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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 74. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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dem Staatsfiscus durch Ablösung der Privatbinnenzölle und der Straßenbaudienste zugewachsenen Verpflichtungen und Lei stungen. b. 10,000 Thlr. zur Disposition des Ministe ¬ riums des Innern für die Wegbauunterstützung. Die Deputation hält beide Posten, die in derselben Höhe schon früher bewilligt worden sind, für besonders geeignet, drin genden augenblicklichen Bedürfnissen abzuhelfen. Besonders nützlich wird bei sachgemäßer Verwendung die letzte Summe wirken, da eine Unterstützung der Gemeinden, wenn solche durch Instandhaltung der Communicationsstraßen über ihre Kräfte in Anspruch genommen werden, wohl angemessen erscheint, auch wohl häufig nur durch solche Unterstützungen Wege in einem den Bedürfnissen entsprechenden Zustande erhalten werden können, wodurch weitere Anforderungen auf Erbauung von Kunststraßen häufig am sichersten abgewendet werden. 3) o. 358,000 Thlr. zu Unterhaltung der Chaus ¬ seen: «) 335,400 für die Unterhaltung der schon dem Verkehre überge benen 279H Chausseemeilen »1200 Thlr. jS) 8,200 zum Bau und Unterhaltung der Chausseehäuser und zu außerordentlichen Erforder nissen, z») 14,000 zu Unterhaltung der im Laufe der Periode zuwachsenden Chausseemeilen. Am letzten Landtage wurden für gleiche Zwecke nur 334,600 Thlr. bewilligt, mithin 23,400 Thlr. weniger. Der gesteigerte Bedarf gründet sich lediglich auf den in Folge der Vermehrung der Chausseen entstandenen Auf wand. Die Staatsregierung theilte am letzten Landtage der Depu tation die Gründe mit, weshalb sie sich genöthigt gesehen habe, die zu Unterhaltung der Chausseen bestimmte Summe auf 1200 Thlr. pro Meile zu erhöhen. Sie sind in dem Berichte der zweiten Kammer, Landtagsacten vom Jahre 1843, Beil. z. III. Abth. 2. Samml. S. 473 angegeben- Die in der Neuzeit gemachten Erfahrungen bedingen die fortwährende Verwendung einer gleichen Unterhaltungssumme, da nur durch eine vollstän dige und genügende Unterhaltung derZustand der Chausseen nnd Abwendung kostspieliger Correcturbaue zu erreichen ist. b. 17,500 Thlr. zu den Kosten für das Schneeaus ¬ werfen auf den Chausseen. Für diesen Zweck ist obige Summe, die in manchen Jahren nicht gebraucht wird, in andern aber wieder nicht ausreicht, stets im Budjet ausgenommen worden. Die Deputation sieht daher die obigen Positionen als be gründet an. 4) 80,000 Thlr. zu Chausseeneubauen. In der letztem Zeit ist immer eine gleiche Summe auf das Budjet ge kommen. Die hohe Staatsregierung hat der Deputation eine Uebersicht der in den nächsten Jahren auszuführenden Chaussee baue vorgelegt, deren Ausführung die Summe von 422,748 Thlr. nach den beigefügten Anschlagskoften betragen wird. Es handelt sich hier zum Theil um notwendige Correcnonsbaue auf ältern Straßen, so wie um Vollendung schon in Angriff ge ¬ nommener Chausseen, zum Theil aber auch um die Anlage neuer, deren Nutzen für den allgemeinen Verkehr nicht zu verkennen ist, wodurch aber auch nur einem Theile der vielfachen, der Kammer durch zahlreiche Petitionen auf frühem und auf gegenwärtigem Landtage schon bekannt gewordenen Bedürfnisse des Landes Genüge geschehen wird. Es läßt sich daher, selbst wenn die von den Caffenüberschüssen fürdenChauffeebau beanspruchten Sum men noch von der geehrten Kammer dazu bewilligt werden, die Nützlichkeit der Verwendung der hier postulirten jährlichen 80,000 Thlr. nicht verkennen. Außerdem sind noch 5) 15,000 Thlr. zu Erbauung und Unterhaltung der größern Brücken im Lande, 6) 1,500 Thlr. für die Unterhaltung des fiskalischen Fähren zu Schandau und Merschwitz, 7) 2,000 Thlr. für die Unterhaltung der Wege und Anlagen auf den ehemaligen Festungswerken der Residenz postulirt. DieHöhe dieser Postulate ist der letzten Bewilligung gleich; auch sind dieselben durch früheres Anerkenntniß begründet. Die Deputation glaubt aber demungeachtet, daß die Summe unter 5 vielleicht einer Reduktion zu unterwerfen sein könnte; sie sieht jedoch gegenwärtig ganz davon ab, da der hohe Wasserstand der Flüsse in diesem Frühjahre allen Brücken Gefahr und Nachtheil brachte, weshalb die Bewilligung dieses Mal wohl ungekürzt zu gewahren sein wird. Die Deputation beantragt daher, für Position 85 551,294 Thlr. 13 Ngr. 4 Pf., einschließlich 594 - 13 - 4 - transitorisch zu bewilligen. Referent Abg. v. d. Planitz: Ich erlaube mir noch aus den Motiven die sich hierauf beziehende Stelle vorzulesen: Zu 85 sind in der Hauptsache die bisherigen Ansätze beibe halten worden, auch hat man zu Chausseeneubauen, wie zeither, die Summe von 80,000 Thlr. jährlich in den Etat ausge ¬ nommen. Nothwendig muß aber das Bedürfniß zu Unterhal tung der Chausseen mit jedem Jahre steigen, da die Zahl der ge bauten Chausseen sich durch die zu Ncubauen ausgesetzten Sum men vermehrt. Im Laufe der Finanzperiode sind solche von 256 bis auf 279,o-, Meilen angewachsen, wodurch und durch die im Laufe der künftigen Finanzperiode abzubauenden und nach und nach in die Unterhaltung eintretenden Chausseen der Mehrbedarf von 23,377 Thlr. 23 Ngr. 3 Pf. hauptsächlich entsteht. Andererseits hat aber auch, wie zu 15 und 16 der Einnahme bemerkt worden ist, eine erhöhte Veranschlagung derChauffee- und Brückengeldererträge stattsinden können, wodurch dieses Mehrbedürfniß zum größten Theile gedeckt wird. Ist die Zahl der vorhandenen Chausseen im Vergleich zu der Mehrzahl der deutschen Staaten auch eine ungewöhnlich große, so gehen doch fortwährend noch Anträge aufNeubaue bel dem Ministerium ein, und da sich darunter allerdings mehrere befinden, deren Gewährung bei der Lebhaftigkeit des Verkehrs im Innern des Landes wünschenswerth, aber zu übersehemist, daß dazu das gewöhnliche Neubauquantum von jährlich 80,
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