Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. M 77. Dresden, den 16.Februar 184«. Acht und siebenzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 5. Februar 1846. Inhalt: Verpflichtung des stellv. Abg. Hänel. — Entschuldigungen. — Berathung desBerichts der zweiten Deputation über das Allerhöchste Decret, das Zwickauer Krankenstift betr. — Schlußabstimmung. — Berathung des Berichts der dritten Deputation über die nachträgliche Gewäh rung der Entschädigung wegen Steuerfreiheit betreffenden Petitionen. — Beschluß nah men. — Schlußabstimmung. Die Sitzung beginnt um ^11 Uhr in Anwesenheit des Staatsministers v. Falken stein und des Konigl. Commis- sars Reiche-Eisenstuck, so wir von acht und sechszig KamMmnitgliedem, mit Verlesung des durch den Secretair Hensel über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls, welches genehmigt und von den Abgeordneten Mönch und ZLsdt mit vollzogen wird. Präsident Braun: Ehe wir zum Vortrage der Re- gistrande übergehen, habe ich der Kammer noch eine Mitthei lung zu machen. Nämlich, wie der Kammer bekannt sein wird, ist an die Stelle des Herrn Bürgermeisters Scheibner, welcher Urlaub auf sechs Wochen genommen hat, dessen Stellvertreter, Herr Kaufmann Hänel aus Annaberg, einberufen worden. Derselbe ist eingetroffen, hat bei dem Direktorium sich gemeldet und sich sattsam ausgcwiesen; seine Legitimation ist in Ord nung, und er iß bereit, in die Kammer einzutreten. Da also gegen den Legitimationspaffus etwas nicht zu erinnern ist, so ersuche ich den Herrn Secretair, Herrn Kaufmann Hänel zur Verpflichtung in die Kammer einzuführen. (Die Einführung erfolgt.) Präsident -Braun: Sie sind an die Stelle des Herrn Scheibner cinberufen, um während der Abwesenheit desselben in unserer Mitte Sitz zu haben; ehe Sie jedoch die Berechti gung erhalten, als KamMermitglied in diesem Saals zu sein, haben Sie den in der Berfassungsurkunde §. 82 vorgeschriebe- nenEid, den Ihnen derHerr Secretair vorlesen wird, zu leisten. (Die Eidesleistung erfolgt.) II. 77. Präsident Braun: Ich überreiche Ihnen hiermit die Exemplare der Berfassungsurkunde und der Landtagsordnung. (Der stellvertretende Abgeordnete nimmt nun seinen Platz in der Kammer ein.) Die Registrande enthält folgende Nummern: 1. (Nr. 1019.) Petition des Stiftsbaumeisters Volkmar Zimmermann und 26 Gen. zu Meißen um Verwendung für möglichst schleunige Einführung eines allgemeinen und ratio nellen Maaß - und Gewichtssystems in hiesigen Landen. Präsident Braun: Wird an die deshalb nicdergesetztö außerordentliche Deputation zu verweisen sein. Stimmt die Kammer dem bei? — Einstimmig Ja. 2. (Nr. 1020.) Petition des Feldmeisterribesitzsrs Johann Andreas Körzmger zu Lommatzsch um nachträgliche Entschädi gung vormaliger Steuerfreiheit. Präsident Braun: Gehört zum Geschäftskreise der dritter. Deputation. 3. (Nr. 1021.) Petition der Feldmekstereibssitzcr zu Lom matzsch und 21 andern Orten, Johann Andreas Körzinger und Gen., um Verwendung für Vorlegung eines Gesetzentwurfs über Aufhebung der Cavillereigerechtfame und der künftigen zweckmäßigem Einrichtung dieses Gewerbes. Secretair Lzschucke: Ich will mir erlauben, Einiges über die drei allewsile vorgetragenenPetitionen, um deren Ein führung ich ersucht worden Bin, zu äußern. Die erste Petition betrifft einen Gegenstand, der bereits in beiden Kammern zur Berathung vorgelegen hat. Die Petenten sind eifrige Ver ehrer des wissenschaftlichen Werthes des neuen Maaß- und Gewichtssystems, werden sich aber wohl nach dem, was in bei den Kammern beschlossen worden ist, bescheiden, noch einige Geduld in dieser Angelegenheit zu haben. Die zweite Ein gabe ist eine Petition, über deren Gegenstand schon mehrere Petitionen vorliegen und heute zur Berathung kommen wer den. Das Schicksal des Berichts wird auch dieser Petition zu Thsil werden. Die dritte Petition betrifft einen Gegen stand, der bereits an allen Landtagen, so lange die Constitution besteht, verhandelt worden ist. Es ist deshalb fortwährend um ein Gesetz gebeten worden, aber die Staatsregierung hat sin solches noch nicht vorgelegt. Wohl liegt aber rin Aller» 1