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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028062Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028062Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028062Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-11-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 43
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 83
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 141
- Protokoll9. Sitzung 173
- Protokoll11. Sitzung 223
- Protokoll12. Sitzung 251
- Protokoll13. Sitzung 277
- Protokoll14. Sitzung 315
- Protokoll15. Sitzung 345
- Protokoll16. Sitzung 377
- Protokoll17. Sitzung 403
- Protokoll18. Sitzung 433
- Protokoll19. Sitzung 465
- Protokoll20. Sitzung 495
- Protokoll21. Sitzung 523
- Protokoll22. Sitzung 549
- Protokoll23. Sitzung 581
- Protokoll24. Sitzung 607
- Protokoll25. Sitzung 635
- Protokoll26. Sitzung 659
- Protokoll27. Sitzung 687
- Protokoll28. Sitzung 717
- Protokoll29. Sitzung 749
- Protokoll30. Sitzung 767
- Protokoll31. Sitzung 795
- Protokoll32. Sitzung 823
- Protokoll33. Sitzung 851
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 909
- Protokoll36. Sitzung 921
- Protokoll37. Sitzung 945
- Protokoll38. Sitzung 973
- Protokoll39. Sitzung 1001
- Protokoll40. Sitzung 1021
- Protokoll41. Sitzung 1055
- Protokoll42. Sitzung 1081
- Protokoll43. Sitzung 1107
- Protokoll44. Sitzung 1133
- BandBand 1845/46,1 -
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Mittheilungert über die Verhandlungen des Landtags. n. Kammer. 38. Dresden, den 27. November 184S. Neunund dreißigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 20. November 1845. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Entschuldigung. — Fortsetzung der Berathung des Berichts der ersten und au ßerordentlichen Deputation der zweiten Kammer, den Entwurf einer Wechselordnung betr. (Besondere Berathung der neuen Fassung des tz. 256 und der §§. 258 — 267). Die SitzuNg beginnt gegen ^11 Uhr mit Verlesen des über die letzte Sitzung durch den Secretair Lz schlicke aufge nommenen Protokolls in Anwesenheit des Staatsministers v. Könne ritz und des Königl. Commissars v. Einert, so wie von sechs und sechszig Kammermitgliedern. Nachdem das Protokoll genehmigt und von den Abgeord neten v. Beschwitz und Haußwald mit vollzogen worden, wird zum Vortrage aus der Registrande übergegangen, wie folgt: I. (Nr. 366.) Petition des Erbrichters und Gemeinde vorstandes Friedrich August Nestler zu Mittweida im Amts bezirke Schwarzenberg, im Auftrage vom 48 Einwohnern da selbst, um nachträgliche Entschädigung steuerfreier Grund stücke. Abg. Heyn: Diese so eben aus der Registrande vorge tragene Petition ist mir aus der Nähe meines Wohnortes mit der Bitte eingesendet worden, dieselbe zu überreichen, zu be- vorworten und nach Befinden zu der meinigen zu machen. Das Erstere habe ich bereits gethan und das Letztere thue ich um so lieber, als ich mehrere der Petenten als ganz arme Per sonen kenne, und denselben aus Billigkeitsrückficht die nur wenige Entschädigung eben so gut als den wohlhabender» Staatsbürgern gönne, und ihnen solche nicht als eine Strafe für ihre fast unverschuldet unterlassene Anmeldung ihres steuerfreien Grundeigentums entziehen lassen möchte. Als Grund der unterlassenen Anmeldung führt der Petent an, daß sie größtenteils arme Bergleute, Wald- und Hüttenarbeiter wären, in Folge ihrer zahlreichen Familien mit vielen Nah rungssorgen zu kämpfen und deshalb mit den gesetzlichen Bestimmungen sich nicht so genau bekannt gemachthätten, was II. 38. ich nur vollkommen bestätigen kann. Dies beweisen aber auch andere ähnliche Petitionen, daß die ärmern Volksclassen mit den gesetzlichen Bestimmungen sich nicht genau bekannt ge macht und deshalb diese Anmeldung unterlassen haben, wie mir noch einige andere dergleichen Orte bekannt sind. Wenn ich nun nicht verkennen mag, daß die gewünschte nachträgliche Steuerentschädigung einige Erschwernisse im Staatshaushalte herbeiführen dürfte, so glaube ich aber, daß diese wenigen Er schwernisse keinen hinlänglichen Grund abgeben können, de» ärmern Volksclassen diese Entschädigung zu entziehen. Ich hege daher zu unserer Staatsregierung und zur geehrten Kam mer die zuversichtliche Erwartung, daß sie geneigt sein werden, auf die Bitten und Wünsche des Petenten einzugehen, eine all gemeine fernerweite Präklusivfrist zu dieser Anmeldung und Entschädigung zu bestimmen; zumal auch bei den Bieraus schenkbefugnissen eine zweite Präklusivfrist zur Anmeldung und Entschädigung gestattet worden ist, und daher die Besitzer steuerfreier Grundstücke wohl auch dieselben Rücksichten verdienen dürften. Aus diesem Grunde empfehle ich diese Petition der dritten Deputation zur geneigten Berücksich tigung. Präsident Braun: Will die Kammer diese Petition an die dritte Deputatton gelangen lassen? — Einstimmig Ja. 2. (Nr. 367.) Petition der Gemeinde Burkersdorf und 19 anderer Gemeinden, Christian Gottlob Kühn und Gen., um Beantragung eines Gesetzes, die Ablösung der Iagdge- rechtsame auf einseitigen Antrag betr. Abg. Müller (aus Laura): Obgleich ich diese Petition zu der meinigen mache, so wird dieselbe doch, da der vierte» Deputation schon ähnliche Petitionen vorliegen, wohl auch dahin abgegeben werden können. Ich habe nur noch de» Wunsch an die Kammer auszusprechen, daß sie endlich sich ent schließen möge, die Staatsregiemng um Vorlegung eines sol chen Gesetzes zu ersuchen. Denn daß endlich einmal dieser Zankapfel möge aufhören, ist der Wunsch unser Aller. Ich kann diese Petition der Deputation nur aufs dringendste em pfehlen und behalte mir vor, bei der Berathung meine Mei nung frei darüber auszusprechen. Präsident Br aun: Will die Kammer, daß diese Petition an die vierte Deputation gelange? — Einstimmig Ja. 1
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