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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 74. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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Referent Abg. v. d. Planitz: Position 84. Insgemein. 427Khlr.16Ngr.7Pf. Diese Dispositionssumme, welche insbesondere dazu dient, um die inVersorgungshäusern untergebrachten Pensionaire zu unterstützen, erscheint 90 Khlr. 13 Ngr. 4 Pf. niedriger, als die letzte Bewilligung. Die Deputation hat schon im Eingänge des Berichts darauf hingewiesen, daß der Einfluß der Stände auf dieBewilli- gung der für den Pensionsetat postulirten Summen durch frühere getroffene gesetzliche Bestimmungen bedingt wird. Sie trägt daher, da sie die einzelnen Ansätze durch die ihr mitgetheil- ten Unterlagen genügend begründet findet, auf Bewilligung der geforderten 522,672 Khlr. 16 Ngr. 6 Pf. an. Präsident Braun: Bewilligt die Kammer die in Position 84 enthaltenen 427 Khlr. l6 Ngr. 7 Pf.? — Einstimmig Za. Präsident Braun: Es wird nun einer speciellen Frage auf die ganze Summe 522,672 Khlr. 16 Ngr. 6 Pf. nicht bedür fen, da die Kammer die einzelnen Positionen bewilligt hat, wel che zusammen die genannte Summe ausmachen. Wir können nun zum dritten Gegenstände der Tagesordnung übergehen, zum Bauetat unter 1-. Referent Abg. v. d. Planitz: 1,. Bau etat Für den Beuetat werden in der nächsten Finanzperiode 739,894 Khlr. 13 Ngr. 4 Pf. postulirt. Der Bedarf dieser nur aus drei Positionen bestehenden Ab- Lheilung des Budjets ist demnach seit der letzten Bewilligung um 50,277 Khlr. 23 Ngr. 3 Pf. gestiegen. Das Budjet des Bauetats umfaßt erstens die Bedürfnisse für den Chaussee- und Brückenbau, zweitens den Bedarf der zur Erhaltung und zum Neubau für die Regierungs-, Land- und Forstgebäude erforderlichen Summen, und endlich den Aufwand für die Wasserbaue. Die Gehalte der für diese einzelnen Bran chen angesteltten Beamten und Techniker sind jedesmal bei den einzelnen Positionen mit eingeschloffen. Position 85. Für den Chaussee-, Straßen- und Brückenbau. Diese erste Position ist unstreitig die wichtigste der vorlie genden Budjetabtheilung, da sie den größten Theil der für den Bauetat postulirten Summen erfordert. Das diesmalige Postulat beträgt 551,294 Khlr. 13 Ngr. 4 Pf., einschließlich 594 Khlr. 13 Ngr. 4 Pf. transitorisch, mithin 23,377 Khlr. 23 Ngr. 3 Pf. mehr, als die Bewilligung II. 74. vom Jahre 1843, und 234,366 Khlr. mehr, als im Jahre 1833 hierauf verwendet wurde. Dieses bedeutende Mehrerforderniß für den Straßenbau zeigt deutlich, welche Opfer der Staat in der letzten Zeit für den selben gebracht hat und noch zu bringen bereit ist. Man wird bei genauer Prüfung dieser Verhältnisse wohl unwillkürlich zu der Frage hingeführt: sind in einem Lande wie Sachsen, welches schon mehr Meilen gebaute Straßen zählt, als seine Grenzen Quadratmeilen Flachenraum umschließen, auch wirklich so große Opfer nöthig, um den inner» Verkehr zu heben und zu sichern und um die anhaltende Verwendung so großer Summen zu recht fertigen? Es sind nicht die Kosten, welche die Erbauung einer Chaussee verursachen, allein, welche die Finanzdeputation besorgt werden lassen, es ist vielmehr die erlangte Ueberzeugung, daß die Summe von 20,000 bis 25,000 Khlr-, welche man für die Her stellung einer Meile Chaussee erster Classe in der Regel verwen det, nicht der größte Aufwand ist, welchen der Chausseebau ver anlaßt, indem jede Meile neu gebaute Chaussee einen jährlichen Aufwand von 1200 Khlr. für ihre Unterhaltung erfordert; eine Summe, die also alljährig zu verwenden ist, mithin zur bleiben den Last für das Budjet wird. Hierzu kommen noch die Kosten für das Schneeauswerfen, hin und wieder nothwendig werdende Correctionsbaue, so daß allerdings der Aufwand, welchen die Unterhaltung der Chausseen dem Staate jährlich kostet, schon jetzt zu der Summe von 358,000 Khlr. ang-stiegen ist, — eine Summe, die natürlich immer Mehr steigt, je mehr Chausseen ge baut werden. Die Deputation glaubt aber, obschon sie das Be denkliche des allzu großen Ausdchnens des Chausseebaues erkannt hat, allerdings, daß den Bedürfnissen und den gerechten Anfor derungen auf Erbauung von Chausseen noch keineswegs Genüge geschehen ist, da in der neuern Zeit durch den Bau der Eisenbah nen neue Verbindungslinien erforderlich sind, und wohl auch sonst noch im Lande dergleichen nothwendig werden. Weit ent fernt daher, die beantragte Bewilligung kürzen oder einen An trag auf den Schluß des Chausseebaues stellen zu wollen, hat die Deputation, welche den Werth der Chausseen keineswegs ver kennt, ja vielmehr sehr hoch anschlägt, durch die im Eingänge ihres Berichts niedergelegten Bedenken der geehrten Kammer auch die Schattenseiten desselben vorlegen wollen, da es wohl mit Gewißheit anzunehmen ist, daß, wollte man noch lange fort fahren, in der bisherigen Weise mit demselben Kostenaufwande Kunststraßsn zu bauen und zu unterhalten, man genöthigt sein wird, entweder die Chsuffeegelder zu erhöhen, oder durch andere Maaßregeln auf die Unterhaltungskosten einzuwirken, soll nicht daraus für die Steuerpflichtigen eine sehr drückende Last er wachsen. Die oben angegebene Summe zerfallt in die nachstehenden Abteilungen: 1) 15,294Khlr. 13 Ngr. 4Pf. für Besoldungen und Emo lumente der technischen Beamten beim Straßenbau. Der Etat dieser Besoldungen ist in den Landtagsacten vom Jahre 1843, Beil, zur Ul. Abth. 2. Sammlung, Seite 504 angegeben. Der selbe ist unverändert beibehalten, wie er von der letzten Stände versammlung anerkannt wurde. Nur bei den transitorischen Be zügen findet eine Erlparniß von 22 Khlr. 6 Ngr. 7 Pf. statt, in dem einer der vier Chauffeeinspectoren und der Alleegärtner in Dresden gegenwärtig keine Agiozulage zu ihren Gehalten mehr empfangen. 2) a. 52,000 Khlr. zur Unterhaltung und -Herstel ¬ lung der nicht chaussirten fiskalischen Straßen, einschließlich der 2
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