Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen desLandtags. H. Kammer. M78. Dresden, den 18.Februar 1848. Neun und siebenzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 6.Februar 1846. Inhalt: Dortrag aus derRegistrande. — Beurlaubung und Ent schuldigungen. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Allerhöchste Decret vom 12. November 1845, die Erbauung eines neuen Galerielocals betr. —Schlußabstimmung. Die Sitzung beginnt ^11 Uhr in Anwesenheit des Staats ministers v. Wietersheim und des Königl. Commifsars 0. Schulze, so wie von sieben und sechszig Kammer mitgliedern, mit Verlesen des über die letzte Sitzung auf genommenen Protokolls durch den Secretair Hensel. Präsident Braun: Wünscht Jemand gegen dieses Pro tokoll eine Bemerkung zu machen? Wenn dies nicht der Fall ist, so ist es für genehmigt anzusehen, und ich ersuche die Her ren Abgeordneten Schumann und v. Berlepsch, dasselbe mit mir zu vollziehen. (Dies geschieht.) Es beginnt nun der Bortrag aus der Registrande: 1. (Nr. 1032.) Mittheilung des Königl. hohen Gesammt- ministeriums vom 4. dieses Monats zu dem Allerhöchsten De krete vom 29. Januar 1846, die Salzregie betr. Präsident Braun: Diese Mittheilung ist vorzutragen. (Dies geschieht durch den Secretair Tzschucke.) Präsident Braun: Das Allerhöchste Decket wird zu drucken sein. 2. (Nr. 1033.) Petition des Privatus Robert v. Held reich zu Dresden um Censurfreiheit der evangelischen Predig ten. (Hierzu 2 Beilagen.) Präsident Braun: Will die Kammer diese Eingabe an die vierte Deputation abgeben? — Einstimmig Ja. 3. (Nr. 1034.) Petition des Advocaten Karl Eduard Hü- nich zu Dresden um Aufhebung des Mandats vom 30. Dc- cember1822,in so fem es in wegen Ehebruch anhängig gemach- II. 78. ten Scheidungsprocessen die Ausflucht der Compensation von Amtswegen berücksichtigt wissen will u. s. w. Präsident Braun: Diese Eingabe, schlägt das Direkto rium vor, an die dritte Deputation zu verweisen. Stimmt die Kammer dem bei? — Einstimmig Ja. 4. (Nr. 1035.) Abgeordneter Todt überreicht nachträg lich zu der von Dresden unter Nr. 776 der Hauptregistrande eingegangenen Petition wegen erfolgter Unterdrückung der Baterlandsblätter einen mit 66 Unterschriften versehenen Un terzeichnungsbogen. Präsident Braun: Will die Kammer diese Eingabe an die vierte Deputation verweisen? — Einstimmig Ja. 5. (Nr. 1036.) Derselbe Abgeordnete übergiebt 80 Exem plare einer von sächsischen Künstlern bereits im Jahre 1842 der hohen Staatsregierung eingereichten Petition um eine den Anforderungen der Zeit und den veränderten Verhältnissen des Staatslebens entsprechende Verwendung für mehrere Be schäftigung der bildenden Künste. Abg. Todt: Zu den drei vorhergehenden Nummern der Negistrande, die ich einzureichen gehabt habe, habe ich nichts zu erwähen gefunden, wohl aber sehe ich mich gedrungen, eine kurze Bemerkung an die letztere Registrandcnnummer anzu knüpfen. Es ist, wie die Eingabe selbst sagt, eine Petition der hiesigen Künstler in Frage, welche nicht bei der Kammer, sondern bei der Staatsregierung, und zwar schon am vorigen Landtage eingereicht worden ist. Daß darauf Seiten der Staatsregierung an die Kammer etwas verfügt worden wäre, ist mir nicht bekannt geworden. Eben so wenig weiß ich, in wie fern die Regierung die Wünsche und Vorschläge der Peti tion noch im Laufe des gegenwärtigen Landtags auf irgend eine Weise zu berücksichtigen gedenkt. Zweckentsprechend aber scheint es mir darum doch zu sein, wenn die Eingabe an die zweite Deputation, wo die Budjetvorlagen zu prüfen sind, ge wiesen wird, und das ist wahrscheinlich auch die Absicht derer gewesen, die sie an mich eingesendet haben. Deshalb schlage ich denn vor, daß diese Petition zur geeigneten Erwägung an die Finanzdeputation abgegeben werde. Präsident Braun: Will die Kammer den so eben ver nommenen Vorschlag annehmen und diese Petition an die zweite Deputation abgeben? — Einstimmig Ja. 1