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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 77. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-02-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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v.Lhielau, wenn wir eknmalannehmen, es seien nachträgliche Ent schädigungen zu gewähren, so müssen sie auch gewährt werden, gleichviel, ob sie wenig oder viel betragen, gleichviel, ob die vor handene Summe ausreicht oder nicht. Wer noch seine Berech tigung in einer gewissen Frist darthut, dem muß Entschädigung zu Theil werden. Es ist freilich schlimm, es läßt sich nicht über sehen, wie hoch die Summe ausfallen werde, es sind die An sprüche verschiedener Art. Ein Umstand, der mich besonders ver anlaßt, und damals veranlaßt hat, für die Entschädigung mich zu erklären, ist der: die sämmtlichen Petenten sind größtcntheils Rittergutshäusler, oder solche Personen, die kleine Grundstücken von Gemeinden erworben haben. Rittergutsbesitzer ist von den Petenten nicht ein einziger. Die haben sich die Bekanntmachung wohl all ootsm genommen, was ihnen auch nicht zu verdenken war. Schon die große Zahl der Petenten ist ein Beweis dafür, gewöhnlich sind es eine Partie Ritkergutshäusler. Gewöhnlich ist mir auch der Fall vorgekommen, wo Leute die Steuerfreiheit nicht angemeldet haben, weil sie geglaubt, sie präjudicirten sich bei der Gerichtsherrschaft. So bin ich überzeugt, daß einige Ur sache der Entschuldigung vorhanden sei, namentlich wenn wir davon ausgehen, daß der sächsische Nationalcharacter es mit der Eile, mit dem Geschwindsein nicht so genau nimmt, und denkt, das Vsrsäumniß tritt vielleicht nicht ein. Nimmt man dies nun an, so glaube ich, ist es zu verantworten, wenn man eine Nach frist gestattet, möge nun das Ergebniß der Staatskasse eine grö ßere oder geringere Summe auserlesen. , Referent Abg. v. Geißler: Zu Beseitigung eines Miß verständnisses will ich mir nur ein paar Worte erlauben. Ich finde den Vorschlag des Abgeordneten v. Lhielau ganz angemes sen, muß aber in Abrede stellen, daß die Deputation mit Aus schluß der Hinausschiebung der Sache, gegen welche er sich jetzt erklärt und an welcher die Deputation zu hängen'keine Ursache hat, eine andere Absicht gehabt habe, als er; sie ist gemeint gewe sen,daß,wenn die Entschädigungssumme mehr als l 77,000 ^Ha ler betrüge, das M eh r auch aufzubringen sei. Es Heißt daher auch ausdrücklich im Berichte S. 826: „Aber es ist auch eben so gut möglich, daß das erforderliche Quantum bei weitem diesen Betrag übersteige und auf eine Höhe sich stelle, die eine bedeu tende Nachbewilligung nöthig macht." Ich habe nur die De putation gegen das Mißverstandniß in Schutz nehmen wollen, als habe sie daran gedacht, die Entschädigungsansprüche, wenn einmal anerkannt, auf irgend eine Summe zu beschränken; denn cs würde solches dem Principe der Entschädigung geradezu ent gegenlaufen. Abg.Klien: Ich habe weiter nichts zu thun, als meine Dankbarkeit auszusprechen gegen den Abgeordneten v. Lhielau, dessen Ansicht eben die Ansicht der Deputation gewesen ist. Von dieser Ansicht wurde sie nur bei der Vereinigung mit der Finanz deputation abgebracht, aus dem Grunde, weil man nicht über sehen könne, wie hoch sich die Entschädigungen noch belaufen würden. In der Hauptsache ist der Bericht ausführlich genug, und Jedermann wird mit der Billigkeit einverstanden sein gegen diejenigen, welche sich versäumt haben; auch wird die Geld summe, die zu jenen Entschädigungen nöthig ist, so bedeutend nicht sein, daß sie die zur Verfügung stehende Restsumme über steigt, wenn man die Petitionen, wie sie eingegangen sind, be rücksichtigt. Die Meisten werden allerdings am Ende wohl gar nichts erhalten, weil sie von ganz andern Grundsätzen ausgegan gen sind, als wie gewährt werden können. Von Zinsen wird keine Rede sein. Es könnte freilich diese Frage entstehen, wenn die Sache auf den Rechtsweg käme. Hier ist aber von einer Vereinbarung bei den Ständen die Rede, also nicht von den Zinsen. Abg. Scholze: Ich will mir nur ein paar Worte erlauben. Was der Herr Vicepräsident angeführt hat wegen unterlassener Anmeldung, das muß ich Alles vollkommen bestätigen, und füge noch mehrere andereBeranlaffungen dazu, warum die Leute weg geblieben sind; denn es sind welche, die gar nichts davon erfahren haben. Es gab zu der Zeit noch Leute, die früh aufstanden, ihre Suppe aßen, arbeiteten und nach dem Abendessen wieder schla fen gingen. Wo sollten die nun etwas erfahren? Die nirgends hinkamen, denen auch Niemand etwas gesagt hatte, dergleichen giebt es heute wenige mehr. Ich muß mir auch die Bemerkung erlauben, in Folge davon, daß der Herr Vicepräsident den Ge meindevorständen die Schuld in so fern beimaß, daß diese die Gesetze für sich allein behielten. Das kann hier wohl nicht der Fall gewesen sein, denn die Landgemeindeordnung und das Ge setz wegen Steuerfreiheit erschienen ja zugleich, erst in den Ge meinden die Landgemeindeordmrng den 7., das Gesetz wegen Steuersntschädigung den 8. November, mithin war da Alles in der größten Unordnung in den Landgemeinden, und dies hat be sonders mit dazu beigetragen, daß die Anmeldungen gar nicht erfolgt sind. Nun trat in den Gemeinden Eifersucht ein, wer das Bekanntmachen bewerkstelligen sollte, da unterblieb es größ- tentheils ganz; ob nun die Gemeinderäthe oder die Gerichte die Schuld tragen, wer weiß es nun? Ich muß mir noch die Be merkung erlauben, daß, hätten sich die Leute zur gehörigen Zeit alle angemeldet, die Staatskasse ihre Forderungen hätte bezahlen müssen; es kommt daher die Staatskasse nunmehr nicht um einen Groschen schärfer daran, als wie sie ohnedem darangekommen wäre; und, wie gesagt wurde, daß von den Anmeldenden bedeu tend viele zurückgewiesen worden wären, wie dies hergegangen, darüber kann ich aus eigener Erfahrung Auskunft geben. Es waren in meiner Nachbarschaft sehr Viele, die glaubten, sie wä ren steuerfrei, aber Alle, wie ich ihnen voraussagte, daß sie nichts erhielten, die sind auch abgewiesen worden; hätten sie aber nicht um Entschädigung angehalten, so hätten sie Alle geglaubt, die Gemeindevorstände wären Schuld daran, daß sie nichts erhiel ten, weil Andere etwas erhielten. Die haben es erfahren und werden nicht wieder kommen; aber ähnliche giebt es noch Lau sende, und daher glaube ich, daß wir mit den 177,000 Thalern auslangen werden. Abg. Lodt: Wie ich über den vorliegenden Berathungs- gegenstand denke, das habe ich bereits bei einer andern Gelegen heit ausgesprochen, als ich eine der im Deputationsberichte er- wähntenPetitioneneinzureichen und zu bevorwortm hatte. Auch
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