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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 47. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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MittheikungeN über die Verhandlungen des Landtags, n. Kammer. .4^47, Dresden, dm 15. December 1845. Acht und vierzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 6. December 1845. Inhalt: Vortrag aus der Registrande.— B eu r laubu ngen und En t- schuldigungen. — Berathung des Berichts der dritten Deputation über die Petition des Stadtgerichtsraths Friedrich Ludwig Bkesky in Bubissin um verfassungsmäßige Erledigung der Frage: ob die Function eines Stadt verordneten mit dem Amte des Mitgliedes eines Stabtgerichtseollegii vereinbar sei? — Die Sitzung beginnt gegen Z12 Uhr in Gegenwart von sechs und fünfzig Mitgliedern mit Verlesung des über die letzte Versammlung aufgenommenen Protokolls. Präsident Braun: Hat Jemand gegen das Protokoll eine Erinnerung zu machen? Wo nicht, so ersuche ich die Ab geordneten Oberländer und Beyer, dasselbe mit mir zu vollziehen.' Dies geschieht. Es folgt nunmehr der Vortrag aus der Registrande: 1. (Nr. 485.) Beschwerde des Gemeinderaths zu Hals brücke, Christian Moritz Hähnel und Gen., gegen den Guts besitzer Friedrich daselbst, wegen verlangter Hofedienste von den Eheweibern der dasigen unangesessenen Berg- und Hüt tenleute. Präsident Braun: Gehört zum Geschästskreis der vier ten Deputation. Will dieKammer sie dahin verweisen? — Einstimmig Ja. 2. (Nr. 486.) Petition Johann Karl Gottlob Kießling's zu Mutzschen und 80 Genossen um Abänderung einiger Be stimmungen des Gesetzes vom 8.März 1838, die Aufbringung der Kirchen - und Schulanlagen betr. Abg. Kleeberg: Diese Petition ist mir zugesendet und von mir der Kammer übergeben worden. Ich habe nur Weniges zur Bevorwortung derselben zu sagen, allein doch zu bemerken, daß zu dieser Kirchengemeinde fünf Rittergüter gehören, wo durch das Verwaltungs- und Rechnungswesen durch die Bestim mungen des Gesetzes'vom 8. März1838 außerordentlich erschwert N. 47. werden. Die Petenten bitten daher die Kammer, daß sie recht mld sich entschließen möge, da das gleichmäßige Grundsteuer- ystem eingeführt ist, die hohe SLaatsregierung um Vorlegung eines derartigen Gesetzes zu ersuchen, bei welchem die Beitrags- pflichtigkeit nach Köpfen nochmals erörtert und der Grund und Boden, er sei, wem er wolle, die Staatswaldungen ausgenom men, gleichmäßig für beitragspflichtig zu Kirchen- und Schul anlagen erklärt werde. Ich empfehle diese Petition der dritten Deputation. Präsident Braun: DiesePetition wird an die dritte De putation zu verweisen sein. Tritt die Kammer dem bei? — Einstimmig Ja. 3. (Nr. 487.) Petition der Forstgehülfen Hermann Lud wig Blankmeister zu Breitenbrunn bei Schwarzenberg und Gen. um Verwendung für Verbesserung ihrer Stellung. Präsident Braun: Diese Petition wird der zweiten De putation zu übergeben sein. Ist die Kammer damit einverstan den?—Einstimmig Ja- 4. (Nr. 488.) Petition der Gemeinde Lückendorf bei Zit tau, durch den Gemeindevorstand Johann Gotthelf Wünsche, um Gestattung einer Nachfrist behufs der Anmeldung des steuerfreien Grundeigenthums. Abg. Scholze: Ich will mir nur einige wenige Worte er lauben, indem schon mehrere derartige Petitionen bevorwortet worden sind. Ich muß nur bemerken, daß Lückendorf mitten im Walde in einer gebirgigen Gegend liegt, die Leute sehr arm und die Anmeldungen durch den Gemeindevorstand vernach lässigt worden sind. Ich glaube bemerken zu müssen, daß, wenn sie sich zur rechten Zeit angemeldet hatten, würde der Staat ja ebenfalls die Entschädigung zu leisten gehabt haben, wie er sie nun zu leisten hat, und hoffe, daß ihr Wunsch, in so fern er ge recht, wohl gewahrt werden wird. Präsident Braun: Diese Petition gehört zum Ressort der dritte n Deputation. Will die Kammer sie dahin verweisen? — Einstimmig Ja. 5. (Nr. 489.) Petition mehrerer Grundbesitzer zu Mei nersdorf, Gottlieb Pfüller und 37 Gen., um nachträgliche Zu- lassung der Anmeldung vormals steuerfreier Grundstücke und Gewährung der Steuerentschädigung. 1
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