 ehemaligen Staats- und Kirchendienern, 17 Wittwen und 4 Kindern. Präsident Braun: Bewilligt die Kammer den Pensions etat des Departements des Cultus unterPosttion 82 imBetrage von 6142 Thlr. 25 Ngr. 3Pf.? — EinstimmigJa. Referent Abg. v. d. Planitz: Position83. Pensionsetat des Ministeriums des Auswärtigen. 10,725 Thlr. 26 Ngr. 5 Pf., als: — Thlr. — Ngr. — Pf. Wartegelder, 10,725 - 26 - 5 - Pensionen. Auch hier hat sich das Bedürfnis gemindert, indem513 Thlr. 26 Ngr. 7 Pf. Wartegelder gänzlich weggefallen sind, unddie Pensionen 1,525 Thlr. 6 Ngr. 8 Pf. weniger betragen. Die oben angeführte Summe erhalten 5 ehemalige Staatsdcener, 12 Wittwen und 4 Kinder. Präsident Braun: Bewilligt die Kammer den Pensions etat des Ministeriums des Auswärtigen unter Position 83 im Betrage von 10,725 Thlr. 26 Ngr. 5 Pf.? — Einstimmig Ja.
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