Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 76. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Den inner» Ausbau anlangend, so zweifelt die Deputation, daß derselbe mit 1000 Thlr. -- — bewirkt werden mag, da der Voranschlag schon 1087 Thlr. 7 Ngr. 8 Pf. beträgt, und die Voranschläge bereits dargethan haben, daß eine Zuverlässigkeit hierunter nicht zu erwarten ist. Sie beantragt jedoch die Be willigung des Postulats mit 1000 Thlr. unter Voraussetzung der Genehmigung des Ankaufs dieses Hauses. Die für das Mobiliar der Seminare zu Plauen und Anna- berg verlangten 3000 Thlr. beantragt die Deputation mit 1500 Thlr. für Plauen und vorbehaltlich des Ankaufs -es Hauses in Annaberg mit 1500 Thlr. für dieses zu bewilligen, so jedoch, daß durch den Minder bedarf des einen der Mehrbedarf des andern, falls beide eingerichtet werden sollten, übertragen werden dürfe. Referent Abg. v. Thielau: Ich muß hier noch bemerken, daß es sich hier nicht um die Frage handelt: ob überhaupt das Seminar zu Annaberg eingerichtet werden soll oder nicht, son dern die Frage wird erst bei Gelegenheit des Budjets des Cul- tusministeriums zur Entschließung der Kammer gestellt. Es handelt sich daher hier nur um die eventuelle Frage, ob dieser Antrag genehmigt werden soll und ob die Kammer dem Anträge der Deputation beistimme, daß das Capital von 12,000 Thlr. sofort zur Bewilligung zu stellen ist und nicht als Schuld des Cultusminifteriums, sondern als Schuld der Staatskasse anzu sehen sei. Nämlich die Deputation glaubte, daß es Dunkelhei ten in das Rechnungswert bringen müsse, wenn bei einer solchen Gelegenheit die geehrte Kammer die 1000 Thlr. bewilligt blos für den Ausbau des Hauses, welches zwar gekauft worden ist, für welches aber noch kein Postulat existirt. Nun würden in der künftigen Periode wieder 12,000 Thlr. für dieses Haus ge fordert werden müssen und eine Bewilligung eintreten, die schon anticipirt ist, weil sie durch die Verlegung des Seminars bereits genehmigt ist. Es dürfte daher für das Rechnungswert leichter werden, wenn die 12,000 Thlr. von dem Ministerium an die Hauptstaatscasse abgegeben werden und von dieser dem Stadt- rathe zu Annaberg eine Schuldverschreibung ausgestellt wird, wodurch eine Schuld der Staatskasse entsteht, die den Ständen nie entgehen kann; so aber könnten wir ein Postulat bewilligt haben, das erst nach sechs Jahren zum Vorscheine kommt, wo die jetzige Ständeversammlung nicht mehr da ist und man nicht mehr weiß, wo das Postulat herkommt. Ich glaubte, diese Er klärung sei nothwendig, um nicht eine Diskussion herbeizufüh ren, auf die hier meiner Ueberzeugung nach nicht eingegangen werden kann, da über die Verlegung des Seminars vonFreiberg nach Annaberg erst Entschließung zu fassen ist bei derBerathung -es Budjets des Ministeriums des Cultus. Präsident Braun: Ich schlage vor, die Berathung zu nächst auf Punkt 1 über die geforderten 14,600 Thlr. für den durch Erbauung eines neuen Seminars zu Plauen erforderlich gewesenen Aufwand zu beschränken. Ich erwarte, ob Jemand über diesen Punkt zu sprechen wünsche. Wenn dies nicht der Fall ist, so werde ich darauf die Frage stellen, nämlich auf den diesen Punkt betreffenden Antrag der Deputation aufSeite836 des Berichts (s. oben S. 2062), wo die Deputation sagt: „den ohne ständische Bewilligung vollführten Bau eines neuen Se minargebäudes zu Plauen als gerechtfertigt anzufehen und die Verwendung der geforderten Summe von 14,600 Thlr. nach träglich zu bewilligen." Ich frage die Kammer: ob sie diesen Vorschlag ihrer Deputation annehme? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Nun würde sich die Berathung über den zweiten und dritten Punkt mit einander verbreiten können, da diese beiden Punkte mit einander zusammenhängen. Abg. Metzler: Da ich mich zu seiner Zeit jedenfalls gegen die Verlegung des Seminars von Freiberg nach Annaberg erklä ren werde, so will ich mich jetzt blos darauf beschränken, uner wartet des abzustattenden Berichts zu erklären, daß ich aus die ser Ursache auch gegen das Postulat von 1000 Thlr. stimmen werde. Abg. Georgi: Durch den Vorschlag der Deputation ist der Frage über die Verlegung des Seminars von Freiberg nach Annaberg keineswegs vorgegriffen und wird bei der Berathung des Budjets des Cultusminifteriums Gelegenheit geben, über diese Angelegenheit zu sprechen und Beschluß darüber zu fassen. Es wäre möglich, daß sich die Belassung des Seminars zu Frei berg mit einem Seminar zu Annaberg vereinigen ließe. Präsident Braun: Wenn Niemand weiter darüber spricht, so frage ich die Kammer: Genehmigt sie den Antrag der Depu tation, welcher auf Seite 837 des Berichts (siehe oben) enthal ten ist und so lautet: „Die hohe Kammer wolle beschließen, daß, vorbehältlich der bei Berathung des Budjets zur Entschließung derselben zu stellenden Genehmigung des Ankaufs des gedachten Gebäudes, die zu Deckung dss Ankaufspreises erforderliche Summe von 12,000 Thlr. — — durch Anweisung auf die Caf- senbestände gedeckt, dagegen das Capital selbst zur Hauptstaats- caffe gegen von dieser dem Stadtrath zu Annaberg auszustellende Schuldverschreibung eingezogen und gegen sechs Jahr dauernde Unkündbarkeit Seiten des Stadtraths bis zu dessen Zurückzah lung mit vier vom Hundert verzinst werde." Genehmigt dieKam- mer diesen Antrag? — Er wird gegen sechs Stimmen ange nommen. Präsident Braun: Weiter beantragt die Deputation auf Seite 838des Berichts (siehe oben): „mit 1500 Thlr. > für Plauen und vorbehaltlich des Ankaufs des Hauses in Anna berg mit 1500Thlr. für dieses zu bewilligen, so jedoch, daß durch den Minderbedarf des einen der Mehrbedarf des andern, falls beide eingerichtet werden sollten, übertragen werden dürfe." Tritt die Kammer diesem Anträge ihrer Deputation bei? — Einstimmig Ja. Referent Abg. v. Thielau: Ferner beantragt die Deputation die sud K. postulirte Summe von 5000 Thlr. für den innernAusbau desPaulinums, da derselben eineWahl nicht mehr freisteht, indem die Aussetzung des Mittelgebäudes bereits erfolgt ist, und diese ohne den inner» Ausbau und Anschaffung
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder