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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028062Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028062Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028062Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-11-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 43
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 83
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 141
- Protokoll9. Sitzung 173
- Protokoll11. Sitzung 223
- Protokoll12. Sitzung 251
- Protokoll13. Sitzung 277
- Protokoll14. Sitzung 315
- Protokoll15. Sitzung 345
- Protokoll16. Sitzung 377
- Protokoll17. Sitzung 403
- Protokoll18. Sitzung 433
- Protokoll19. Sitzung 465
- Protokoll20. Sitzung 495
- Protokoll21. Sitzung 523
- Protokoll22. Sitzung 549
- Protokoll23. Sitzung 581
- Protokoll24. Sitzung 607
- Protokoll25. Sitzung 635
- Protokoll26. Sitzung 659
- Protokoll27. Sitzung 687
- Protokoll28. Sitzung 717
- Protokoll29. Sitzung 749
- Protokoll30. Sitzung 767
- Protokoll31. Sitzung 795
- Protokoll32. Sitzung 823
- Protokoll33. Sitzung 851
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 909
- Protokoll36. Sitzung 921
- Protokoll37. Sitzung 945
- Protokoll38. Sitzung 973
- Protokoll39. Sitzung 1001
- Protokoll40. Sitzung 1021
- Protokoll41. Sitzung 1055
- Protokoll42. Sitzung 1081
- Protokoll43. Sitzung 1107
- Protokoll44. Sitzung 1133
- BandBand 1845/46,1 -
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-aß ihr kümmerlicher Erwerb durch die den Oberlausitzer We bern zugestandene Hausirbefugniß so sehr geschmälert wird, und bitten um Aufhebung dieser Befugniß. Hierbei erlaube ich mir zu bemerken, daß die Ständeversammlung schon im Jahre 1840 in Folge einer gleichen Petition den Antrag an die Staatsregierung gestellt hat: „Die Angelegenheit fortwährend im Auge zu behalten, und zur Beseitigung der diesfallfigen Rechtsungleichheit, sobald der geeignete Zeitpunkt dazu einge treten sein werde, das Hausirbefugniß der Oberlausitzer und Sebnitzer Weber, und zwar nicht blos in dem Grenzbezirke, sondern überhaupt wieder aufzuheben." Beim vorigen Land tage kam auf eine erneuerte Petition diese Frage wieder zur Sprache,und dasDeputationsgutachten erklärte sich ausdrücklich -ahin: „Daß die gänzlicheAufhebung jenes für unzuträglich er- kanntenPrivilegii nicht von Landtag zu Landtag hinausgeschoben werden dürfte." Es hat nun wieder ein Landtag begonnen, ohne daß für diePetenten etwas Anderes geschehen ist, als daß vor nicht ganz einem Jahre eine Verordnung erschien, die aber nicht etwa dieAufhebung des Haustrhandels bezweckte, sondern ihn nur in seine ursprünglichen Grenzen zurückwies. Diese Verordnung hatte aber auch keinen Erfolg; denn der Hausir- handel ist in immer größerem Maaße betrieben worden, als jemals. Wer diesen Handel kennt, der wird auch die Unzweck mäßigkeit desselben kennen, und wird glauben, daß er den We bern einen großen Nachtheil zufügt. Es ist aber hierbei noch besonders hervorzuheben, daß dieseHausirbefugniß, welche den Lberlausitzer und Sebnitzer Webern zugestanden ist, eine Rechts ungleichheit in sich trägt, weil die übrigen Weber in den Erb- landen nicht hausiren dürfen, ja ihnen dies sogar streng ver-, boten ist. Eine solche Rechtsungleichheit kann nicht länger fortbestehen, und wir müssen bekennen, wenn schon vor sechs Jahren die erbländischen Weber um Aufhebung dieser Be fugniß gebeten haben und die Ständeversammlung damit ein verstanden war, daß diese Befugniß den Lausitzer Webern nicht länger zugestanden werden dürfte, wenn die Staats regierung selbst erklärte, daß dieser Hausirhandel bald auf hören müsse, so darf die Aufhebung desselben nicht auf un bestimmte Zeit hinausgeschoben werden. Man darf es den Petenten nicht verdenken, wenn sie mit ihrer Bitte wieder kommen, und es ist gewiß an der Zeit, daß etwas geschieht, was nicht blos auf Beschränkung, sondern auf wirkliche Auf hebung dieses Handels abzweckt. Ich mache daher diese beiden Petitionen zu den meinigen, bin aber damit einver standen, was der Herr Präsident in Bezug auf die Verweisung derselben an die betreffende Deputation erklärte. Präsident Braun: Sollen diese Petitionen an die vierte Deputation abgegeben werden? — Einstimmig Ja. 4. (Nr. 376.) Petition des Gemeindevorstandes Chri stian Gottlob Syhre zu Ebersbach, so wie der Gemeinde vorstände 40 anderer Ortschaften, um Beantragung eines Ge setzes, welches entweder dem Belasteten die Ablösung der Jagd auf seinen Fluren freigiebt, oder wirklichen Schutz gegen Wildschäden gewährt, Präsident Braun: Es liegen ähnliche Petitionen bereits der vierten Deputation vor und ich frage die Kammer: ob sie auch diese dahin verweisen will? — Einstimmig Ja. 5. (Nr. 377.) Herr Hof- und Medicinalrath v. Lud wig Choulant zu Dresden überreicht 76 Exemplare der „drit ten Nachricht über die Wirksamkeit der inundmitderchirurgisch- medicinischen Academie vereinigten Institute zu Dresden", und bemerkt derselbe zugleich für diejenigen Herren Mitglieder, welche sich dafür interessiren, daß in den Gebäuden der Aka demie zu jeder Stunde Jemand zugegen sein wird, welcher ge wünschte Einsicht in die Sammlungen und Anstalten zu geben im Stande ist. Präsident Braun: Es wird dem Herrn Einsender der Dank zu Protokoll auszusprechen sein; was aber die Exemplare anlangt, so sind sie bereits vertheilt. 6. (Nr. 378.) Protocollextractder ersten Kammer vom 18. und 19. d. M., die Berathung -es Berichts, den Entwurf einer Adresse auf die Thronrede betr. Präsident Braun: Soll dieser Gegenstand an unsere Adreßdrputation zurückgehen? — Einstimmig Ja. 7. (Nr. 379.) Desgleichen vom 18. November, die Ab gabe einer dort beigelegten anonymen Eingabe, unterzeichnet: „Sämmtliche Gemeindemitglieder" zu Connewitz und 5 an derer Orte, Abschaffung des Schutzgeldes betr. Präsident Braun: Es ist diese Eingabe eine anonyme, in so fern die Namen der Petenten fehlen; es wird daher die Resolution, welche die erste Kammer gefaßt hat, auch von uns zu fassen sein, weil nach der Landtagsordnung anonyme Ein gaben beigelegt werden sollen. Tritt die Kammer dieser An sicht bei? — Einstimmig Ja. 8. (Nr. 380.) Abgeordneter Huth bittet für den 22. d. M. um Urlaub. Präsident Braun: Er hat bereits den Urlaub angetreten, und also ist eine Bewilligung desselben nicht thunlich. 9. (Nr. 381.) Der Gemeinderath zu Pfaffroda, durch Heinrich Hiemann, Vorstand, erklärt seinen Beitritt zu den aus mehrer» Kheilen des Landes eingegangenen Petitionen um eine freiere Verfassung der evangelisch-lutherischen Kirche Sachsens. Präsident Braun: Soll diese Eingabe an unsere außer ordentliche kirchliche Deputation abgegeben werden? — Einstimmig Ja. 10. (Nr. 382.) Petition Karl Gustav Klette's jun. und 762 Gen. zu Dresden, um eine zeitgemäße Verbesserung des Wahlgesetzes vorn 24. September 1831. Abg. Joseph: Diese Petition empfiehlt sich Ihrer beson- dern Beachtung durch die ansehnliche Zahl der Unterschriften
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